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Was bei Italiens Referendum auf dem Spiel steht

MAILAND – In den letzten 68 Jahren wurden in Italien 17 Parlamentswahlen und einige Volksabstimmungen abgehalten. Nur drei Mal allerdings erreichten diese Urnengänge internationale Aufmerksamkeit: 1948, als man sich zwischen dem Westen und dem Kommunismus zu entscheiden hatte; 1976, als man vor einer ähnlichen Wahl stand, nämlich zwischen den Christdemokraten und Enrico Berlinguers „Eurokommunismus”; und jetzt, angesichts des bevorstehenden Referendums über Verfassungsreformen.

Die Folgen dieses aktuellen Referendums werden weitreichend sein. Ministerpräsident Matteo Renzi hat seine politische Zukunft mit diesem Votum verknüpft und gemeint, er werde zurücktreten (wenngleich auch nicht unmittelbar danach), sollte den Reformen eine Absage erteilt werden. Ein derartiges Ergebnis würde auch die Mitte-Links-Regierungskoalition irreparabel schwächen: in Renzis Demokratischer Partei (PD) sind bereits Kämpfe aufgrund dieser Reformen im Gange. Tatsächlich lässt sich eine Spaltung der PD möglicherweise gar nicht vermeiden, auch wenn die Abstimmung im Sinne des Ministerpräsidenten ausgeht.

Eine Niederlage Renzis würde als Sieg der zwei größten populistischen Parteien Italiens gedeutet werden: der Lega Nord und der größeren Fünf-Sterne-Bewegung unter der Führung des Komikers Beppe Grillo. Die beiden Parteien sind nicht verbündet, aber beide profitieren von einer Anti-Establishment-Stimmung und bevorzugen „nationale Lösungen“ für Italiens Probleme – angefangen bei der Rückkehr zur italienischen Lira.

Im Falle einer Niederlage Renzis könnten sich die Lega Nord und die Fünf-Sterne-Bewegung zusammentun, um eine neue Regierung zu unterstützen und ein weiteres Referendum abzuhalten – dann über den Euro. Würde Italien – einer der weltgrößten staatlichen Schuldner – den Alleingang beschließen, könnte dies einen tödlichen Schlag für das gesamte europäische Projekt bedeuten. In Zeiten eines Donald Trump und eines Brexit ist ein derartiges Ergebnis alles andere als undenkbar.