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Investitionen für nachhaltiges Wachstum

NEW YORK – Was an der heutigen Weltwirtschaft am meisten enttäuscht, ist die geringe Investitionsrate. In den Jahren vor der Finanzkrise von 2008 wurde das Wachstum in den Ländern mit hohem Einkommen durch die Ausgaben für Wohnen und privaten Konsum angetrieben. In der Krise gingen diese beide Arten von Ausgaben in den Keller, und die Investitionen, die an ihre Stelle treten sollten, haben nie stattgefunden. Dies muss sich ändern.

Nach der Krise versuchten die großen Zentralbanken in aller Welt, durch Zinssenkungen die Ausgaben und die Beschäftigung wieder anzukurbeln. Teilweise hat diese Strategie auch funktioniert. Durch niedrige Zinsen und die Flutung der Kapitalmärkte mit Liquidität erhielten die Investoren durch die Politiker einen Anreiz, die Aktien- und Anleihekurse in die Höhe zu treiben. Durch diese Kapitalzuwächse wurden finanzieller Reichtum geschaffen, der Konsum angetrieben und – über Börsengänge – auch einige Investitionen ausgelöst.

 1972 Hoover Dam

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Aber diese Politik stößt an ihre Grenzen – und hat erhebliche Kosten verursacht. Bei Zinssätzen um die Null oder sogar darunter leihen sich Investoren Geld für höchst spekulative Zwecke. Daher ist die allgemeine Qualität der Investitionen zurückgegangen und die Fremdkapitalisierung gestiegen. Verteuern die Zentralbanken dann schließlich wieder die Kredite, besteht eine reale Gefahr deutlicher Preisrückgänge auf den Geldanlagemärkten.

Während die Geldpolitik bis an ihre Grenzen ausgereizt wurde, fehlte eine Steigerung der langfristigen Investitionen in hochqualitative Schienen- und Straßensysteme, Häfen, kohlenstoffarme Energiegewinnung, saubere Wasserver- und -entsorgung sowie Gesundheit und Ausbildung. Aufgrund der Einschränkungen öffentlicher Investitionen durch Sparmaßnahmen und der Hemmung privater Investitionen durch große politische und steuerliche Unsicherheiten sind solche Ausgaben in den Industriestaaten allgemein zurückgegangen.

Trotz US-Präsident Barack Obamas Versprechen, in Hochgeschwindigkeitszüge und andere moderne Infrastruktur zu investieren, wurde in den acht Jahren seiner Amtszeit kein einziger Kilometer schneller Schienenstrecke gebaut. Es ist Zeit, in den Vereinigten Staaten und anderswo Worte in Taten zu verwandeln und eine neue Ära massiver Investitionen in nachhaltige Entwicklung einzuleiten.

Eine solche Strategie steht vor drei Herausforderungen: der Ermittlung der richtigen Projekte; der Entwicklung komplexer Pläne, die sowohl den öffentlichen als auch den privaten Sektor (und oft mehr als ein Land) umfassen; und der Strukturierung der Finanzierung. Um Erfolg zu haben, müssen die Regierungen in der Lage sein, Projekte langfristig zu planen, zu finanzieren und umzusetzen. Trotz großer Fehlschläge im Umweltbereich hat China diese Fähigkeiten in den letzten zwanzig Jahren bewiesen, während in den USA und Europa Stillstand herrschte. Unterdessen wurde den ärmsten Ländern vom Internationalen Währungsfonds und anderen geraten, dies gar nicht erst zu versuchen.

Heute haben die Regierungen beim Versuch, zumindest eine der Schlüsselherausforderungen zu überwinden, eine große Hilfe: Die Ziele Nachhaltiger Entwicklung (ZNE) und das Pariser Klimaabkommen können zur Ermittlung der richtigen Projekte beitragen.

Die Welt braucht massive Investitionen in kohlenstoffarme Energiesysteme und ein Ende des Baus neuer Kohlekraftwerke. Und sie benötigt enorme Investitionen in elektrische Fahrzeuge (und fortgeschrittene Batteriesysteme) sowie einen deutlichen Rückgang der Anzahl von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren. Insbesondere die Entwicklungsländer brauchen in ihren schnell wachsenden Stadtgebieten hohe Investitionen in Wasser- und Abwassersysteme. Und vor allem die Länder mit geringem Einkommen müssen auch ihre Gesundheits- und Ausbildungssysteme verbessern.

