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Die Zukunft der globalen Führung

PRINCETON – Da im Moment unklar ist, wer in Zukunft eine führende weltpolitische Rolle spielen wird, könnte es beim G20-Gipfel vom 7. -8. Juli in Hamburg mehr Spannungen geben als jemals zuvor. Diese Gipfeltreffen gab es schon lange vor der Gründung der G20 im Jahr 1999. In den 1970ern wurden sie eingeführt, um die innenpolitischen Maßnahmen der großen Volkswirtschaften zu koordinieren und damit Unsicherheiten zu verringern. Die Innenpolitik hat aber heute mit einer neuen Art von Unsicherheit zu tun.

2014, auf dem G20-Gipfel in Brisbane, wurde Russland von der internationalen Gemeinschaft isoliert. 2017 isolieren sich die Vereinigten Staaten selbst. Nach seinem polternden Auftritt beim Treffen der G7 in Taormina vom Mai hat US-Präsident Donald Trump angekündigt, die USA würden aus dem Pariser Klimaabkommen von 2015 austreten. Als Antwort darauf haben die europäischen G7-Staatsführer mit Ausnahme der britischen Premierministern Theresa May eine Erklärung unterzeichnet, in der sie Trumps Position verurteilen.

Nachdem die USA und Großbritannien nach 1945 die Hauptgestalter des Systems der Vereinten Nationen und der internationalen Ordnung waren, scheinen sie diesen Trend jetzt umkehren zu wollen. Seit Trumps Wahl und dem Brexit-Referendum im letzten Jahr haben sich beide Länder auf einen widersprüchlichen und höchst umstrittenen politischen Weg begeben, der von Offenheit und Multilateralismus wegführt.

Beide Länder sind dabei zwar sprunghaft, aber bemerkenswert ähnlich vorgegangen. Tatsächlich sahen viele die Brexit-Abstimmung als Vorboten für die Wahl von Trump. Ebenso wie die „Leave“-Kampagne hat sich auch Trump die Ängste der Wähler vor Einwanderung zunutze gemacht. Und ebenso wie die May-Regierung gerät auch Trump im Amt zunehmend ins Schwimmen. In beiden Fällen leiden die Sieger nachträglich unter ihrem umstrittenen Wahlkampf. Und während die Gewinner nun wie Verlierer aussehen, wird der linke Populismus authentischerer Politiker wie Senator Bernie Sanders in den USA und Labour-Parteichef Jeremy Corbyn in Großbritannien immer populärer.

Auch in ihren außenpolitischen Ansichten sind sich die Regierungen von Trump und May bemerkenswert ähnlich. Beide wollen internationale Abkommen neu aushandeln – beispielsweise im Handelsbereich oder, im Fall von Großbritannien, beim Verhältnis zu Europa. Aber die Grundlage dieser Neuverhandlungen ist widersprüchlich und unklar.

Die amerikanischen und britischen Arbeiter machen die Globalisierung für Arbeitsplatzverluste und Ungleichheit verantwortlich und fordern mehr Schutz. Aber die Konsumenten, insbesondere diejenigen mit geringen Einkommen, zahlen für Protektionismus meist einen hohen Preis. Es gibt viele statistische Belege dafür, dass die niedrigen Einkommensgruppen von der Liberalisierung des Handels am stärksten profitieren.

Vor diesem Hintergrund werden die Bemühungen, bestehende Vereinbarungen zu verändern, wahrscheinlich zu engstirnigen Abkommen führen und gewisse Importe stark verteuern. Vergeltungsmaßnahmen anderer Länder drohen dann, einen Teufelskreis des Protektionismus und der Deglobalisierung auszulösen.

In der Nachkriegszeit haben die Länder immer stärkere Verbindungen geknüpft. Verwaltungsbehörden, multinationale Konzerne und Finanzinstitutionen haben eine Umgebung geschaffen, die die Zusammenarbeit fördern. Heute allerdings sind die Mechanismen der Globalisierung in Gefahr. Professionelle Bürokratien – wie der Diplomatische Dienst der USA – werden zurückgefahren. Immer wieder werden Konzerne und Medien aufgefordert, sich patriotischer zu verhalten. Das Finanzwesen wird segmentiert und renationalisiert. Und Soft-Power-Institutionen wie Hollywood oder die Universitäten werden in Kulturkriege verwickelt.

