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Keine Steuer auf Roboter?

NEW HAVEN – Die Idee einer Robotersteuer wurde im vergangenen Mai in einem von der dem Rechtsausschuss des EU-Parlaments angehörenden Europaabgeordneten Mady Delvaux vorgelegten Entwurf eines Berichts an das Europaparlament aufgebracht. Der Bericht betonte, wie sehr Roboter die Ungleichheit verstärken könnten, und schlug vor, dass eine „Notwendigkeit, in dem Maße und in dem Verhältnis Anforderungen an die Berichterstattung von Unternehmen einzuführen, in dem Robotik und KI zu den wirtschaftlichen Ergebnissen eines Unternehmens beitragen, zum Zwecke der Besteuerung und der Beiträge zur Sozialversicherung in Erwägung gezogen werden sollte“.

Die öffentliche Reaktion auf Delvaux’ Vorschlag war – mit der bemerkenswerten Ausnahme von Bill Gates, der sich dafür aussprach – überwiegend negativ. Doch wir sollten die Idee nicht einfach so verwerfen. Allein im letzten Jahr haben wir die Verbreitung von Geräten wie Google Home und Amazon Echo Dot (Alexa) erlebt, die einige Aspekte von Haushaltshilfen ersetzen. Genauso haben die fahrerlosen Taxidienste Delphi und nuTonomy in Singapur begonnen, Taxifahrer zu ersetzen. Und Doordash ersetzt mit selbstfahrenden Mini-Fahrzeugen von Starship Technologies das Lieferpersonal von Restaurants.

Wenn diese und andere Arbeitskräfte verdrängende Innovationen sich durchsetzen, werden angesichts der Probleme, die auftreten, wenn Menschen ihre Arbeit verlieren – häufig eine Arbeit, mit der sie sich stark identifizieren und auf die sie sich jahrelang vorbereitet haben –, Forderungen zu ihrer Besteuerung mit Sicherheit lauter werden. Optimisten verweisen darauf, dass es immer neue Arbeitsplätze für Menschen gegeben habe, die durch neue Technologien ersetzt wurden. Doch angesichts der sich beschleunigenden Roboterrevolution wachsen die Zweifel, wie gut das diesmal ablaufen wird. Eine Robotersteuer könnte, so hoffen deren Befürworter, diesen Prozess zumindest vorübergehend verlangsamen und Geld für Anpassungsmaßnahmen wie Umschulungen für verdrängte Arbeitnehmer zur Verfügung stellen.

Derartige Programme sind möglicherweise genauso unverzichtbar wie unsere Arbeit für ein gesundes menschliches Leben wie wir es kennen. In seinem Buch Rewarding Work hat Edmund S. Phelps die grundlegende Bedeutung der Bewahrung eines „Platzes in der Gesellschaft“ – einer „Berufung“ – herausgestellt. Wenn viele Menschen nicht mehr in der Lage sind, eine Familie zu ernähren, ergeben sich daraus beunruhigende Folgen, und es könnte, wie Phelps betont, „die Funktionsweise der kompletten Gemeinschaft beeinträchtigt werden“. Anders ausgedrückt: Die Robotisierung hat externe Auswirkungen, die ein staatliches Eingreifen rechtfertigen.

Kritiker der Robotersteuer betonen, dass die mangelnde Eindeutigkeit des Begriffes „Roboter“ eine Definition der Steuerbasis schwierig gestaltet. Sie verweisen zudem auf den enormen, unbestreitbaren Nutzen der neuen Robotik für das Produktivitätswachstum.

Doch man sollte während der Phase des Übergangs zu einer anderen Arbeitswelt zumindest bescheidene Robotersteuern nicht übereilt ausschließen. Eine derartige Steuer sollte Teil eines umfassenderen Plans zur Bewältigung der Folgen der Robotikrevolution sein.

