pulse of europe demonstration Andreas Arnold/AFP/Getty Images

Engagement für Europa

BRÜSSEL – Die Europäische Union von heute muss gerettet und auch radikal neu erfunden werden. Vorrang muss dabei die Rettung der EU haben, weil sich Europa in existentieller Gefahr befindet. Nicht weniger entscheidend ist allerdings, die einst vorhandene Unterstützung für die EU wiederzubeleben, wie dies auch der französische Präsident Emmanuel Macron im Laufe seines Wahlkampfs betonte.

Die existentielle Gefahr für die EU kommt teilweise von außen. Die Union ist von Mächten umgeben, die dem, wofür sie steht, feindlich gegenüberstehen – Wladimir Putins Russland, Recep Tayyip Erdoğans Türkei, Abdel Fattah al-Sisis Ägypten und das Amerika, das Donald Trump erschaffen würde, wenn er könnte.

Doch die Bedrohung kommt auch von innen. In der EU gelten Verträge, die im Anschluss an die Finanzkrise 2008 im Hinblick auf die in der Eurozone herrschenden Umstände größtenteils irrelevant geworden waren. Selbst die einfachsten Neuerungen, die nötig waren, um die Einheitswährung zukunftsfähig zu gestalten, konnten nur durch zwischenstaatliche Vereinbarungen außerhalb der bestehenden Verträge eingeführt werden. Und da sich die Funktionsweise der europäischen Institutionen zunehmend kompliziert gestaltete, wurde auch die EU in gewisser Weise allmählich funktionsuntüchtig.

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