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Die außenpolitischen Herausforderungen für Donald Trump

CAMBRIDGE – Der designierte US-Präsident Donald Trump hat im Wahlkampf 2016 die Bündnisse und Institutionen, die die liberale Weltordnung stützen, infrage gestellt, aber seine politischen Vorstellungen kaum konkretisiert. Die vielleicht wichtigste Frage, die sein Wahlsieg aufwirft, ist, ob die lange Phase der Globalisierung, die mit Ende des Zweiten Weltkriegs begann, nun im Wesentlichen vorbei ist.

Das muss nicht zwingend so sein. Selbst wenn Handelsverträge wie die Transpazifische Partnerschaft und TTIP scheitern und sich die wirtschaftliche Globalisierung verlangsamt, fördert die Technologie die ökologische, politische und gesellschaftliche Globalisierung in Gestalt des Klimawandels, des grenzüberschreitenden Terrorismus und der Migration – ob es Trump nun gefällt oder nicht. És geht bei der Weltordnung um mehr als nur die Wirtschaft, und die USA bleiben dabei zentral.

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Climate Change in the Trumpocene Age

Bo Lidegaard argues that the US president-elect’s ability to derail global progress toward a green economy is more limited than many believe.

Wir Amerikaner schätzen unseren Platz in der Welt häufig falsch ein. Wir schwanken zwischen Euphorie und Defaitismus. Nachdem die Sowjets 1957 den Sputnik ins All schossen, dachten wir, es ginge abwärts mit uns. In den 1980er Jahren dachten wir, die Japaner wären 3 m groß. Im Gefolge der großen Rezession von 2008 glaubten viele Amerikaner fälschlich, dass China inzwischen mächtiger sei als die USA.

Trotz Trumps Wahlkampfrhetorik befinden sich die USA nicht im Niedergang. Einwanderungsbedingt sind sie das einzige wichtige entwickelte Land, das bis Mitte des Jahrhunderts keinen demografischen Niedergang erleben wird. Ihre Abhängigkeit von Energieimporten steigt nicht, sondern sinkt. Sie stehen an vorderster Front bei den wichtigen Technologien, die dieses Jahrhundert formen werden (Biotechnologie, Nanotechnologie, Informationstechnologie). Und ihre Universitäten dominieren die weltweiten Ranglisten.

In der Außenpolitik wird sich Trump einer Vielzahl von wichtigen Themen widmen müssen, doch einige zentrale Probleme dürften dominieren: nämlich die Großmachtbeziehungen zu China und Russland und die Turbulenzen im Nahen Osten. Ein starkes amerikanisches Militär bleibt unverzichtbar, reicht jedoch zur Bewältigung aller drei Probleme nicht aus. Die Bewahrung des militärischen Gleichgewichts in Europa und Ostasien ist eine wichtige Quelle amerikanischen Einflusses, doch Trump hat Recht, wenn er sagt, dass der Versuch, die Innenpolitik der nationalistischen Bevölkerungen im Nahen Osten zu kontrollieren, nur schiefgehen kann.

Der Nahe Osten durchläuft derzeit eine komplexe Folge von Revolutionen, die in künstlichen postkolonialen Grenzen, Religionskonflikten und den in den arabischen Entwicklungsberichten des UN-Entwicklungsprogramms beschriebenen Modernisierungsdefiziten wurzeln. Die hierdurch bedingten Turbulenzen könnten noch Jahrzehnte dauern und werden den radikalen dschihadistischen Terrorismus weiter anheizen. Europa blieb nach der Französischen Revolution 25 Jahre lang instabil, und Militärinterventionen durch außenstehende Mächte verschlimmerten die Lage noch.

Selbst angesichts verringerter Energieimporte aus dem Nahen Osten können sich die USA unter anderem wegen ihrer Interessen in Israel, an der Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen und an den Menschenrechten nicht von der Region abwenden. Der Bürgerkrieg in Syrien ist nicht nur eine humanitäre Katastrophe, sondern er destabilisiert zudem die Region und auch Europa. Die USA können diese Ereignisse nicht ignorieren; jedoch sollten sie eine Politik des Containments verfolgen und das Geschehen beeinflussen, indem sie ihre Verbündeten stärken und zu einem bestimmten Verhalten anregen, statt zu versuchen, eine direkte militärische Kontrolle auszuüben. Ein derartiger Versuch wäre sowohl kostspielig als auch kontraproduktiv.