Alle Steuern mit Ausnahme von „Pauschalsteuern“ führen innerhalb der Wirtschaft zu Verzerrungen. Doch kann keine Regierung eine Pauschalsteuer – bei der alle unabhängig von ihrem Einkommen oder ihren Ausgaben denselben Betrag zahlen – einführen, weil diese Geringverdiener am härtesten treffen und die Armen auspressen würde, die eine derartige Steuer möglicherweise überhaupt nicht bezahlen könnten. Daher müssen alle Steuern mit irgendeiner Aktivität in Verbindung stehen, aus der sich die Fähigkeit zur Zahlung von Steuern ableiten lässt. Und von dieser Aktivität wird dann in der Folge abgeschreckt, egal, um was für eine Aktivität es sich handelt.

Frank Ramsey hat 1927 einen klassischen Aufsatz veröffentlicht, in dem er argumentierte, dass man zur Minimierung steuerbedingter Verzerrungen alle Aktivitäten besteuern sollte, und machte darin Vorschläge, wie man die Steuersätze festlegen sollte. Seine abstrakte Theorie war nie ein uneingeschränkt funktionsfähiges Modell für die realen Steuersätze, aber sie bietet ein machtvolles Argument gegen die Annahme, dass die Steuer für alle außer einigen wenigen Aktivitäten null sein sollte oder dass alle Aktivitäten zum selben Satz besteuert werden sollten.

So könnte man Aktivitäten, die externe Effekte hervorrufen, mit einem höheren Steuersatz belegen, als Ramsey ihn vorgeschlagen hätte. Steuern auf alkoholische Getränke beispielsweise sind weit verbreitet. Alkoholismus ist ein wichtiges gesellschaftliches Problem. Es zerstört Ehen, Familien und Laben. Von 1920 bis 1933 probierten die USA einen sehr viel harscheren Markteingriff aus: ein direktes Verbot alkoholischer Getränke. Allerdings erwies es sich als unmöglich, den Alkoholkonsum auszurotten. Die Alkoholsteuer, die das Ende der Prohibition begleitete, war eine mildere Form der Entmutigung.

Die Diskussion einer Robotersteuer sollte in Betracht ziehen, welche Alternative wir haben, um der steigenden Ungleichheit Herr zu werden. Es wäre logisch, eine stärker progressive Einkommensteuer und ein „Grundeinkommen“ einzuführen. Doch genießen diese Maßnahmen nicht die Unterstützung einer breiten Öffentlichkeit. Und wo diese fehlt, wird die Steuer, wenn sie denn eingeführt werden sollte, keinen Bestand haben.

Wenn Steuern auf hohe Einkommen erhöht werden, was normalerweise zu Kriegszeiten der Fall ist, erweist sich dies nur als vorübergehende Maßnahme. Letztlich erscheint es den meisten Menschen als natürlich, dass eine Besteuerung erfolgreicher zugunsten erfolgloser Menschen für Letztere erniedrigend ist, und selbst die Empfänger derartiger Almosen wollen diese nicht wirklich. Die Politiker wissen das: Sie machen normalerweise keinen Wahlkampf mit Vorschlägen, hohe Einkommen zu konfiszieren und niedrige Einkommen auszupolstern.

Daher müssen die Steuern umstrukturiert werden, um die durch die Robotisierung herbeigeführte Ungleichheit zu beheben. Es könnte politisch akzeptabler und damit nachhaltiger sein, Roboter zu besteuern als Menschen mit hohem Einkommen. Und während dies nicht den Erfolg des Einzelnen besteuern würde, so wie es die Einkommensteuer tut, könnte es tatsächlich zu etwas höheren Steuern auf höhere Einkommen führen, wenn diese höheren Einkommen aus Aktivitäten resultieren, bei denen Menschen durch Roboter ersetzt werden.

Eine moderate Besteuerung von Robotern – und sei es nur eine zeitlich begrenzte Steuer, die die Einführung disruptiver Technologien lediglich verlangsamt – erscheint als logische Komponente einer Politik zur Bekämpfung der wachsenden Ungleichheit. Die Steuereinnahmen könnten in eine Lohnausfallversicherung fließen, um Menschen, die durch neue Technologien ihre Arbeit verlieren, beim Übergang zu einer neuen Karriere zu unterstützen. Dies würde mit unserem natürlichen Gerechtigkeitsempfinden im Einklang stehen und hätte daher vermutlich Bestand.

Aus dem Englischen von Jan Doolan