Pro-refugee protest Spain Anadolu Agency/Getty Images

Die Widerstandsfähigkeit der spanischen Demokratie

MADRID – „Spanien ist anders“ – diese Idee trieb Generationen romantischer Reisender, die das selbst erleben wollten und deren Fantasie von Visionen lebenslustiger Frauen und charmanter Banditen angetrieben wurde, über die Pyrenäen. Doch Spanien ist heute nicht mehr nur die aufmüpfige Faust auf der Hüfte von Bizets Zigarrendreherin Carmen. Trotz der derzeit auf die Sezessionsbemühungen Kataloniens konzentrierten Aufmerksamkeit ragt das Land inzwischen auf einige entscheidende – und positive – Weisen unter den westlichen Demokratien hervor.

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Spaniens einzigartiger Charakter lässt sich an seiner Reaktion auf Terroranschläge erkennen. In Großbritannien führten die Londoner Bombenanschläge 2005 zu zusätzlichen rechtlichen Einschränkungen der Freiheiten von Einzelnen und Gruppen. In ähnlicher Weise lösten die Terroranschläge vom 11. September 2001 in den USA eine Reihe von Änderungen an Überwachungsgesetzen aus, die es der Regierung erleichterten, die amerikanischen Normalbürger zu bespitzeln – von dem „globalen Krieg gegen den Terror“, der noch immer den Mittleren Osten verheert, gar nicht zu reden.

Im Gegensatz hierzu bildete sich in Spanien nach den Bombenanschlägen auf das Eisenbahnsystem von Madrid am 11. März 2004, die fast 200 Menschenleben forderten, ein „Bündnis der Zivilisationen“, das den Extremismus durch den Bau von Brücken gegenüber dem Islam zu entwaffnen suchte. Diese tolerante Haltung gegenüber der muslimischen Minderheit des Landes hält trotz eines weiteren Anschlags im August auf die Flaniermeile La Rambla im Zentrum von Barcelona weiter an.

Sie scheint sich auch in der spanischen Politik widerzuspiegeln. Während bei den jüngsten Wahlen in praktisch allen anderen europäischen Ländern rechtsextreme Populisten Erfolge erzielten – zuletzt verzeichnete die Alternative für Deutschland (AfD) hohe Zuwächse –, sind Spanien (und das benachbarte Portugal) hiergegen scheinbar immun geblieben.

Spanien zeichnet sich heute durch eine beträchtliche wirtschaftliche Dynamik aus; seine Wachstumsrate gehört zu den höchsten in Europa. Doch hat das Land in den letzten Jahren wirtschaftliches Leid und einen steilen Anstieg der Arbeitslosigkeit erlebt, die 2013 27% erreichte. Laut weit verbreiteter Ansicht ist die Kombination aus wirtschaftlicher Not und Einwanderung ein Rezept für Euroskepsis und Fremdenfeindlichkeit.

Keine der beiden wichtigen politischen Kräfte jedoch, die in den letzten Jahren in Spanien neu entstanden sind – Ciudadanos und Podemos –, zeigt auch nur eine Spur rechtsgerichteter autoritärer Tendenzen oder antieuropäischen Bombasts. Tatsächlich ist Ciudadanos eine wirtschaftsfreundliche Partei der Mitte, und Podemos repräsentiert unzufriedene junge Leute aus der Mittelschicht mit linksgerichtetem ideologischen Profil. Beide positionieren sich klar gegen Rassismus und sind einwandererfreundlich.

Spaniens Widerstandsfähigkeit gegenüber dem rechtsextremen Populismus hat vermutlich tiefe historische Wurzeln. Das Land bildete sich im Mittelalter im Rahmen eines dialektischen Prozesses der Beziehungen zwischen den Religionen heraus, und seine Einbindung in die Europäische Union wurzelt auf einem überwältigenden Konsens über die Notwendigkeit, die Geister der Diktatur Francisco Francos nach Francos Tod im Jahr 1975 zu unterdrücken.

Natürlich unterdrückt die Erinnerung an die Diktatur eine nostalgische Sehnsucht nach quasifaschistischen Experimenten nicht immer. Die Erinnerungen an die Militärherrschaft in den 1970er Jahren haben den Aufstieg der rechtsextremen Partei Chrysi Avgi (goldene Morgenröte) in Griechenland nicht gebremst. Genauso wenig hat die Erinnerung an Admiral Miklos Horthys quasifaschistisches Regime im Ungarn der Zwischenkriegszeit und des Zweiten Weltkriegs der Unterstützung für Viktor Orbáns illiberales, fremdenfeindliches Regime Einhalt geboten. In Frankreich ist Marine Le Pens Front National ein Nachfahr des Vichy-Experiments, und in Deutschland hat die AfD die Hinterlassenschaft Hitlers überwunden.

