Orban and Kaczynski Mikhail Svetlov & Artur Widak/Getty Images

Die illiberale Internationale

WARSCHAU – Im seinem ersten Jahrzehnt an der Spitze der Sowjetunion vertrat Stalin die Idee eines „Sozialismus in nur einem Land“, was bedeutete, dass unter den damaligen Bedingungen nur die UdSSR sozialistisch sein sollte. Als der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán im Juli 2014 seine Absicht erklärte, eine „illiberale Demokratie“ einzuführen, wurde weithin angenommen, er meine damit eine „Illiberalität in nur einem Land“. Nun aber haben Orbán und Jarosław Kaczyński, der Chef der polnischen Regierungspartei für Gesetz und Gerechtigkeit (PiS) und Strippenzieher der Regierung des Landes (obwohl er ohne Amt ist), eine Konterrevolution ausgerufen, mit der die Europäische Union in ein illiberales Projekt verwandelt werden soll.

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