Im Gegensatz hierzu führt das regionale Gleichgewicht der Kräfte in Asien dazu, dass die USA dort willkommen sind. Der Aufstieg Chinas heizt Befürchtungen in Indien, Japan, Vietnam und anderen Ländern an. Den globalen Aufstieg Chinas zu bewältigen ist eine der großen außenpolitischen Herausforderungen dieses Jahrhunderts, und die von Republikanern und Demokraten gemeinsam verfolgte zweigleisige Strategie aus Integration und Rückversicherung – bei der die USA China einluden, der liberalen Weltordnung beizutreten, während sie zugleich ihr Sicherheitsübereinkommen mit Japan bekräftigten – bleibt der richtige Ansatz.

Anders als vor einem Jahrhundert, als der Aufstieg Deutschlands (das 1900 an Großbritannien vorbeigezogen war) Ängste schürte, die dazu beitrugen, die Katastrophe des Jahres 1914 herbeizuführen, steht China nicht davor, die USA insgesamt an Macht zu überflügeln. Selbst wenn die chinesische Wirtschaft die amerikanische, was ihre Gesamtgröße angeht, bis 2030 oder 2040 überholen sollte, wird Chinas Pro-Kopf-Einkommen (eine bessere Messgröße für die Reife einer Volkswirtschaft) dem hinterherhinken. Zudem wird China weder an harter militärischer Macht noch an attraktivitätsbedingter weicher Macht mit den USA gleichziehen. Lee Kuan Yew hat es einmal so formuliert: So lange die USA ein offenes Land bleiben und Talente aus aller Welt anlocken, wird China „euch das Leben nicht leicht machen“, aber die USA nicht ersetzen.

Aus diesem Grund brauchen die USA keine Containment-Politik gegenüber China. China kann sich nur selbst den Weg verstellen. Und das tut es derzeit, indem es seine territorialen Konflikte mit seinen Nachbarn vorantreibt. Die USA müssen wirtschaftliche Initiativen in Südostasien einleiten, ihre Bündnisse mit Japan und Korea bekräftigen und ihre Beziehungen zu Indien weiter verbessern.

Und schließlich ist da Russland, ein Land im Niedergang, aber mit einem atomaren Arsenal, das ausreicht, um die USA zu vernichten – und daher eine potenzielle Bedrohung für Amerika und andere. Russland, das nahezu vollständig von den Einnahmen aus seinen Energieressourcen abhängt, ist eine „wirtschaftliche Monokultur“ mit korrupten Institutionen und unüberwindlichen demografischen und gesundheitlichen Problemen. Präsident Wladimir Putins Interventionen in den benachbarten Ländern und im Nahen Osten und seine Cyber-Angriffe auf die USA und andere zielen zwar darauf ab, Russland wieder groß aussehen zu lassen, verschlechtern jedoch lediglich die langfristigen Aussichten des Landes. Kurzfristig betrachtet allerdings gehen Länder im Niedergang häufig größere Risiken ein und sind daher gefährlicher – man denke an das österreichisch-ungarische Kaiserreich im Jahre 1914.

Dies hat ein politisches Dilemma hervorgebracht. Einerseits ist es wichtig, Putins fundamentaler Herausforderung des in der liberalen Weltordnung der Nachkriegszeit verankerten Verbots des Einsatzes von Gewalt zur Landnahme in Nachbarländern Widerstand zu leisten. Andererseits hat Trump Recht damit, zu vermeiden, ein Land vollständig zu isolieren, dessen Interessen sich mit unseren in Bezug auf die nukleare Sicherheit, die Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen, die Terrorismusbekämpfung, die Arktis und in regionalen Fragen wie Iran und Afghanistan überschneiden. Sanktionen im Finanz- und Energiebereich sind zur Abschreckung nötig, aber wir haben zugleich echte Interessen, denen am besten durch die Auseinandersetzung mit Russland gedient ist. Von einem neuen Kalten Krieg würde niemand profitieren.

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Die USA befinden sich nicht im Niedergang. Die unmittelbare außenpolitische Aufgabe für Trump besteht nun darin, seine Rhetorik anzupassen und unsere Verbündeten und andere von Amerikas anhaltender Rolle innerhalb der liberalen Weltordnung zu überzeugen.

Aus dem Englischen von Jan Doolan