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Weltordnung 2.0

NEW YORK – In den beinahe vier Jahrhunderten, seit der Westfälische Friede von 1648 den Dreißigjährigen Krieg in Europa beendete, bildete das Konzept der Souveränität – das Recht eines Landes auf unabhängige Existenz und Autonomie – den Kern der internationalen Ordnung. Und das aus gutem Grund: denn wie wir über die Jahrhunderte, einschließlich des derzeitigen, beobachten können, ist eine Welt, in der Grenzen gewaltsam verletzt werden, auch eine Welt der Instabilität und des Konflikts.

In einer globalisierten Welt allerdings, ist ein globales Betriebssystem, das ausschließlich auf dem Respekt vor der Souveränität beruht – nennen wir es eine Weltordnung 1.0 – zunehmend fehl am Platz. Nur wenig bleibt auf die lokale Ebene beschränkt. Beinahe alles und jedes, angefangen von Touristen, Terroristen und Flüchtlingen über E-Mails, Krankheiten und Dollars bis hin zu Treibhausgasen dringt in sämtliche Winkel der Welt vor. Das Resultat dieser Entwicklung besteht darin, dass Dinge, die ein Land erreichen, nicht nur mehr dieses Land alleine etwas angehen. Die Realität von heute erfordert ein aktualisiertes Betriebssystem – eine Weltordnung 2.0 – auf Grundlage „staatlicher Verpflichtungen“, wonach souveräne Staaten nicht nur Rechte, sondern gegenüber anderen auch Verpflichtungen haben.

Eine neue internationale Ordnung wird auch ein erweitertes Maß an Normen und Übereinkünften erforderlich machen, beginnend mit einer vereinbarten Grundlage für Staatlichkeit. Bestehende Regierungen würden Bestrebungen in Richtung Staatlichkeit nur in Fällen berücksichtigen, für die eine historische Rechtfertigung oder ein überzeugendes Argument besteht oder im Rahmen derer die Unterstützung der Bevölkerung vorliegt und das neue staatliche Gebilde überlebensfähig wäre. 

Außerdem muss eine Weltordnung 2.0 auch Verbote über die Durchführung oder jegliche Unterstützung des Terrorismus umfassen. Überdies – und umstrittener - sind strengere Normen über das Verbot zur Verbreitung von Massenvernichtungswaffen aufzunehmen. Während man weltweit dazu neigt, die Weiterverbreitung durch eine Begrenzung des Zugangs der Länder zu entsprechender Technologie und Ausrüstung einzuschränken, bricht dieser Konsens oftmals zusammen, wenn es tatsächlich zu Weiterverbreitung kommt. Dies sollte Diskussionsgegenstand bei bilateralen und multilateralen Zusammenkünften werden. Nicht, weil man damit zu einem formellen Abkommen gelangen würde, sondern weil man die Aufmerksamkeit auf die Verhängung strikter Sanktionen oder die Durchführung militärischer Aktionen richtet, die wiederum die Wahrscheinlichkeit der Weiterverbreitung verringern könnten.