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elerian117_ALBERTO PIZZOLIAFPGetty Images_draghi lagarde Alberto Pizzoli/AFP/Getty Images

Lagardes besondere Fähigkeiten sind Europas Chance

LONDON – Ein hoch angesehener Arzt übernimmt die Behandlung eines chronisch Kranken, der zunehmend schwächer und anfälliger wird. Nicht nur lässt die Wirksamkeit der lange verfolgten bisherigen Behandlung des Patienten inzwischen nach; sie löst nun auch schädliche Nebenwirkungen aus. Es gibt einen besseren Behandlungsansatz, aber der steht im Krankenhaus des neuen Arztes nicht zur Verfügung. Und in den Einrichtungen, in denen er zur Verfügung steht, sind die Ärzte zu abgelenkt, um sich des Falls anzunehmen.

Der neue Arzt ist Christine Lagarde, die weithin bewunderte ehemalige geschäftsführende Direktorin des Internationalen Währungsfonds, die in Kürze Mario Draghi als Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB) ablösen wird. Die sich ihr stellende Herausforderung besteht darin, ein zweites verlorenes Jahrzehnt schwachen, unzureichend breit gestreuten Wachstums in der Eurozone zu vermeiden. Wie es dem Patienten in ihrer Obhut ergeht – und ob sie zentrale Regierungen innerhalb der Eurozone dazu bewegen kann, die notwenige Behandlung zur Verfügung zu stellen –, wird nicht nur ihr eigenes Erbe bestimmen, sondern auch Draghis.

Es bestehen inzwischen wenig Zweifel, dass die europäische Wirtschaft an Schwung verliert. Die frühere, übertrieben optimistische Prognose einer nachhaltigen Konjunkturerholung hat endlich der grimmigen Realität Platz gemacht, dass die Wirtschaftsaktivität sowohl strukturellem als auch zyklischem Gegenwind ausgesetzt ist. Die bisherige Konsensprognose, die für 2019 von einem Wachstum von rund 2% ausging, pendelt sich derzeit auf rund 1% ein und könnte durchaus noch weiter fallen.

Was noch aussteht ist die breiter angelegte Erkenntnis, dass Europa Gefahr läuft, ein „Wachstum mit Abrissgeschwindigkeit“ zu erleben. Dabei bleibt das Wachstum womöglich positiv, aber reicht nicht aus, um die Anforderungen anderer Kräfte zu erfüllen: von Inseln der Überschuldung, einer steigenden Nachfrage nach sozialen Dienstleistungen, der Notwendigkeit einer besseren Infrastruktur und sich vertiefender öffentlicher Wut, politischer Polarisierung und Entfremdung.

Zudem werden bisher undenkbare Umstände, die die Integrität eines Marktsystems untergraben könnten, plötzlich möglich und sogar wahrscheinlich. So sieht es etwa derzeit nicht so aus, als würden sich die negativen Zinssätze in Europa in absehbarer Zeit umkehren. Noch schlimmer ist, dass sich die Europäer in einer bereits strukturell beeinträchtigten Konjunktur noch gar nicht umfassend mit den negativen Auswirkungen der globalen Handelsspannungen befasst haben, die die exportabhängigen Branchen in Deutschland – dem wirtschaftlichen Schwergewicht der Region – besonders schwer getroffen haben.

Trotz all dieser negativen Entwicklungen stützen sich die europäischen Behörden weiterhin auf lediglich eine einzige Reaktion: eine unkonventionelle Geldpolitik, die negative Zinssätze und den umfangreichen Ankauf von Wertpapieren umfasst (quantitative Lockerung). Zwar war dieser Ansatz insoweit effektiv, als er eine Schuldenkrise begrenzte, die Anfang des Jahrzehnts sowohl die Währungsunion als auch die Gemeinschaftswährung bedroht hatte. Doch was die Förderung eines nachhaltigen Wirtschaftswachstums angeht, hat er sich als zunehmend ineffektiv erwiesen.