Möglicherweise lässt sich das Fehlen einer derartigen politischen Nostalgie in Spanien zum Teil durch die Tatsache erklären, dass der Gründung von Francos Diktatur im Jahre 1939 ein brutaler, dreijähriger Bürgerkrieg vorwegging. Diese Erfahrung förderte in der spanischen Öffentlichkeit eine starke pazifistische Stimmung, die bis heute anhält. Rund 90% der Spanier – ein größerer Teil der Bevölkerung als in jedem anderen westlichen Land – waren gegen den Irakkrieg, den ihre Regierung unterstützte.

Zugleich könnte Spaniens einzigartige Widerstandskraft gegenüber rechtspopulistischen Kräften die Beschaffenheit des spanischen Übergangs zur Demokratie nach Francos Tod widerspiegeln. Tatsächlich dienten konservative Gruppierungen, deren Ursprünge im Francoismus lagen, als unverzichtbare Bausteile der spanischen Demokratie. Einige, wie die derzeit regierende Volkspartei (PP), haben sich im Laufe der Zeit zur Mitte hin orientiert und zu relativ typischen konservativen europäischen Parteien entwickelt, die den britischen Konservativen oder der deutschen CDU ähneln.

Ganz wichtig ist, dass die PP diesen Schritt getan hat, ohne weiter rechts stehende Wähler zu verlieren – die Art von Wählern also, die vermutlich eine rechtspopulistische Gegenreaktion anführen würden. Dies ist ein deutlicher Unterschied zu den Erfahrungen der 1930er Jahre, als das Scheitern der gemäßigten Kräfte dabei, einen ausreichend großen Anteil der spanischen Rechten für sich zu gewinnen, eine sich vertiefende Polarisierung und letztlich den Bürgerkrieg anheizte.

Das soll nicht heißen, dass Spanien ein Idealbild gesellschaftlicher Einheit abgibt. Im Gegenteil: Das Land steht jetzt vor einer großen Herausforderung, da innenpolitische Kräfte – insbesondere die Möchtegern-Separatisten der autonomen Regionalregierung Kataloniens – versuchen, das Land auseinander zu reißen. Doch die PP hat die spanische Einheit bisher entschlossen verteidigt, Kataloniens Unabhängigkeitsreferendum als verfassungswidrig abgelehnt und (manchmal auf beklagenswert brutale Weise) Polizei eingesetzt, um das Votum zu verhindern.

Die Botschaft ist klar: Der Konflikt in Spanien ist ein Konflikt zwischen Einheimischen und nicht gegen Ausländer gerichtet. Und tatsächlich ist die Einwanderung in Spanien, obwohl rund 10% der Bevölkerung des Landes Einwanderer sind, schlicht nirgends ein kontroverses Thema – was möglicherweise auch daran liegt, dass ein großer Teil der Zuwanderer aus Lateinamerika stammt und daher kulturelle und sprachliche Merkmale der einheimischen Spanier teilt. Das Ausbleiben jeder Art von Gegenreaktion gegen das Drittel der Einwanderer im Lande, die Rumänen und Marokkaner sind, spiegelt vermutlich deren geringe optische Präsenz innerhalb der Gesellschaft wider.

Während andere Konservative in Europa mit einwanderungsfeindlichem Getue flirten, um die populistischen Bedrohungen abzuwehren, hat die spanische PP nichts dergleichen getan. Zugleich hat sie ein klar proeuropäisches Profil. In einem Land, in dem laut einer Studie von Elcano/Demos nur 10% der Bevölkerung die EU verlassen möchten – gegenüber 22% in Frankreich und 45% im Vereinigten Königreich –, dürfte dies auch so bleiben.

Für die Europäer spiegelt Spanien jetzt eine andere Art von Bild wider als in früheren Tagen. Es zeigt, dass ein Land, selbst wenn sich seine ethnische Zusammensetzung ändert und es Terroranschlägen und einer tiefen Rezession ausgesetzt ist, dem Sirenengesang des Extremismus widerstehen kann.

Aus dem Englischen von Jan Doolan

http://prosyn.org/T0NQl9a/de;

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