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Der gescheiterte Drogenkrieg

Wenn wir Glück haben, werden unsere Enkel von dem globalen Krieg gegen Drogen des späten 20. und beginnenden 21. Jahrhunderts einmal sagen, es sei ein bizarrer Wahn gewesen, dem auch wirklich nur die vergangenen Generationen unterliegen konnten.

Das globale Drogenproblem ist heute wesentlich ernster, als es noch vor einem Jahrhundert war. Nicht, dass der Drogengebrauch signifikant zugenommen hätte - schon damals wurden enorme Mengen an Alkohol, Opium und anderen Drogen konsumiert. Das eigentliche Problem besteht darin, dass die Maßnahmen zur Drogenbekämpfung mehr Schaden anrichten, als dass sie Gutes tun, wahrscheinlich verursachen sie insgesamt mehr Schaden, als der Drogenmissbrauch selbst.

Aleppo

A World Besieged

From Aleppo and North Korea to the European Commission and the Federal Reserve, the global order’s fracture points continue to deepen. Nina Khrushcheva, Stephen Roach, Nasser Saidi, and others assess the most important risks.

Genau wie die Alkohol-Prohibition in den USA während der 20er und 30er Jahre des 20. Jahrhunderts hat die globale Drogen-Prohibition den Drogenmissbrauch keineswegs verringert, gleichzeitig aber Verbrechen, Gewalt, Korruption und Krankheit in einem unvorstellbaren Ausmaß genährt. 1998 betrug der Gesamtwert des illegalen Drogenhandels UN-Schätzungen zufolge $ 400 Mrd. bzw. 7% des Welthandels. Kritikern zufolge ist die Summe nur halb so hoch - doch auch die Hälfte wäre noch eine beeindruckende Größe.

Die heutige Situation in Kolumbien wie auch in anderen Ländern des lateinamerikanischen, karibischen und asiatischen Raums ist weitaus schlimmer als sie in Chicago unter Al Capone jemals gewesen ist. Die Drogen-Prohibition belegt den weltweiten illegalen Drogenhandel mit einer Steuer, die von den Regierungen erhoben und von denjenigen eingetrieben wird, die bereit sind, die Gesetze zu brechen. Kein anderes Gesetz bringt Kriminellen, Terroristen und korrupten Beamten so viel Ertrag ein. Kein anderes Gesetz erzeugt so viel Korruption und Gewalt oder trägt so viel zur Ausbreitung von HIV/AIDS, Hepatitis und anderen Krankheiten bei.

Den Drogenkrieg halten unter anderem zwei Mythen aufrecht. Dem ersten Mythos zufolge geht es den Menschen ohne Drogen besser und sollten alle Gesellschaften nach Drogenfreiheit streben. Aber es gab kaum je drogenfreie Gesellschaften.

Der zweite Mythos beruht auf der Annahme, man könne den Schaden, der durch Drogen hervorgerufen wird, durch Prohibition verringern. Globale Märkte für Cannabis-, Opium oder Kokaprodukte funktionieren vom Grundsatz her genau wie andere globale Warenmärkte, aber die Maßnahmen der weltweiten Drogenpolitik basieren jedoch auf der Annahme, Drogenmärkte hätten mehr mit Pocken oder anderen ansteckenden Krankheiten zu tun, nach denen keinerlei Bedarf besteht.

Regierungen können Warenmärkte unilateral und multilateral regulieren, aber es ist ein Fehler, die Prohibition als die wirksamste Form der Regulierung zu betrachten. Prohibition bedeutet im Grunde den Verzicht auf jede Regulierung. Alles, was nicht unterdrückt wird, ist wirkungsvoll unreguliert, außer durch die kriminellen Organisationen.

Der größte Anteil der weltweit ungefähr 8 Millionen Strafgefangenen sitzt wegen Drogendelikten ein. In den USA landeten im Jahr 1980 50.000 Menschen wegen Verstößen gegen das Drogengesetz hinter Gittern. Heute sind es fast eine halbe Million plus einige Hunderttausend, die wegen anderer Vergehen im Zusammenhang mit der Prohibition verurteilt wurden. Das entspricht fast 10% aller Gefängnisinsassen weltweit.

Überall in den Entwicklungsländern werden verarmte Bauern, die an der Produktion von Opium, Koka und Cannabis beteiligt sind, von Regierungsbeamten in Anwendung der Anti-Drogengesetze verhaftet, manchmal geschlagen und oft erpresst. In Bolivien und Peru gehörte Koka zum Alltag, genauso wie Opium in Asien. Die von der Regierung der USA und anderen auferlegte Prohibition hat einerseits Traditionen beschnitten, die diese Drogen oft "zähmten" und deren schädliche Auswirkungen verringerten und andererseits neue, verfeinerte Drogen hervorgebracht, wie Heroin und Kokain. US-amerikanische Polizei- und Geheimdienste stellen anderen Regierungen regelmäßig Informationen zur Verfügung, wohl wissend, dass diese Information nicht nur zur Verhaftung, sondern auch zur Folterung der genannten Personen führt.

All diese Folgen des Drogenkriegs können als Verstoß gegen die Menschenrechte angesehen werden. Aber die Kernfrage im Zusammenhang mit den Menschenrechten ist eine andere: Menschen sollten nicht für das bestraft werden, was sie zu sich nehmen. Das Recht, über seinen Körper und Geist bestimmen zu können - das auch das Recht beinhaltet, nicht gegen den eigenen Willen zum Drogenkonsum gezwungen zu werden - ist in gewisser Hinsicht das grundlegendste aller Rechte.

Heroinsüchtigen wird Methadon, das wirksamste Medikament gegen ihre Sucht verweigert. Menschen, die sich von ihrer Sucht nicht befreien können oder wollen, wird der Zugang zu sterilen Spritzen verwehrt, mit verheerenden Folgen. Millionen Menschen, die Marihuana rauchen oder andere psychotrope Substanzen zu sich nehmen, erleiden weit mehr Schaden durch die Intervenierung des Staates als durch den Drogengebrauch.

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Es werden immer mehr Stimmen laut, die eine systematische Überprüfung und Revision der internationalen Drogenkonventionen fordern, die der heutigen gescheiterten Drogenpolitik zugrunde liegen. Einige betonen, wie unwissenschaftlich und auch sonst ungerechtfertigt es sei, Cannabis und Koka mit in die Konventionen aufzunehmen. Andere verweisen auf die Widersprüche zwischen Anti-Drogen-Konventionen und internationalen Menschenrechtskonventionen. Wieder andere weisen darauf hin, dass die Anti-Drogen-Konventionen die Probleme, die sie aus der Welt zu schaffen suchen, nur noch verstärken.

Eine neue weltweite Drogenpolitik ist dringend erforderlich. Die törichte Rhetorik von der Schaffung einer "drogenfreien" Welt muss aufgegeben werden. Man muss im Gegenteil zugeben, dass die wahre Herausforderung darin liegt, mit Drogen leben zu lernen, so dass sie den geringst möglichen Schaden verursachen. Eine wirksame Strategie muss realistische Ziele und Kriterien zur Bewertung von Erfolg und Misserfolg festlegen, und diese Kriterien müssen darauf ausgerichtet sein, Tod, Krankheit, Kriminalität und Leid im Zusammenhang mit Drogengebrauch und Drogenpolitik zu verringern. Dabei muss das Prinzip gelten, dass Menschen nicht dafür bestraft werden, was sie zu sich nehmen, sondern, was sie anderen antun. Das sind die Schlüsselelemente für eine Drogenkontrollpolitik, die ethischer und wirksamer ist als die Politik, von der die Welt heute heimgesucht wird.