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Die Sorgen über den anhaltenden Verlass auf dieselbe alte Medizin nehmen seit einiger Zeit zu, und das sogar innerhalb der EZB. Dies ist auf ein wachsendes Bewusstsein der schädlichen Auswirkungen negativer Zinsen zurückzuführen. Negative Zinsen können die Bereitstellung langfristiger Dienstleistungen zur finanziellen Absicherung (etwa von Lebensversicherungs- und Altersvorsorgeprodukten) an die europäischen Haushalte beschränken und so die wirtschaftliche Sicherheit untergraben. Sie ermutigen zu übertriebener Risikobereitschaft, was dann zu finanzieller Instabilität führen kann. Und sie fördern eine ineffiziente Allokation von Ressourcen innerhalb der Wirtschaft allgemein.

In dem Maße , in dem diese Risiken real sind und zunehmen (und ich glaube, das beides zutrifft), dürfte es der EZB zunehmend schwerfallen, angesichts wachsender Beschwerden und politischen Drucks ihre bisherige Strategie weiterzuverfolgen. Doch kann sie angesichts der Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage in Europa auch nicht einfach stillstehen. Und die Abwicklung der unkonventionellen Politik des vergangenen Jahrzehnts kann sie noch nicht einmal richtig in Betracht ziehen, weil dies die Gefahr einer unmittelbaren wirtschaftlichen und finanziellen Destabilisierung nach sich ziehen würde.

Dieses Trilemma der EZB mit seinen drei schlechten Alternativen lässt sich nur durch einen umfassenden, wachstumsfreundlichen Ansatz sowohl auf nationaler als auch auf regionaler Ebene auflösen, der Maßnahmen umfasst, die den Notenbanken nicht zur Verfügung stehen. Die europäischen Länder brauchen tiefer gehende Strukturreformen – einschließlich einer Modernisierung der Infrastruktur, der Umschulung der Arbeitnehmer und ihrer Ausstattung mit neuen Arbeitsmitteln –, um die Produktivität von Kapital und Arbeitskräften zu steigern. Soweit möglich, sollten sie Steuerimpulse setzen und hartnäckige Schuldenüberhänge, die die bestehenden Wachstumsmotoren ausbremsen und die Herausbildung neuer derartiger Motoren verhindern, abbauen. Und auf der regionalen Ebene muss Europa seine politische Architektur verbessern, nicht zuletzt, indem es die Bankenunion abschließt und langjährige Differenzen bezüglich der fiskalischen Integration beilegt.

Die Hoffnung ist nun, dass Lagarde – mit ihrer außergewöhnlichen Mischung aus zwischenmenschlichen Fähigkeiten, professionellen Netzwerken und nationaler und internationaler Politikerfahrung – die Trendwende anstoßen wird, die Europa braucht. Die Herausforderung ist eine des politischen Willens und nicht der technischen Möglichkeiten, und Lagardes jüngste Erfolge beim IWF, wo sie die wirtschaftlichen Auswirkungen von geschlechtsbedingter Ungleichbehandlung und Klimawandel ins Rampenlicht rückte, zeigen, dass sie zur Einleitung notwendiger Veränderungen in der Lage ist.

Ich will damit das Ausmaß und die Komplexität der Herausforderungen, mit denen Draghi zu kämpfen hatte, nicht herunterspielen. Sie sind real und inzwischen tief in die Struktur der politischen Ökonomie Europas eingebettet. Doch sie sind nicht unüberwindlich. Lagarde bringt eine für ihre neue Position in einzigartiger Weise geeignete Kombination unterschiedlicher Fähigkeiten mit, und sie übernimmt das Steuer genau im richtigen Moment, damit Europa die notwendigen Veränderungen vornehmen kann, um ein weiteres verlorenes Jahrzehnt zu vermeiden. Ihr Erbe ist nun mit dem Draghis verknüpft, dessen mutiges Versprechen 2012, „alles Erforderliche“ zu tun, um den Euro zu retten, inzwischen durch die neuerliche Drohung von Rezession und finanzieller Instabilität überschattet wird.

Aus dem Englischen von Jan Doolan

https://prosyn.org/WiQtpi3de;
  1. haass107_JUNG YEON-JEAFP via Getty Images_northkoreanuclearmissile Jung Yeon-Je/AFP via Getty Images

    The Coming Nuclear Crises

    Richard N. Haass

    We are entering a new and dangerous period in which nuclear competition or even use of nuclear weapons could again become the greatest threat to global stability. Less certain is whether today’s leaders are up to meeting this emerging challenge.

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