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Amerikas gefährlicher Neo-Protektionismus

NEW YORK – US-Präsident Donald Trump ist im Begriff, einen politischen Fehler zu begehen. Das wird - vor allem kurzfristig - schmerzhaft für Länder in Afrika südlich der Sahara, in Lateinamerika und Asien – insbesondere für Schwellenländer wie China und Sri Lanka (die gegenüber den USA hohe Handelsbilanzüberschüsse aufweisen) – sowie für Indien und die Philippinen (bedeutende Auslagerungsstandorte der USA). Doch kein Land wird mehr leiden als die USA selbst.

Bei dieser Politik handelt es sich um einen seltsamen neoliberalen Protektionismus – den man als „Neo-Protektionismus“ bezeichnen könnte. Auf der einen Seite stellt er den Versuch dar, durch die Verhängung von Zöllen auf ausländische Güter, durch die Beeinflussung von Wechselkursen, den eingeschränkten Zuzug von Arbeitskräften aus dem Ausland und durch abschreckende Maßnahmen gegen die Auslagerung Jobs im eigenen Land zu retten. Auf der anderen Seite ist damit neoliberale Finanz-Deregulierung verbunden. So wird man der Arbeiterschicht in den USA heute nicht helfen.  

Die amerikanischen Arbeitnehmer stehen vor bedeutenden Herausforderungen. Obwohl sich die USA derzeit einer geringen Arbeitslosenrate von 4,8 Prozent erfreuen, sind viele Menschen nur teilzeitbeschäftigt und die Erwerbsquote (der Anteil der erwerbsfähigen Bevölkerung, die tatsächlich arbeitet oder Arbeit sucht) sank von 67,3 Prozent im Jahr 2000 auf 62,7 Prozent in diesem Januar. Außerdem ist seit Jahrzehnten eine weitgehende Stagnation der Reallöhne zu beobachten; das reale Medianeinkommen der Haushalte liegt heute etwa gleich hoch wie im Jahr 1998. Von 1973 bis 2014 präsentierten sich die Einkommen der ärmsten 20 Prozent der Haushalte sogar leicht rückläufig, obwohl sich die Einkommen der reichsten 5 Prozent der Haushalte verdoppelten.

Ein Faktor hinter diesen Trends ist der Rückgang der Arbeitsplätze in der industriellen Fertigung. Greenville in South Carolina ist ein typisches Beispiel. Mit 48.000 Beschäftigten in der Textilindustrie im Jahr 1990 galt die Stadt als Textilhauptstadt der Welt. Heute sind dort nur noch 6.000 Textilarbeiter beschäftigt.