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Trumps virtuelle Mauer

CAMBRIDGE, MASS.: Der Plan der Republikaner, in den USA eine „Grenzsteuer“ einzuführen, ist in vieler Hinsicht die virtuelle Ergänzung der physischen Mauer, die Präsident Donald Trump entlang der US-Grenze nach Mexiko errichten will. Auch wenn die Grenzsteuer nicht annähernd so stark den Weg in das öffentliche Bewusstsein gefunden hat wie Trumps physische Mauer, könnte sie sich auf den Durchschnittsamerikaner letztlich sehr viel stärker auswirken – und nicht unbedingt zum Positiven.

Oberflächlich betrachtet besteht die Grundidee darin, Importe mit einer Steuer von sagen wir 20% zu belasten und für Exporte Steuererleichterungen in ähnlicher Höhe zu gewähren. Die spontane Reaktion der meisten Populisten ist, dass dies für die Beschäftigung in den USA fantastisch sein müsse, weil es vor Importen abschreckt und Exporte fördert. Leider hat diese Logik, wie schon des Öfteren angemerkt, einen Schönheitsfehler: Die USA haben einen flexiblen Wechselkurs.

Ein stärkerer Dollar – ein voraussichtliches Ergebnis einer Grenzsteuer – macht den Kauf von Importen für die Amerikaner billiger (weil man dann für einen Dollar mehr Devisen erhält); andersherum verteuert ein stärkerer Dollar die US-Exporte für Ausländer. Tatsächlich wäre das von den Lehrbüchern vorhergesagte Ergebnis, dass der Wechselkurseffekt die Steuer vollständig ausgleichen würde, wodurch die Handelsbilanz unverändert bliebe. Wer glaubt, dass der Vorschlag der Republikaner nach Hokuspokus klingt, könnte also Recht haben – aber lassen Sie uns diesen Gedanken noch etwas zurückstellen.

Mehrere angesehene Wirtschaftswissenschaftler befürworten die Idee einer Grenzsteuer, wenn auch aus völlig anderen Gründen. Diese Wissenschaftler sind überzeugt, dass der Wechselkurs die Handelseffekte einer Grenzsteuer neutralisieren wird. Aber trotzdem gefällt ihnen die Idee.

Zunächst einmal importieren die USA sehr viel mehr, als sie exportieren. Sie haben also ein großes Handelsdefizit, wobei die allgemeinste Messgröße hierfür (die „Leistungsbilanz“) ein Defizit von rund 2,5% vom BIP aufweist. Obwohl dies eine enorme Verbesserung gegenüber den Defiziten von 6% vom BIP darstellt, die die USA noch vor einem Jahrzehnt aufwiesen, importieren sie doch noch immer deutlich mehr, als sie exportieren. Dies bedeutet, dass der Staat deutlich höheren Einnahmen aus der 20%igen Steuer auf Importe erzielen würde, als er Exporteuren als Steuererleichterung gewähren müsste. Tatsächlich könnte dieses Steuer- und Subventionspaket dem Staat zumindest auf dem Papier rund 90 Milliarden Dollar jährlich einbringen.

Und das ist noch nicht alles. Obwohl es diejenigen überraschen könnte, die es gewohnt sind, sich Importe und Exporte als reines „wir gegen die anderen“-Phänomen vorzustellen, wird tatsächlich rund die Hälfte des gesamten Handels firmenintern abgewickelt: Es sind Transaktionen zwischen ausländischen und US-amerikanischen Sparten desselben Unternehmens. Und weil die US-Unternehmenssteuern zu den höchsten der Welt gehören, geben sich die Unternehmen große Mühe, ihren ausländischen Tochtergesellschaften einen möglichst hohen und US-Gesellschaften einen möglichst niedrigen Wert zuzuweisen.

Eine Möglichkeit hierfür besteht darin, firmeninternen Importen einen künstlich überhöhten und Exporten einen künstlich niedrigen Abrechnungspreis zuzuweisen. Die Stellung zu niedriger oder zu hoher Rechnungen ist eine bewährte Methode, um Steuern und Kontrollen zu vermeiden. Wenn ein Geschäft komplett innerhalb des Unternehmens abgewickelt wird, bedarf es letztlich nur eines buchhalterischen Taschenspielertricks, um Gewinne in Niedrigsteuerländern zu verbuchen.

Wie als Erstes Alan Auerbach von der University of California in Berkeley aufgezeigt hat, ist die Grenzsteuer eine Möglichkeit, um in einem Land mit hohen Steuersätzen wie den USA der Ausstellung zu niedriger und zu hoher Rechnungen entgegenzuwirken. Die Grenzsteuer wäre also eine effiziente Methode, das Steueraufkommen zu erhöhen und so potenziell Steuersenkungen an anderer Stelle zu finanzieren, selbst wenn sie die USA nicht unmittelbar wettbewerbsfähiger macht.

Was also könnte einer technokratisch betrachtet derart soliden Idee entgegenstehen? Erstens beruht sie auf einigen sehr mutigen Annahmen – etwa, dass sich das verworrene System nicht so ohne Weiteres austricksen lässt und dass ausländische Regierungen sich mit Gegenmaßnahmen zurückhalten werden. Zweitens ignoriert sie eine Vielzahl schwieriger Übergangsprobleme.

Zunächst einmal wird die überwältigende Mehrheit der US-Importe in Dollar und nicht in einer Fremdwährung abgewickelt. Selbst wenn sich die ausländischen Währungen also gegenüber dem Dollar verbilligen, hilft das Importeuren, die an Dollarverträge gebunden sind, nicht unbedingt. Ihre Kosten wären aufgrund der Einfuhrsteuer lediglich 20% höher. Und trotz der Steuersubvention würden einige Exporteure leiden, weil sie – wie eine aktuelle Veröffentlichung der New York Federal Reserve aufzeigt – bei der Fertigung ihrer Produkte auf importierte Zwischenprodukte angewiesen sind.

Ein weiteres Problem ist, dass ein stärkerer Dollar für die Amerikaner einen massiven Vermögensverlust mit sich bringen würde, weil, wie meine Kollegen Emmanuel Farhi, Gita Gopinath und Oleg Itskhoki dargestellt haben, der Wert vieler ausländischer Vermögenswerte sinken würde. Das größte Problem von allen jedoch ist die leichtfertige Annahme, dass der Wechselkurs des Dollars das Steuer- und Subventionspaket durch eine geordnete Kursbewegung ausgleichen würde.

Wenn die letzten 40 Jahre der Erforschung der Wechselkurse uns irgendetwas gelehrt haben, dann doch wohl, dass die Wechselkurse sich zeitweilig, und für viele Jahre, deutlich von ihren Rahmendaten entfernen können. Es ist absolut unrealistisch, anzunehmen, dass eine Grenzsteuer rasch zu einer deutlichen Ausgleichsbewegung des Dollars führen würde. Dieser Prozess könnte Jahre dauern, und die kurzfristigen Auswirkungen auf die Arbeitslosigkeit in den USA könnten ohne Weiteres negativ sein.

Natürlich könnten höhere Grenzsteuern Arbeitsplätze in den USA schaffen. Die Anzahl der Zollbeamten müsste im Rahmen eines derartigen Programms enorm erhöht werden, und es würde aller Wahrscheinlichkeit auch zu einer deutlichen Ausweitung der Schattenwirtschaft führen, weil die Leute versuchen würden, der Steuer auszuweichen. Aber sind das wirklich die Arten von Arbeitsplätzen, die die Befürworter einer Grenzsteuer im Sinn haben?

Aus dem Englischen von Jan Doolan