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amuzu2_Kent NishimuraLos Angeles Times via Getty Images_planned parenthood Kent Nishimura/Los Angeles Times via Getty Images

Nachhaltige Finanzierung für die Familienplanung

ACCRA – Die Organisation Planned Parenthood, ein wichtiger sexual- und reproduktionsmedizinischer Dienstleister in den USA, wurde kürzlich zum Rückzug aus dem Familienplanungsprogramm der US-Bundesregierung nach „Title X“ gezwungen, das einkommensschwache Frauen unterstützt. Die Entscheidung – eine Reaktion auf eine neue Regel der Regierung von US-Präsident Donald Trump, die es Title-X-Kliniken untersagt, Patientinnen an Abtreibungsanbieter zu überweisen – wird Planned Parenthood etwa 60 Millionen Dollar jährlich kosten.

Dieser Verlust könnte noch in den Schatten gestellt werden durch die menschlichen Kosten, die Eingriffe in die sexual- und reproduktionsmedizinische Versorgung und in diesbezügliche Rechte haben, durch welchen den PatientInnen wichtige medizinische Informationen vorenthalten werden. Trotzdem ist der Verlust der Fördermittel aus Title X – die für Verhütungsmittel, Untersuchungen auf Brust- und Gebärmutterhalskrebs und Geschlechtskrankheiten sowie andere wichtige medizinische Leistungen verwendet worden wären – ein schwerer Schlag. Und Planned Parenthood ist kein Einzelfall: Weltweit sehen sich Organisationen, die für den Schutz der sexual- und reproduktionsmedizinischen Versorgung und diesbezüglicher Rechte eintreten, ähnlichen oder sogar noch schwerwiegenderen finanziellen Einschränkungen ausgesetzt.

Die internationale Gemeinschaft weiß, dass die sexual- und reproduktionsmedizinische Versorgung und damit verbundene Rechte weitreichende Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und Entwicklung haben, darunter auf die Bildung, die Armutsbekämpfung und die Gleichberechtigung von Mann und Frau. Dies spiegelt sich in den von den Staats- und Regierungschefs der Welt 2015 verabschiedeten Zielen für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen wider, die u. a. das Ziel der Gewährleistung eines universellen Zugangs zu sexual- und reproduktionsmedizinischen Leistungen bis 2030 vorsehen.

Doch ohne ausreichende Finanzierung wird dieses Ziel unerreichbar bleiben. Die Bereitstellung von Gesundheitsdienstleistungen in Ländern niedrigen und mittleren Einkommens insgesamt wird weitgehend durch Spenden finanziert. Und wie Pauline Irungu, Leiterin des Referats Interessenvertretung und Politik für Kenia der internationalen gemeinnützigen Gesundheitsorganisation PATH, auf der diesjährigen Konferenz Women Deliververmerkte, gibt es eine große Finanzierungslücke bei der Familienplanung. Die Lücke allein zur Verhütung vermeidbarer Todesfälle von Müttern, Kindern und Jugendlichen beläuft sich auf schätzungsweise 33 Milliarden Dollar.

Selbst die bestehende Finanzierung ist – bedingt durch Faktoren, die von Wechselkursschwankungen bis hin zu Veränderungen politischer Ziele reichen – nicht garantiert. Die Trump-Regierung hat in krasser Weise gezeigt, wie verletzlich dies Länder macht.

Fast unmittelbar nach seiner Amtsübernahme führte Trump die sogenannte Global Gag Rule – offiziell als Mexico City Policy bezeichnet – wieder ein. Diese verbietet jegliche finanzielle Förderung von NGOs, die Beratungsleistungen in Bezug auf Abtreibungen erbringen, hierfür ärztliche Überweisungen ausstellen oder für ein Recht auf Abtreibung in den USA eintreten. Indem sie jede Organisation bestraft, die das Recht der Patienten auf sachbezogene, potenziell lebensrettende medizinische Informationen respektiert, hat die Trump-Regierung Millionen von Menschen faktisch vom Zugriff nicht nur auf sexual- und reproduktionsmedizinische Leistungen, sondern auch auf Leistungen wie die Bekämpfung von HIV/AIDS, Malaria und Tuberkulose abgeschnitten, die damit nichts zu tun haben. Es überrascht nicht, dass die Global Gag Rule mit höheren Raten von Geschlechtskrankheiten, unsicheren Abtreibungen und vermeidbaren Todesfällen in Verbindung steht.

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Die USA haben zudem die Gelder für den Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen (UNFPA) – einen der führenden weltweiten Anbieter sexual- und reproduktionsmedizinischer Leistungen insbesondere in Konfliktregionen – blockiert. Die Trump-Regierung behauptet – ohne jede Grundlage –, dass UNFPA bei seiner Arbeit in China gegen das sogenannte Kemp-Kasten-Amendment verstoßen habe. Diese 1985 verabschiedete Bestimmung verbietet Finanzhilfen an jede Organisation, die aus US-Sicht an Zwangspraktiken wie etwa erzwungenen Sterilisierungen beteiligt ist.

