Photo by Carlos Tischler/Getty Images

Mexikos Trump

MEXIKO-STADT – In den vergangenen 18 Monaten hat niemand der Welt so starkes Kopfzerbrechen bereitet wie US-Präsident Donald Trump, und wohl kein Land hat mehr gelitten als Mexiko. Von den drei Hauptanwärtern der gerade abgehaltenen Präsidentschaftswahlen in Mexiko war keiner so schlecht vorbereitet wie der Sieger, Andrés Manuel López Obrador – „AMLO” –, es mit dem Tyrannen im Weißen Haus aufzunehmen. Dennoch hat ihn das mexikanische Volk gewählt, und er wird sich viele (wenn nicht alle) seiner sechs Jahre im Amt mit Trump beschäftigen müssen.

Die Beziehungen zwischen Mexiko und den Vereinigten Staaten waren kein zentrales Wahlkampfthema und werden auch nicht zu den Prioritäten von AMLO gehören. Aber sie werden die Mexikaner sicherlich mehr als die meisten anderen Probleme beschäftigen.

Es gibt durchaus Gemeinsamkeiten zwischen AMLO und Trump. Beide scheinen aufrichtige Wirtschaftsnationalisten zu sein: Trump hofft, die USA bei Aluminium und Stahl autark zu machen, während AMLO dasselbe für Mexiko bei Mais, Weizen, Rindfleisch, Schweinefleisch und Schnittholz anstrebt. Beide lehnen Handelsverträge ab, obwohl sie ihre Abneigung mit pragmatischer Selektivität mildern: Trump verließ die Trans-Pazifik-Partnerschaft, aber nicht das nordamerikanische Freihandelsabkommen (vorerst), während AMLO sagt, dass er die Neuverhandlungen des Freihandelsabkommens mit den USA und Kanada im Sinne des derzeitigen Präsidenten Enrique Peña Nieto fortzuführen gedenkt.

Jeder Mann hegt eine tiefe Abneigung gegen das Land des jeweils anderen, beide schüren die gelegentlich zu Extremen neigenden, tief verwurzelten Emotionen ihrer nationalistischen Anhänger. Aber beide wissen, dass sie vor Ort verhandeln, sich anpassen und versöhnen müssen.

Trotz – oder gerade wegen – dieser Ähnlichkeiten werden Trump und AMLO die Beziehungen zwischen den USA und Mexiko in neue Tiefen des Misstrauens und der Belastung stürzen, da objektive Faktoren und subjektive Leidenschaften alte Spannungen verschärfen und neue schüren werden. Handel, Einwanderung, Drogen, Sicherheit und regionale Fragen werden weiterhin die bilaterale Agenda dominieren, und an all diesen Fronten wird AMLO mit dem feindseligsten US-Präsidenten seit fast einem Jahrhundert konfrontiert sein.

Es ist zwar nicht bekannt, welche Positionen AMLO genau zu den Themen Handel und Zölle bezieht, doch viele seiner wirtschaftlichen Vorschläge widersprechen dem Text bzw. dem Geist der NAFTA. Die Festlegung von Bodenpreisen für viele Agrarprodukte und die Sicherstellung, dass Mexiko produziert, was es verbraucht, steht im Widerspruch zu vielen NAFTA-Bestimmungen - und zu Trumps Ziel, das bilaterale Handelsdefizit der USA zu reduzieren.

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AMLO, der sein Amt erst am 1. Dezember antreten wird, hat sich verpflichtet, den Vertrag aufrechtzuerhalten und die Gespräche zur Revision fortzusetzen. Doch selbst im besten Fall wird der Regierungswechsel eine endgültige Einigung und Ratifizierung durch die drei Länder verzögern. In der Zwischenzeit werden die ständigen Drohungen von Trump, sich aus der NAFTA zurückzuziehen oder neue Zölle - zum Beispiel auf mexikanische Automobilexporte in die USA - zu verhängen, die neue mexikanische Regierung sicherlich provozieren.

