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Europe braucht einer Neuausrichtung in Fragen Migration

BRÜSSEL – Mehr als 900 Migranten sind in diesem Jahr im Mittelmehr bereits bei dem Versuch ertrunken, Europa zu erreichen. Zugleich haben die Rettungsschiffe Open Arms und Ocean Viking den Sommer mit der Suche nach einem sicheren Hafen verbracht, der es ihrer menschlichen Fracht gestattet, an Land zu gehen. Die Flüchtlings- und Migrantenlager auf der griechischen Insel Lesbos sind völlig überlastet, und die Bedingungen in anderen Aufnahmelagern in Libyen sind ähnlich schrecklich. Und die Türkei hat die Vereinbarung aus dem Jahr 2016 untergraben, gemäß welcher sie den Migrantenstrom in die Europäische Union eingedämmt hatte.

Obwohl Europa den Migranten helfen und das Völkerrecht respektieren möchte, will es nicht überrollt werden. Der steile Anstieg der Zahl der Flüchtlinge und Migranten, die 2015-16 in die EU kamen und von denen viele vor dem Krieg in Syrien flüchteten, hat das Vertrauen innerhalb des Blocks in dramatischer Weise untergraben. Der enorme Zustrom höhlte das Zutrauen in die Verwaltung der EU-Außengrenzen und das Asylmanagement aus und machte die Schwäche der Partnerschaften mit den Herkunftsländern der Migranten deutlich. Die Migration entwickelte sich daher zur Freude der Populisten zum politischen Spielball.

Die neue Europäische Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen muss deshalb die Kontrolle über die Migration zurückerlangen und dabei zugleich die Würde derjenigen respektieren, die auf der Suche nach einem besseren Leben sind. Hierzu muss sie den Ansatz der EU in vier Bereichen neu ausrichten und dabei im europäischen Interesse die Mitgliedsstaaten mobilisieren.

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