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Wie sich Großbritannien aus Europa heraustrickst

LONDON – Vor einigen Monaten sagte ich voraus, die Regierung der britischen Premierministerin May werde innerhalb weniger Wochen aufgeben müssen, da die Briten schnell merken würden, dass der versprochene „weiche Brexit“ unmöglich ist. Da hätte ich wohl kaum falscher liegen können! Jetzt hat May sogar vorgezogene Neuwahlen ausgerufen, die sie wahrscheinlich problemlos gewinnen wird.

So wie es aussieht, hat May selbst erkannt, was passieren könnte, wenn die Wähler ihre Brexit-Pläne diskutieren und anzweifeln würden. Also verließ sie sich auf die politische Strategie, eine erneute Brexit-Debatte gar nicht erst aufkommen zu lassen. Dazu musste jede öffentliche (oder sogar parlamentarische) Abstimmung über die genaue Art des Brexits verhindert werden, ganz zu schweigen von einem zweiten Referendum darüber, ob der Brexit überhaupt stattfinden soll.

Dabei war immer klar, dass die Abstimmung über die britische Mitgliedschaft in der Europäischen Union im letzten Juni lediglich konsultativ und für das Parlament nicht bindend war. Aber schon während der damaligen Kampagne wurde nie über alternative Brexit-Möglichkeiten diskutiert – und schon gar nicht abgestimmt.

Wenn überhaupt, dann hofften die Brexit-Wählern damals, sie könnten „sich das beste Stück vom Kuchen aussuchen“ – eine Auffassung, die von Propagandisten wie dem jetzigen Außenminister Boris Johnson geschürt wurde. Großbritannien, erklärten Johnson und andere prominente EU-Gegner, könne weiterhin am gemeinsamen Markt teilnehmen und trotzdem die Einwanderung aus dem europäischen Ausland verhindern.