Trains with scrap metal Lukas Schulze/Getty Images

Trumps Handelsmätzchen

CAMBRIDGE – US-Präsident Donald Trump hat in der Handelspolitik bisher mehr gebellt als zugebissen. Aber dies ändert sich möglicherweise gerade. Im Januar hat Trump die Zölle auf importierte Waschmaschinen und Solarzellen angehoben. Und jetzt hat er hohe Zollgebühren auf importierten Stahl und Aluminium (25% bzw. 10%) angeordnet und den Schritt mit einer selten genutzten Ausnahme in den Regeln der Welthandelsorganisation (WHO) zur nationalen Sicherheit begründet.

Viele Kommentatoren haben ob der Möglichkeit von Zöllen überreagiert und einen „Handelskrieg“ und Schlimmeres vorhergesagt. Ein Experte hat die Zölle auf Stahl und Aluminium als die wichtigsten Handelsbeschränkungen seit 1971 bezeichnet (als Präsident Richard M. Nixon als Reaktion auf das US-Handelsdefizit einen Aufschlag von 10% auf Importe verhängte) und prognostiziert: „Das wird enorme Folgen für die globale Handelsordnung haben.“ Das Wall Street Journalschrieb, Trumps Zölle seien der „größte politische Fehler seiner Präsidentschaft“– eine bemerkenswerte Behauptung angesichts der Fehltritte der Regierung in Bezug auf Russland, das FBI, Nordkorea, die Einwanderung, die Steuern, den weißen Nationalismus und vieles mehr.

In Wahrheit sind Trumps bisherige Handelsmaßnahmen Kinkerlitzchen. Insbesondere verblassen sie neben der Größe und Reichweite der protektionistischen Maßnahmen der Regierung von Präsident Ronald Reagan in den 1980er Jahren. Reagan verschärfte die Zölle und Beschränkungen für ein breites Spektrum von Branchen, darunter Textilien, Autos, Motorräder, Stahl, Bauholz, Zucker und Elektronikartikel. Er setzte Japan unter Druck, „freiwillige“ Beschränkungen für Autoexporte zu akzeptieren. Und er verhängte Zölle von 100% auf ausgewählte japanische Elektronikprodukte, als Japan angeblich die Preise für exportierte Mikrochips nicht hoch genug hielt.

Genau wie Trumps Politik wenn nicht gar die Buchstaben, so doch zumindest gegen den Geist der heutigen Handelsverträge verstößt, nutzten Reagans Handelsbeschränkungen Schlupflöcher in den damals bestehenden Übereinkünften aus. Sie stellten eine derartige Abkehr von der vorherrschenden Praxis dar, dass eine weit verbreitete Furcht vor einem „neuen Protektionismus“ einsetzte. „Es besteht eine große Gefahr, dass das System versagen wird“, schrieb damals ein Handelsrechtler, „oder in einer düsteren Wiederholung der 1930er Jahre zusammenbricht.“

Diese Warnungen erwiesen sich als Panikmache. Die Weltwirtschaft wurde durch die vorübergehende Umkehr des Trends in Richtung Handelsliberalisierung während der 1980er Jahre nicht besonders stark beeinflusst. Möglicherweise profitierte sie sogar davon. Reagans Protektionismus wirkte als Sicherheitsventil, das politischen Dampf abließ, und verhinderte so größere Zerrüttungen.

Und nachdem sich die gesamtwirtschaftliche Lage in den USA wieder verbessert hatte, beschleunigte sich das Globalisierungstempo erheblich. Das Nordamerikanische Freihandelsabkommen (NAFTA), die WTO (die die von Reagan genutzten „freiwilligen“ Exportbeschränkungen ausdrücklich verbot) und Chinas Exportboom folgten alle in den 1990er Jahren, genau wie die Aufhebung der verbleibenden Beschränkungen für grenzüberschreitende Finanzgeschäfte.

