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Erdoğans Annäherung an Russland

BRÜSSEL – Hütet euch vor Zaren, auch wenn sie Geschenke bringen. Das ist ein kluger Rat an den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan, der derzeit versucht, seine Annäherung an den russischen Präsidenten Wladimir Putin als Hebel in seinen Beziehungen zum Westen zu nutzen.

Bei Erdoğans Treffen mit Putin in St. Petersburg in diesem Monat ging es vorgeblich vor allem darum, das Kriegsbeil zu begraben, nachdem die Türkei im vergangenen Jahr nahe ihrer Grenze zu Syrien ein russisches Kriegsflugzeug abgeschossen hatte. Doch der Kreml scheint den Besuch als Chance zu begreifen, Erdoğan zu überzeugen, sich nach Osten zu orientieren und gemeinsam mit Russland, China und den zentralasiatischen Ländern einer Art Bruderschaft der Autokratien beizutreten. Die Frage ist, ob Erdoğan tatsächlich plant, das Angebot aufzugreifen.

Erdogan

Whither Turkey?

Sinan Ülgen engages the views of Carl Bildt, Dani Rodrik, Marietje Schaake, and others on the future of one of the world’s most strategically important countries in the aftermath of July’s failed coup.

Erdoğan hat bei Putin eindeutig eine Show abgezogen und ihm Freundschaft und Zusammenarbeit versprochen. Er hat damit seinen westlichen Verbündeten, die die Verhaftung von tausenden von ihm als Gegner betrachteten Personen (darunter vielen Journalisten) im Gefolge des gescheiterten Militärputsches kritisiert haben, eine deutliche Botschaft vermittelt: „Ich brauche euch nicht.“ Putin seinerseits war der erste Führer eines Landes, der nach dem Putsch zur Unterstützung der Regierung Erdoğan aufrief, was vielleicht erklärt, warum Russland, nachdem sich der Staub gelegt hatte, Erdoğans erstes Besuchsziel war.

Sicher könnte Erdoğan einfach eine günstige Gelegenheit ergriffen haben, um die Sicherheit der Türkei und der Region zu stärken. Schließlich liegt es in niemandes Interesse – und schon gar nicht dem der NATO –, dass die Türkei und Russland einander an die Gurgel gehen.

Doch es würde überraschen, wenn Erdoğan nicht den Wunsch hegte, seine NATO-Verbündeten nervös zu machen. Und damit hatte er Erfolg. Als Allermindestes ist die EU darauf angewiesen, dass die Türkei entsprechend der im März getroffenen Übereinkunft den Flüchtlingsstrom an ihren Grenzen eindämmt; jedes Anzeichen, dass sich Erdoğan gegen Europa wendet, ist daher ein Grund zu ernster Sorge.

Es könnte jedoch mehr dran sein an Erdoğans Annäherung an Putin. Sollte er wirklich bestrebt sein, die Beziehung der Türkei zu Russland auf Kosten der türkischen Beziehungen zur EU und den USA zu vertiefen, so wie einige warnen, so liefe dies auf eine grundlegende geopolitische Neuausrichtung hinaus. Doch dies scheint unwahrscheinlich.

Der Kreml hat ein starkes Interesse an einer Verschlechterung der Beziehungen der Türkei zu ihren westlichen Partnern. Putin hat seine Opposition zur Politik der NATO – insbesondere der Rolle des Bündnisses in den an Russland grenzenden Ländern – lauthals deutlich gemacht. Und angesichts der Tatsache, dass Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit oder Demokratie Putin wenig bedeuten, musste es ihm als fantastische Gelegenheit erscheinen, die NATO zu schwächen, als er sah, wie Erdoğan bei seinem harten Vorgehen nach dem Putsch mit den Regierungen der EU und der USA aneinandergeriet.

Ein weiterer Grund, warum Russland so begierig ist, der Türkei die Hand der Freundschaft zu reichen, ist der fortdauernde Konflikt in Syrien, in den der Kreml militärisch eingegriffen hat, um das Regime des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad zu schützen. Putin braucht einen Sieg in Syrien – und einen Fluchtweg. Hierzu muss er Erdoğan (der den sunnitischen Rebellen, auf die die russische Luftwaffe Jagd macht, Waffen und Unterstützung geliefert hat) in sein Lager ziehen.

Doch die Argumente für eine Hinwendung der Türkei nach Osten sind deutlich schwächer. Natürlich braucht die Türkei die russischen Touristen, um ihre notleidende Wirtschaft zu stützen. Doch egal, welche wirtschaftlichen Vorteile Russland zu bieten hat: Sie verblassen neben denen, die die EU bietet. Die EU ist ein zentraler Handels- und Geschäftspartner, der sich für die Modernisierung der Türkei als unverzichtbar erwiesen hat. Bedenkt man zudem, dass sich Putin in der Vergangenheit als unzuverlässiger Partner erwiesen hat, so wird klar: Auch wenn die Türkei von einer besseren Beziehung zu Russland profitieren würde, kann Erdoğan es sich nicht leisten, die Verbindungen seines Landes zum Westen zu kappen.

Es wäre ein strategischer Fehler, wenn Erdoğan in Putins Orbit eintreten würde. Doch haben schon viele Regierungschefs vor ihm strategische Fehler gemacht. Darum sind die nächsten Monate so wichtig, in denen die Türkei und die EU ihre Meinungsverschiedenheiten ausdiskutieren werden.

Erdoğans hartes Vorgehen seit dem Putsch ist bei weitem nicht die einzige Spannungsquelle zwischen der Türkei und dem Westen, insbesondere der EU. Die Türkei beharrt darauf, dass die Visafreiheit für türkische Bürger bei Besuchen der EU, die die EU-Regierungen im Januar zugesagt haben, noch in diesem Jahr umgesetzt werden müsse. Doch da die Türkei die vereinbarten Bedingungen dafür (darunter eine Überarbeitung ihrer Antiterrorgesetze) bisher nicht erfüllt hat, wird das möglicherweise nicht passieren – ein Ergebnis, das durch den Putschversuch noch wahrscheinlicher geworden ist. Infolgedessen hängt das im März geschlossene Migrationsabkommen jetzt am seidenen Faden.

Um einen Weg voran abzustecken, bedarf es dringend eines nachhaltigen Dialogs zwischen der EU und der Türkei. Statt es Erdoğan zu gestatten, über die Freundschaft zu Putin seine NATO-Verbündeten zu manipulieren, müssen der Westen und die EU im Besonderen Erdoğans sich beschleunigende Hinwendung zur Autokratie klarer denn je verurteilen. Sie müssen ihm klarmachen, dass sein derzeitiger Kurs von einer EU-Mitgliedschaft wegführt und die Türkei einige der wirtschaftlichen Verbindungen kosten könnte, auf die sie angewiesen ist.

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Es ist Zeit für Erdoğan, sich zu entscheiden. Entweder er erneuert das Bekenntnis seines Landes zu einer engen Partnerschaft mit der EU mit dem damit einhergehenden Wohlstand, oder er drängt die Türkei weiter in Richtung einer Zukunft des Despotismus und der Isolation, in der er gelegentlich einen tröstlichen Telefonanruf aus dem Kreml erhalten würde, viel mehr aber auch nicht. Eine echte Wahl besteht hier nicht. Man muss zum Wohle der türkischen Bürger hoffen, dass Erdoğan das erkennt.

Aus dem Englischen von Jan Doolan