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Wie die armen Länder für die Flüchtlinge zahlen

PARIS – Die syrische Flüchtlingskrise hat gezeigt, dass der Umgang mit Flüchtlingen in Krisenzeiten verbessert werden muss. Dabei gibt es ein Problem, das besonders beunruhigend ist: Oft müssen die armen Länder für die Bemühungen der reichen Länder einen hohen Preis zahlen.

Offizielle Daten zeigen, dass ein erheblicher Anteil des Geldes, das einige europäische Länder für Flüchtlinge und Asylbewerber ausgeben, als offizielle Entwicklungshilfe (ODA, official development assistance) verbucht wird – die Kenngröße der DAC (der Entwicklungshilfekommission der OECD) zur Erfassung internationaler Hilfszahlungen. So steht für den Aufbau, die Durchführung und die Erweiterung wirtschaftlicher Entwicklungsprojekte in armen Ländern weniger ODA zur Verfügung.

2015 haben die EU-Mitgliedstaaten der DAC in ihren eigenen Ländern für etwa 1,2 Millionen Asylsuchende rund 9 Milliarden Euro ihres ODA-Budgets ausgegeben. Zum Vergleich: Nach Syrien, Afghanistan, Somalia, Südsudan und Sudan – also in die fünf Länder, aus denen die meisten Flüchtlinge kamen – flossen nur etwa 3 Milliarden Euro.

Die Regel, die es den Geberländern ermöglicht, so genannte „geberinterne“ Flüchtlingskosten als ODA zu deklarieren, stammt aus dem Jahr 1988 und ist Teil der Direktiven zur Statistischen Berichterstattung der OECD-DAC. Zuerst wurde sic von nur wenigen DAC-Mitgliedern genutzt. Dann aber hat sich der Anteil der als geberintern verbuchten ODA zwischen 2010 und 2015 von 2,7% auf 9,1% mehr als verdreifacht.