Chinas „Ein Gürtel, eine Straße“-Initiative – die durch moderne Infrastrukturnetzwerke Asien mit Europa verbinden will – wird dazu beitragen, einige dieser Ziele zu erfüllen, wenn die entsprechenden Projekte in Hinblick auf eine kohlenstoffarme Zukunft geplant werden. Diese Initiative könnte insbesondere in den landumschlossenen Ländern Eurasiens Beschäftigung, Ausgaben und Wachstum fördern. Sogar die wirtschaftlichen und diplomatischen Beziehungen zwischen der Europäischen Union, Russland und China sollten davon profitieren.

Ein ähnliches Programm wird auch in Afrika dringend benötigt. Obwohl die afrikanischen Länder bereits erkannt haben, dass Investitionen in Elektrifizierung und Transport Priorität besitzen, werden die Fortschritte ohne eine neue Welle von Investitionsausgaben nur langsam stattfinden.

Allein die gemeinsamen Ausgaben aller afrikanischen Länder für Ausbildung müssten jährlich um Dutzende von Milliarden Dollar steigen, und die Ausgaben für Infrastruktur insgesamt um mindestens hundert Milliarden. Dieser Bedarf muss zum größten Teil über langfristige und zinsgünstige Kredite aus China, Europa und den USA sowie über langfristige Ersparnisse der afrikanischen Länder selbst gedeckt werden (beispielsweise durch die Einführung neuer Rentensysteme).

Und auch die USA und Europa benötigen große neue Infrastrukturprogramme. In den USA – wo das letzte große Infrastrukturprojekt, das nationale Autobahnsystem, in den 1970ern fertiggestellt wurde – muss der Schwerpunkt der Investitionen auf kohlenstoffarmen Energien, Hochgeschwindigkeitszügen und der massenhaften Einführung elektrischer Fahrzeuge liegen.

Was Europa betrifft, sollte der Investitionsplan für Europa – nach Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker auch „Juncker-Plan” genannt – zum EU-Programm für die Ziele Nachhaltiger Entwicklung werden. Dort muss beispielsweise der Bau eines europaweiten Stromnetzes für kohlenstoffarme Energie und eine massive Steigerung der Produktion erneuerbarer Energien im Mittelpunkt stehen.

Zur Finanzierung solcher Programme müssen die multilateralen Entwicklungsbanken – wie die Weltbank, die Asiatische Entwicklungsbank und die Afrikanische Entwicklungsbank – zu den momentan niedrigen Zinssätzen auf den Kapitalmärkten deutlich mehr Kredite aufnehmen. Diese Mittel sollten dann an Regierungen und öffentlich-private Investitionsträger weiterverliehen werden.

Von staatlicher Seite können schrittweise steigende Kohlenstoffsteuern eingeführt werden, deren Erträge zur Finanzierung kohlenstoffarmer Energiesysteme verwendet werden. Weiterhin müssen die unsäglichen Schlupflöcher im weltweiten System der Unternehmensbesteuerung geschlossen werden, was jährlich mindestens 200 Milliarden Dollar Mehreinnahmen generieren würde. (Die amerikanischen Unternehmen sitzen momentan auf fast zwei Billionen Dollar an Offshore-Mitteln, die endlich besteuert werden sollten.) Diese zusätzlichen Einnahmen können dann für neue öffentliche Investitionen ausgegeben werden.

Im Fall der ärmsten Länder muss ein Großteil der benötigten Investitionen durch eine Erhöhung der offiziellen Entwicklungshilfe finanziert werden. Das Geld für diese zusätzlichen Hilfszahlungen kann auf vielerlei Weise aus der Kürzung der Militärausgaben aufgebracht werden: durch die Beendigung der Kriege im Nahen Osten; eine unbeugsame Entscheidung gegen eine weitere Generation nuklearer Waffen; die Ausdünnung der US-Militärbasen in Übersee; und die Verhinderung eines Rüstungswettlaufs durch verstärkte Diplomatie und Zusammenarbeit. Die daraus entstehende Friedensdividende muss dann in die Gesundheits-, Ausbildungs- und Infrastruktursysteme der bislang noch verarmten und kriegsgeplagten Regionen fließen.

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Nachhaltige Entwicklung ist nicht nur ein Wunsch und ein Schlagwort, sondern bietet den einzigen realistischen Weg hin zu weltweitem Wachstum und hoher Beschäftigung. Es ist Zeit, ihr die Aufmerksamkeit – und die Investitionen – zu geben, die sie verdient.

Aus dem Englischen von Harald Eckhoff