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Deutschland in der neuen Weltordnung

BERLIN – Nun ist er also im Amt, Donald J. Trump, der 45. Präsident der Vereinigten Staaten, und hat gleich in seiner Antrittsrede vor dem versammelten Washingtoner Establishment klar gemacht, dass er mitnichten daran denkt, sich im Amt anzupassen. „America first!“ heißt sein Programm, und damit wird die Abkehr, ja vermutlich sogar die willentliche Zerstörung dessen, was die unterschiedlichsten Präsidenten von Demokraten und Republikanern seit Franklin D. Roosevelt aufgebaut und (mal besser, mal schlechter) erhalten hatten und was unter dem Begriff der „amerikanischen Weltordnung“ sicherheitspolitisch und wirtschaftlich zusammengefasst wurde.

Der Übergang von einer durch die USA garantierten Weltordnung, von einer globalen Führungsmacht also, zu einem Amerika des Nationalismus und Isolationismus, von einem Hegemon zu einer Großmacht unter anderen Großmächten also, die zwar nach wie vor die mit weitem Abstand stärkste auf dem Globus bleiben wird, wird nicht nur das Land verändern, sondern auch Weltordnung.

Allein die wirtschaftlichen und politischen Folgen eines von den USA, dem jahrzehntelangen Motor des freien Welthandels, ausgehenden Protektionismus und des Versuchs, die Globalisierung zu revidieren oder zumindest zugunsten einer engen nationalen Interessendefinition der USA umzukehren, werden massiv und sind heute kaum abschätzbar. Das letzte Mal, als sich die Welt in diesen Abgrund gestürzt hatte, war in den 30iger Jahren des 20. Jahrhunderts gewesen. Die Folgen sind bekannt.

Über Jahrzehnte aufrechterhaltene Bündnisse und Sicherheitsgarantien werden erschüttert oder gar ganz in Frage gestellt werden, Institutionen, Verträge und Werte, die bis heute die Grundlage dieser Ordnung bildeten, werden ebenfalls in Frage gestellt oder gar zerstört werden, kurz: die alte Ordnung der Pax Americana wird fallen, zerstört ohne Not durch Amerika selbst. Eine neue, geschweige denn eine bessere Ordnung, die an ihre Stelle treten könnte, ist mitnichten absehbar. Fast alles spricht also für turbulente chaotische Zeiten in der näheren Zukunft.

Zu den großen Verlierern dieser großen Transformation der Weltmacht unter Donald Trump werden die beiden ehemaligen Feindmächte der USA im II. Weltkrieg gehören, vorneweg Deutschland und (mit Einschränkungen auf Grund seiner geopolitischen Randlage) Japan. Beide Mächte hatten im II. Weltkrieg eine totale Niederlage erlebt, und konnten ihren Wiederaufstieg nur unter zwei Bedingungen erreichen: der radikalen Absage an jede Form von Machtstaat (daher der tief verwurzelte Pazifismus in beiden Staaten nach 1945) und ihre Transformation zu Handelsstaaten unter der Sicherheitsgarantie der Siegermacht USA und des von ihr errichteten internationalen Systems.

Wenn diese oder gar das gesamte System wegfällt, stehen diese beiden großen Wirtschaftsmächte vor einem ganz besonderen Sicherheitsproblem. Wie bereits gesagt befindet sich Japan in einer geopolitischen Randlage, die ihm zumindest theoretisch noch die Option einer Renationalisierung der eigenen Sicherheit belässt. Allerdings würde eine solche Veränderung die Gefahr einer militärischen Konfrontation in Ostasien um Faktoren ansteigen lassen. Und da in dieser Region fast nur Atommächte agieren, ist diese Perspektive selbst als theoretische alarmierend.

Deutschland aber liegt in der Mitte Europas, umgeben von Nachbarn, die alle im 20. Jahrhundert ehemalige Kriegsgegner waren, mit der größten Bevölkerung und Wirtschaftsmacht, abhängig seit dem Beginn des Kalten Krieges von der amerikanischen Schutzgarantie und einem multilateralen transatlantischen und europäischen, Netzwerk und von einer rechts- und wertebasierten internationalen Ordnung und einem Freihandelssystem, das den Machtstaat und seine mit ihm einher gehenden Einflusszonen überflüssig gemacht zu haben schien.

Deutschland verfügt nicht einmal auch nur theoretisch über die Option einer Renationalisierung seiner Sicherheitspolitik, denn ein solcher Schritt würde den Kontinent zerreißen und in allgemeiner Unsicherheit enden. Es sei nicht vergessen, das die von Amerika nach 1945 geschaffene globale und regionale Ordnung vor allem auch dazu diente, die beiden ehemaligen Feindmächte einzubinden und dauerhafte Sicherheit vor ihnen zu schaffen. Deutschland bleibt auf Grund seiner geopolitischen Lage und seines Gewichts nur Europa als Perspektive. Und zwar kein Europa der Hegemonie, sondern des Rechts, der Integration und des friedlichen Interessenausgleichs, der EU also.

Allein dieser eine Punkt, Deutschlands geopolitische Lage, macht klar, wie monströs daneben jegliche Form von deutschem Nationalismus tatsächlich ist und wie sehr die elementarsten deutschen Interessen tatsächlich politisch wie wirtschaftlich vom Gelingen der EU (mehr denn je dank Donald Trump!) abhängen.

Deutschland kann sich nicht von den Strukturen kollektiver Sicherheit verabschieden, genau so wenig wie andere Europäer. Es gibt z. B. keine deutsche Sicherheit ohne Polen, keine französische ohne Deutschland etc. Ganz im Gegenteil wird Europa (und mit ihm Deutschland) alles tun müssen um diese kollektive Sicherheit und seinen Beitrag dazu erheblich zu stärken. Das wird für NATO und EU gleichermaßen gelten müssen.

Deutschlands Stärke liegt in seiner finanziellen und wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit, und diese Stärke wird es jetzt für EU und NATO in einem Maße einsetzen müssen, wie das in den vergangenen Jahrzehnten der so genannten „Friedensdividende“ und den Jahren der Eurokrise leider nicht der Fall war. Sparsamkeit ist ohne jeden Zweifel eine Tugend, aber wenn das Haus brennt und einzustürzen droht, gelten eben andere Prioritäten.

Neben der Sicherheit ist das zweite elementare Interesse Deutschlands ein freier Welthandel, denn davon lebt das Land, vorneweg vom innereuropäischen Handel. Die USA werden auch in Zukunft ein Markt von überragender Bedeutung bleiben, und Deutschland kann kein Interesse daran haben, dass sich China und die USA (die beiden wichtigsten Exportmärkte außerhalb der EU für das Land) in einem Handelskrieg wiederfinden und der Protektionismus global fröhliche Urstände feiert. Allein schon Trumps Rhetorik und Ankündigungen haben dazu geführt, dass sich China und Europa annähern.

Trumps Präsidentschaft wird große Erschütterungen und Risiken für die Europäer mit sich bringen, ja völlig neue Herausforderungen, die zugleich aber auch große Chancen bedeuten, wenn, ja wenn die Europäer zusammenhalten und endlich machtpolitisch erwachsen werden. Vor einem aber sollten sie sich hüten, nämlich vor Antiamerikanismus. Trump ist wohl der Präsident, aber nicht das ganze Amerika. Der Nordatlantik, unsere gemeinsame Geschichte und unsere gemeinsamen Werte werden die beiden Kontinente auch unter Trump weiterhin verbinden, selbst wenn sich vieles in Zukunft ändern wird.