Zudem drängte die Trump-Regierung im vergangenen Jahr auf die Streichung der Formulierung „sexuelle und reproduktive Gesundheit“ aus jährlichen multilateralen Vereinbarungen, wie etwa jenen im Rahmen der Kommission der Vereinten Nationen zur Rechtsstellung der Frau, und behauptete, diese Formulierung stelle eine stillschweigende Billigung der Abtreibung dar. In ähnlicher Weise setzten die USA im April Deutschland unter Druck, eine UN-Resolution zur Verhinderung von Vergewaltigungen in Konfliktsituationen durch Streichung das Recht von Frauen auf reproduktionsmedizinische Betreuung anerkennender Formulierungen abzuschwächen. Und um die Rechenschaftspflicht weiter zu untergraben, haben sie den Aspekt reproduktiver Rechte aus dem jährlichen Menschenrechtsbericht des US-Außenministeriums gestrichen und sind aus dem UN-Menschenrechtsrat ausgetreten.

Zwar haben einige Spenderländer sich der Herausforderung zum Schutz einer sexual- und reproduktionsmedizinischen Versorgung und diesbezüglicher Rechte gestellt. So hat der kanadische Premierminister Justin Trudeau kürzlich unter Verweis auf die „verheerenden Folgen“ der Politisierung der Rechte der Frauen kürzlich zugesagt, die Ausgaben seines Landes für die Gesundheit von Frauen und Mädchen weltweit von 1,1 Milliarden kanadischen Dollar (836 Millionen US-Dollar) auf 1,4 Milliarden kanadische Dollar (eine Milliarde US-Dollar) bis 2023 zu erhöhen.

Doch reicht dies nicht aus. Die Regierungen der Entwicklungsländer müssen ihre Abhängigkeit von externen Spendern dringend verringern. Bisher jedoch haben sie kaum etwas in dieser Richtung getan.

So versprachen die Mitgliedsregierungen der Afrikanischen Union (AU) 2001 im Rahmen der Erklärung von Abuja, 15% ihrer jährlichen Haushalte für den Gesundheitssektor aufzuwenden. Ein Jahrzehnt später hatte nur ein einziges Land diesen Zielwert erreicht. Und während 26 Länder den Haushaltsanteil zur Finanzierung des Gesundheitssektors erhöht hatten, hatten elf ihn verringert.

In meinem Heimatland Ghana stellt die Regierung etwa 8% ihres Haushalts für die Gesundheit bereit. Der größte Teil davon entfällt auf Personalkosten, sodass kaum Platz für Verbesserungen bei der Pflege bleibt. Wie viel genau auf sexual- und reproduktionsmedizinische Leistungen entfällt, ist nicht bekannt.

Doch es gibt Grund zur Hoffnung. Der letztes Jahr vom National Population Council mit Unterstützung von Marie Stopes International, der ghanaischen Regierung und Partnern aus der Zivilgesellschaft ausgerichtete zweite jährliche nationale Gipfel zur reproduktiven Gesundheit bei Jugendlichen konzentrierte sich auf die „Finanzierung jenseits der Entwicklungshilfe“. Die Veranstaltung – die die Verknüpfung zwischen der sexual- und reproduktionsmedizinischen Versorgung und diesbezüglichen Rechten einerseits und dem Bevölkerungsmanagement andererseits herausstellt und die Ideen und Innovationen junger Menschen fördert – führte zu einer Regierungszusage, die Finanzmittel für die Gesundheit, wenn auch allmählich, zu erhöhen.

Allgemeiner kämpfen junge Menschen überall in der sich entwickelnden Welt für eine Verbesserung der sexual- und reproduktionsmedizinischen Versorgung und der diesbezüglichen Rechte. So gehören dem AU Youth Advisory Council beispielsweise Shakira Choonara an, die 2017 als Südafrikas Frau des Jahres im Bereich der Gesundheit ausgezeichnet wurde, und Natasha Wang Mwansa, die auf der Konferenz Women Deliver des Jahres 2019 von den anwesenden Staats- und Regierungschefs eine stehende Ovation erhielt. Auf Graswurzel-Ebene führt Shomy Chowdhury eine Kampagne im Bereich der Wasser- und Abwasserversorgung und Hygiene (WASH) in Bangladesch an, und Maureen Muketha engagiert sich für die Verbesserung der kindlichen Ernährung im ländlichen Kenia.

Doch liegt die Verantwortung für die Aufrechterhaltung der sexual- und reproduktionsmedizinischen Versorgung und diesbezüglichen Rechte letztlich bei den nationalen Regierungen, die langfristige Strategien entwickeln müssen, um eine nachhaltige Finanzierung für die sexual- und reproduktionsmedizinische Versorgung einschließlich der Familienplanung sicherzustellen. Die Entwicklung ihrer Länder ist davon abhängig.

Aus dem Englischen von Jan Doolan

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