Kann ein bedingungsloses Grundeinkommen die Finanzialisierung überleben?

RIO DE JANEIRO – Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ist zwar kein neues Konzept, aber in den letzten Jahren wurde dieser Idee neues Leben eingehaucht. Stimmen auf der linken wie auch auf der rechten Seite des politischen Spektrums argumentieren mittlerweile, dass ein BGE der Schlüssel zur Bewältigung großer sozialer und struktureller Probleme sein könnte, wie etwa der technologisch bedingten Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung, der extremen Armut, der Wohlfahrtsfallen und der versteckten negativen Arbeitsanreize. Da ein BGE die Menschen aus den Fesseln qualitativ minderwertiger Jobs und endloser Bürokratie befreit, so die Logik, würde man es ihnen ermöglichen, ihr volles Potenzial zu entfalten.

Dieses Argument ist durchaus ansprechend, insbesondere in Zeiten anhaltend stagnierender Löhne, fortdauernder Armut, steigender Ungleichheit und geringen Wirtschaftswachstums. Bislang allerdings handelt es sich bei den  – in Ländern wie Kanada, Finnland, Kenia und den Niederlanden – in die Praxis umgesetzten Versionen des BGE im Wesentlichen nur um neue Modalitäten der Bereitstellung von Arbeitslosen- und Sozialleistungen. Diese Experimente stehen im Widerspruch zur grundsätzlichen Logik eines BGE.

Freilich können schrittweise Ansätze in Richtung BGE die Wohlfahrtsreform vorantreiben. Insbesondere können diese sogenannten BGE-basierten Programme den bürokratischen Aufwand und die damit verbundenen Verwaltungskosten verringern, weil sich der Bedarf an Bedürftigkeitsüberprüfungen verringert oder ganz entfällt. Gleichzeitig eröffnet sich ein neuer Einkommensstrom für die Armen.