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Trumps Protektionismus mag durchaus deutlich andere Folgen haben; die Geschichte muss sich nicht wiederholen. Trumps Handelsbeschränkungen haben, selbst wenn ihre Folgen insgesamt beschränkt bleiben, eine stärker unilaterale, schrillere Qualität. Reagans Protektionismus wurde mit den Handelspartnern ausgehandelt und war darauf ausgelegt, die wirtschaftlichen Belastungen für die Exporteure zu lockern.

Die freiwilligen Exportbeschränkungen der 1980er Jahre auf Autos und Stahl etwa wurden durch die Exportländer verwaltet. Dies erlaubte es japanischen und europäischen Unternehmen, bei der Erhöhung ihrer Exportpreise für den US-Markt im Einvernehmen zu handeln. Möglicherweise stieg dank dieser US-Handelsbeschränkungen sogar die Rentabilität der Unternehmen. Dass die die südkoreanischen Waschmaschinenexporteure oder die chinesischen Exporteure von Solarzellen heute genauso gut wegkommen, ist unwahrscheinlich. Trumps Unilateralismus wird bei den Handelspartnern größeren Ärger hervorrufen und daher eher Vergeltungsmaßnahmen auslösen.

Ein weiterer Kontrast zu den Maßnahmen der Reagan-Ära ist, dass wir in einer weiter vorangeschrittenen Phase der Globalisierung leben und die mit dieser einhergehenden Probleme größer sind. Das Drängen der 1990er auf eine Hyperglobalisierung Jahre hat eine tiefe Kluft zwischen denjenigen geschaffen, die in der Weltwirtschaft wohlhabend werden und ihre Werte teilen, und denen, auf die das nicht zutrifft. Infolgedessen sind die Kräfte des Nationalismus und Nativismus heute vermutlich stärker als zu jeder anderen Zeit seit Ende des Zweiten Weltkrieges.

Trumps Politik zielt vorgeblich darauf, wieder für Fairness im Welthandel zu sorgen. Doch verschärft sie diese Probleme, statt sie zu mindern. Wie Jared Bernstein und Dean Baker hervorgehoben haben, dürfte von Trumps Zolltarifen nur eine kleine Minderheit von Arbeitern in den geschützten Branchen profitieren, und zwar auf Kosten einer großen Mehrheit anderer Arbeitnehmer in den nachgelagerten Branchen und anderswo. Die durch die Weltwirtschaft hervorgerufenen Ungleichgewichte und Ungerechtigkeiten lassen sich nicht bekämpfen, indem man ein paar politisch gut vernetzte Branchen schützt und als Ausrede dafür eindeutig unsinnige nationale Sicherheitsgesichtspunkte heranzieht. Das sind Mätzchen, kein ernsthaftes Programm zur Handelsreform.

Eine ernsthafte Reformagenda würde stattdessen den Schutz von Pharmaunternehmen und qualifizierten Fachkräften wie zum Beispiel den Ärzten einschränken, so Bernstein und Baker. Sie würde die Sorgen über das Sozialdumping und die politische Autonomie durch multilaterale Neuverhandlungen über die WTO-Regeln aufgreifen. Und sie würde Bereiche ins Visier nehmen, in denen die Handelsgewinne noch immer sehr groß sind – etwa die Mobilität internationaler Arbeitnehmer – und nicht Bereiche, die nur Sonderinteressen dienen.

Doch der Großteil der Arbeit muss auf nationaler Ebene erfolgen. Die Reparatur des Gesellschaftsvertrages erfordert eine breite Palette von Maßnahmen im Bereich der Sozial-, Steuer- und Innovationpolitik, um die Fundamente für einen New Deal des 21. Jahrhunderts zu schaffen. Doch mit seinen Steuersenkungen und seiner Deregulierung bewegt sich Trump in die gegenteilige Richtung. Früher oder später wird die katastrophale Beschaffenheit von Trumps innenpolitischer Agenda selbst seinen Wählern auffallen. An diesem Punkt dann könnte ein altmodischer Handelskrieg unwiderstehlich erscheinen, um für Ablenkung zu sorgen und sich politischen Rückhalt zu verschaffen.

Aus dem Englischen von Jan Doolan

http://prosyn.org/j4oeZeq/de;

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