Die amerikanischen und britischen Universitäten standen lange weltweit an der Spitze und verstehen sich als globale Institutionen mit globaler Verantwortung. Drew Faust, die Präsidentin der Harvard University, lobt oft die internationale Rolle ihres Instituts, und die Princeton University hat kürzlich ihr Motto von „Im Dienste der Nationen und aller Länder“ hin zu „Im Dienste der Nation und der Menschheit“ geändert.

In den letzten Jahren hat diese kosmopolitische und globale Ausrichtung allerdings einen Rückschlag erlitten. Erinnern wir uns an Mays bemerkenswerte Worte beim Parteitreffen der Konservativen im letzten Oktober: „Wenn man glaubt, Weltbürger zu sein, ist man in Wirklichkeit ein Bürger von Nirgendwo. Man versteht dann nicht, was das Wort „Bürgerschaft“ eigentlich bedeutet.“

Im Zuge dessen, dass sich der Gemeinschaftsgeist der Nachkriegsgeist auf dem Rückzug befindet, braucht die alte Globalisierung eine neue Führung und einen neuen Ansatz in Bezug auf Multilateralismus und Einflussnahme. Diese Erkenntnis hat unvermeidlich dazu geführt, dass sich China und Europa – und dort insbesondere Deutschland – als die neuen Verteidiger der Weltordnung verstehen.

In der Tat stimmen China und Deutschland bei vielen wichtigen Themen zunehmend überein: Beide haben ihre Verpflichtung zur Verringerung der Kohlendioxidemissionen im Rahmen des Pariser Abkommens bekräftigt, und beide verurteilen Trumps hinderliche Parteinahme für die Kohleindustrie. Auch gegen den zunehmenden Handelsprotektionismus bildet sich eine klare chinesisch-deutsche Allianz: Als der chinesische Präsident Xi Jinping den protektionistische Maßnahmen damit verglich, sich „in einen dunklen Raum einzusperren“, lobte die deutsche Kanzlerin Angela Merkel seine Worte als „sehr einprägsam“.

Jetzt, wo die deutsche Präsidentschaft der G20 ansteht, untersuchen die deutschen Politiker, wie ihr Land anstelle von Amerika die Globalisierung fördern könnte. Aber Deutschland ist einfach zu klein dafür, um als Hegemon aufzutreten, und seine Stellung innerhalb der Eurozone wird immer noch durch das Erbe der Finanzkrise von 2008 belastet.

Auch China sieht in seinem Streben nach globaler Führung mit Hindernissen konfrontiert. Der Finanzsektor des Landes ist immer noch relativ unentwickelt und ziemlich krisenanfällig. Die große chinesische Infrastrukturinitiative „Ein Gürtel, eine Straße“ wird neue Abhängigkeitsprobleme schaffen und die bestehenden Rivalitäten in Asien noch verschärfen. Und schließlich würde China als weltweite Führungsmacht Befürchtungen über das Schicksal der Demokratie auslösen. Die Globalisierungskritiker in den reichen Ländern wollen nicht weniger Demokratie, sondern mehr.

Sicherlich sind einige Voraussetzungen für eine neue Art globaler Führung bereits gegeben: China verfügt über hervorragende Universitäten, die sich weiter rapide verbessern, und Deutschland hat eine starke Demokratie, die auf föderalen Prinzipien aufbaut und fest in der Vision europäischer Integration verankert ist. Damit ein Rezept aber funktioniert, müssen alle Zutaten vorhanden sein. Das amerikanische Jahrhundert gründete sich auf starke Institutionen, gemeinsame Werte und ein lebendiges kulturelles Leben. Eine Globalisierung, bei der es nur um wirtschaftliche Logik geht, wird niemals funktionieren.

Aus dem Englischen von Harald Eckhoff