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Moons südkoreanische Ostpolitik

SEOUL – Moon Jae-in von der Demokratischen Partei Koreas wurde vor kurzem zum neuen Präsidenten Südkoreas gewählt. Dies ist das zweite Mal in der demokratischen Geschichte des Landes, dass die Macht von den Konservativen auf die Liberalen übergeht. Das Ganze begann unerwartet im letzten Oktober mit dem Ausbruch eines Korruptionsskandals, an dem die damalige Präsidentin Park Geun-hye beteiligt war. Dieser Skandal kulminierte Anfang dieses Jahres in einem Amtsenthebungsverfahren gegen Park und ihrer anschließenden Entfernung aus dem Amt. Parks Amtsenthebung war schmerzhaft, hat jedoch zugleich die Robustheit der südkoreanischen Demokratie unter Beweis gestellt.

Moon wird sein Amt in einer Zeit erhöhter Spannungen mit Nordkorea antreten. Um zu verstehen, welche Art von Politik er verfolgen wird, bedarf es der Vertrautheit mit dem liberalen außenpolitischen Denken in Südkorea seit der Präsidentschaft Kim Dae-jungs 1998-2003.

Kim hatte beobachtet, wie der Kalte Krieg in Europa friedlich zu Ende gegangen war, und er wollte die anhaltende Konfrontation seines eigenen Landes mit dem kommunistischen Norden zu einem ähnlich gewaltlosen Abschluss bringen. Daher verfolgte er einen direkten Dialog mit Nordkorea, und seine „Sonnenscheinpolitik“ wurde von seinem Nachfolger Roh Moo-hyun weiterverfolgt. Roh (unter dem ich als Außenminister diente) war vor seinem Tod 2009 ein politischer Mentor und enger Freund Moons.

Die deutsche Wiedervereinigung, der in den letzten Jahrzehnten des Kalten Krieges die Ostpolitik der Bundesrepublik mit der DDR vorwegging, war eine Quelle profunder Inspiration für Kim. Der damalige deutsche Bundeskanzler Willy Brandt begann in den 1970er Jahren, die Ostpolitik ernsthaft voranzutreiben, und Helmut Kohl setzte sie fort, nachdem er 1982 an die Macht kam. Obwohl die Ostpolitik den Charakter des DDR-Regimes nicht ändern konnte, machte sie die DDR hochgradig von der Bundesrepublik abhängig und verschaffte Kohl erheblichen politischen Einfluss während des Wiedervereinigungsprozesses.

Natürlich ist den meisten koreanischen Liberalen klar, dass Nordkorea nicht die DDR ist; diese drohte der Bundesrepublik oder den USA nie mit Nuklearwaffen. Doch Moon und seine Anhänger finden es trotzdem bedauernswert, dass konservative südkoreanische Präsidenten seit Lee Myung-bak die Sonnenscheinpolitik nicht aufrechterhalten haben, so wie Kohl es mit der Ostpolitik tat.Hätten sie es getan, wäre Nordkorea möglicherweise stärker von Südkorea als von China abhängig geworden, und die Regierungen der USA und Südkoreas müssten in diesem Fall nicht ständig China bitten, das nordkoreanische Regime zu zügeln.

Südkoreas Liberalen ist zudem bewusst, dass sich die strategische Situation seit der Ära Kims und dem Beginn der Ära Rohs, als Nordkorea noch kein faktischer Atomstaat war, stark verändert hat. Um seinen liberalen Traum einer Wiedervereinigung des Landes umzusetzen, wird Moon eine sehr viel größere Herausforderung bewältigen müssen als die, vor der seine Vorgänger standen.

Moon wird seinen Traum trotzdem verfolgen, doch er wird dies mit Umsicht und einem Blick für die geopolitischen Realitäten tun. In einem jüngsten Interview mit der Washington Post hat er klargestellt, dass er Südkoreas Bündnis mit den USA als Fundament südkoreanischer Diplomatie betrachtet, und er hat versprochen, keine Gespräche mit Nordkorea aufzunehmen, ohne zunächst die USA zu konsultieren. Doch könnte er jenseits formeller Gespräche auch versuchen, durch Wiederbelebung der innerkoreanischen Zusammenarbeit in Gesundheits- oder Umweltfragen, die nicht unter die internationalen Sanktionen fällt, in einen Dialog mit dem Norden einzutreten.