Die Einwanderung wird wahrscheinlich ein noch heikleres Thema werden. Trumps Beharren darauf, entlang der gesamten Grenze eine Mauer zu errichten, die steigende Zahl von Mexikanern, die aus dem Kernland der USA deportiert wurden, mittelamerikanische Migranten, die Mexiko überqueren, die getrennte Inhaftierung von Einwandererkindern sowie Trumps diplomatischer und rhetorischer Druck an all diesen Fronten werden die Dinge nicht einfacher machen. Die Tatsache, dass Peña Nieto gegenüber den USA in fast allen dieser Angelegenheiten nachgegeben hat, seitdem er den damaligen Kandidaten Trump auf dem Höhepunkt des Präsidentschaftswahlkampfes nach Mexico City eingeladen hat, wird AMLO logischerweise dazu bringen, sich so oft wie möglich gegen Trump zu positionieren, wenn auch nur symbolisch.

Peña Nieto hatte angekündigt, dass er Einwanderung und Sicherheit als Trumpfkarte für einen ganzheitlichen Ansatz in allen Fragen der bilateralen Agenda nutzen werde. Das hat er nie umgesetzt. Sobald AMLO über seine vereinfachenden Ansichten hinauswächst und die Komplexität der Probleme versteht, wird er versucht sein, das zu tun, was Peña Nieto nicht wagte. Mexiko kann eine Reihe von Instrumenten für die Einwanderung einsetzen, wie die Lockerung der Kontrollen an der Südgrenze zu Guatemala oder die Verweigerung der Einreise von Deportierten aus den USA, es sei denn, die amerikanischen Behörden können ihre mexikanische Staatsangehörigkeit bestätigen. Mit den im November anstehenden Halbzeitwahlen und dem bevorstehenden Präsidentschaftswahlkampf 2020 wird es Trump schwerfallen, die nativistische Gesinnung seiner Anhänger nicht zu schüren.

Der Krieg gegen die Drogen steht an einem ähnlichen Scheideweg. Die Opioid-Krise in den USA zeigt keinerlei Anzeichen für einen Rückgang, und ein erheblicher Teil des konsumierten Heroins und Fentanyls stammt direkt oder im Transit aus Mexiko. Umgekehrt legalisiert eine wachsende Zahl von US-Bundesstaaten medizinisches und/oder Freizeitmarihuana; Kanada hat dasselbe getan. Während AMLO in diesen Fragen sehr konservativ ist und jede Art von Legalisierung ablehnt, wird er es schwer haben, die bisherige Zusammenarbeit mit den USA bei der Drogenbekämpfung aufrechtzuerhalten. Die Feindseligkeit der Öffentlichkeit gegenüber Trump und die Ressentiments gegenüber der verborgenen, aufdringlichen und wahrscheinlich illegalen Zusammenarbeit, die von seinen beiden Vorgängern eingeführt wurde, werden es nicht leicht zulassen.

AMLO hat angedeutet, dass er an eine Art Amnestie für kleine Marihuana- und Mohnzüchter glaubt, allerdings nicht für Hauptakteure. Aber die Grenze zwischen ihnen ist nicht immer klar. Die Bauern in Guerrero bauen Mohnblumen für die Kartelle an, nicht für ihren eigenen Lebensunterhalt. Und die US-Drogenbekämpfungsbehörde wird es nicht tatenlos hinnehmen, wenn die Zusagen früherer mexikanischer Präsidenten, den kostspieligen, blutigen und vergeblichen Krieg gegen Drogen in Mexiko fortzuführen rückgängig gemacht werden.

Natürlich stehen auch andere Themen auf der US-mexikanischen Agenda, angefangen beim Austausch von Informationen und bei der Terrorismusbekämpfung, bis hin zu regionalen Krisen wie Venezuela, Nicaragua und möglicherweise Kuba. AMLO wird die mexikanische Zusammenarbeit in der erstgenannten Themengruppe mit ziemlicher Sicherheit aufrechterhalten und sich gleichzeitig in Fragen der regionalen Diplomatie auf Mexikos traditionelle und archaische antiinterventionistische Haltung zurückziehen. Trump wiederum kümmert sich mehr um die Sicherheit als um den venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro oder Nicaraguas Daniel Ortega.

Der Hunger nach Veränderung in Mexiko sowie die Inkompetenz und der Verlust der Glaubwürdigkeit der scheidenden Regierung machten den Sieg von AMLO wahrscheinlich unvermeidlich. Jetzt werden die Mexikaner die Folgen ihrer Wahl zu tragen haben, so wie ihr Land - mehr als die meisten anderen Länder - die Folgen der Wahl der USA im Jahr 2016 zu tragen hat.

Aus dem Englischen von Eva Göllner.

http://prosyn.org/tMMUmt4/de;

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