Während der letzten neun Jahre haben konservative Präsidenten – insbesondere Park – alle Kontakte zu Nordkorea abgebrochen, um es zu einer Denuklearisierung zu drängen. Die südkoreanischen Liberalen argumentieren, dass diese Politik dem nationalen Ziel einer friedlichen Wiedervereinigung geschadet hat, indem sie sie zu einem leeren Slogan gemacht hat. Sie glauben, dass die Aufrechterhaltung der innerkoreanischen Beziehungen die Grundlage für eine Wiedervereinigung der Halbinsel legen wird, so wie es die Ostpolitik in Deutschland getan hat. Moon wird daher mit aller Wahrscheinlichkeit eine zweigleisige Strategie verfolgen, die die Denuklearisierung mit einem Dialog und Vorbereitungen für eine letztendliche Wiedervereinigung verbindet.

Moon hat anerkannt, dass starke Sanktionen nötig sein werden, um Nordkorea an den Verhandlungstisch zu bringen. Daher wird es keinen Grundsatzkonflikt zwischen seiner Regierung und den USA geben, insbesondere da US-Außenminister Rex Tillerson nun erklärt hat, dass die USA keinen Regimewechsel in Nordkorea anstreben.

Moon wird zudem über mehr Spielraum verfügen als seine konservativen Vorgänger, einer von den USA ausgehenden Einigung im Stile der Übereinkunft mit dem Iran entgegenzukommen, die darauf abzielt, Nordkoreas Nuklear- und Raketenaktivitäten einzufrieren. Sollte US-Präsident Donald Trump allerdings versuchen, Südkorea für das jüngst von Amerika stationierte THAAD-Raketenabwehrsystem bezahlen zu lassen, wird Moon das ablehnen müssen. Andernfalls wäre er einer ernsthaften innenpolitischen Gegenreaktion von links wie von rechts ausgesetzt.

Ein letztes, aber entscheidendes Problem ist China, mit dem Korea eine bittere Geschichte verbindet. China hat interveniert, wann immer es die koreanische Halbinsel als potenziellen Brückenkopf für eine einfallende Seemacht ansah. China intervenierte 1592, als Japan einen Angriff auf die Ming-Dynastie vorbereitete, indem es zunächst die koreanische Chosŏn-Dynastie unterwarf. Das Gleiche wiederholte sich im chinesisch-japanischen Krieg von 1894 und später während des Koreakrieges Anfang der 1950er Jahre.

Trotz dieser Geschichte ist den koreanischen Liberalen bewusst, dass eine Wiedervereinigung die Kooperation Chinas erfordert. Entsprechend wird Moons Regierung ein grundsolides Bündnis mit den USA aufrechterhalten müssen, während er sich gleichzeitig bemüht, die Beziehungen zu China, die sich seit Südkoreas Entscheidung zur Stationierung des THAAD-Systems abgekühlt haben, zu verbessern. Moon könnte versuchen, die chinesischen Bedenken zu beruhigen, indem er vorschlägt, dass das System eine vorübergehende Maßnahme sein und im Falle einer nordkoreanischen Denuklearisierung abgebaut werden könnte.

Diejenigen, die prognostizieren, dass die Präsidentschaft Moons die südkoreanischen Beziehungen gegenüber den USA und Japan beschädigen wird, dürften mit Sicherheit falsch liegen. Schließlich war es während der Präsidentschaft des liberalen Roh, dass Südkorea das Freihandelsabkommen mit den USA geschlossen, die Neustationierung von US-Truppen innerhalb seiner Grenzen zugelassen und eigene Truppen in den Irak geschickt hat, die dort Seite an Seite mit den USA kämpften. Moon wird diese Tradition bekräftigen und versuchen, eine weitere Tradition neu zu beleben: eine aktualisierte, überarbeitete Version der Sonnenscheinpolitik, die Südkoreas grundlegendstes langfristiges Ziel wiederspiegelt.

Aus dem Englischen von Jan Doolan