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Boris Johnson, der Konterrevolutionär

LONDON – Wenn es stimmt, dass sich die Geschichte wiederholt – und zwar nach der Tragödie als Farce – dann  kommt als Nächstes Boris Johnson, ein quecksilbriger Politiker, der die inneren Wiedersprüche unserer Zeit verkörpert. Johnson ist ein Volkstribun, der mit den Privilegien der obersten 1 % aufwuchs, ein Einwandererkind, das für die Schließung der Grenzen warb, ein Konservativer, der die politische Ordnung umstürzen will, ein belesener Mann, der das Expertentum verspottet, und ein Kosmopolit, der Schwarze salopp als „Negerlein“ bezeichnet. Johnson hat mehr als jeder andere dafür getan, Großbritanniens Zukunft zu begraben, doch seine Ultraflexibilität könnte sich noch als Rettung des Landes erweisen.

Bei seinem ersten öffentlichen Auftritt nach seiner Ernennung zum britischen Außenminister verglich Johnson das Brexit-Votum mit der Französischen Revolution. Bei der von der französischen Botschaft ausgerichteten Feier anlässlich des Sturms auf die Bastille provozierte er Buhrufe, als er das Referendum als „großen öffentlichen Aufstand gegen ein lähmendes bürokratisches Ancient Regime (sic), dessen demokratische Legitimität alles andere als offensichtlich geworden war“, lobte.

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Doch ist das Brexit-Votum mit seinem Versprechen, das Großbritannien vergangener Tage wiederherzustellen, weniger Revolution als Konterrevolution. Boris und seine Bande von Brexiteers haben mehr gemein mit Louis Napoleon Bonaparte, der die französische Republik stürzte, um eine neue Monarchie zu errichten, als mit Danton oder Robespierre.

Falls jemand oder etwas Anspruch darauf erheben kann, die progressiven Ideale von 1789 zu verkörpern, dann ist es die EU. Ihre Politiker und Behördenvertreter haben den vagen Dreiklang von Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit in eine konkrete Form überführt: 80.000 Seiten Gesetzestext, die Rechte und Regeln vom Schlafzimmer bis hin zur Werkshalle abdecken. Und die Anwendung dieser Regeln hat Wellen von Ländern – von Griechenland und Spanien bis hin zu Estland und Polen – geholfen, den Schritt von der Autokratie zur Demokratie zu bewältigen.

Die EU hat die Art und Weise, wie Länder miteinander umgehen, revolutioniert; sie hat die Individualrechte, das Völkerrecht und die Zusammenlegung von Hoheitsrechten vorangetrieben. Ihre transformative Kraft entspringt dem Versprechen einer potenziellen Mitgliedschaft, einer „Nachbarschaftspolitik“, die europäische Werte exportiert, und ihrer Förderung des Aufbaus globaler Institutionen sowie sich an der EU orientierender regionaler Integration anderswo.

Infolge der Konterrevolution nun schrumpft die EU, statt weiter zu wachsen. Statt die Welt nach ihrem Bild neu zu erschaffen, fürchtet die EU Nachbarn, die Chaos exportieren statt Werte zu importieren. Interdependenz führt zu innereuropäischen Konflikten, statt diese zu beenden. Und der europäische Gedanke hat sich überall auf dem Kontinent zu einem Fokus der politischen Opposition entwickelt.

Tatsächlich ist das Verstörendste am heutigen Europa nicht der Austritt des Vereinigten Königreichs, sondern die Fragilität und Uneinigkeit der übrigen 27 Staaten, in denen sich der Konsens für Europa weitestgehend verflüchtigt hat. Die britische „Leave“-Kampagne hat dem weithin empfunden Wunsch, vergangene Gewissheiten wiederherzustellen statt neue Rechte zu begründen, eine Richtung gegeben. Zudem unterliegen alle Mitgliedsstaaten wirtschaftlicher Unsicherheit, kultureller Furchtsamkeit und politischer Entfremdung, was neue politische Kräfte ausnutzen, indem sie durch Volksabstimmungen die Politik als Kampf zwischen dem Volk und selbstsüchtigen Eliten umdefinieren.

Aufgrund der wirtschaftlichen und politischen Schwierigkeiten Großbritanniens im Gefolge des Referendums werden andere EU-Mitgliedsstaaten es sich zweimal überlegen, bevor sie eigene Volksabstimmungen über ihre Mitgliedschaft abhalten. Aber machen wir uns nichts vor: Die EU ist klar in eine Phase des Zerfalls eingetreten. Und ein langsames Abgleiten in die Unregierbarkeit kann sich ebenso verheerend auswirken wie ein Auseinanderbrechen.

Einige EU-Entscheidungen werden bereits durch nationale Referenden – wie den von Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orbán geplanten Volksentscheid über Flüchtlingsquoten – in Frage gestellt. In Frankreich wird die sogenannte Entsenderichtlinie (die es Arbeitgebern erlaubt, abgeordneten Arbeitnehmern nicht mehr als den Mindestlohn in dem jeweiligen Gastland zu zahlen) möglicherweise nicht umgesetzt. Und die Europäische Kommission ist dabei, bei einigen von ihr favorisierten Projekten – wie etwa einem Freihandelsabkommen mit Kanada – einen Rückzieher zu machen.

Statt für Einigkeit zu sorgen, spaltet jede neue Herausforderung die EU in immer kleinere Gruppen. Der Euro hat Nord und Süd gespalten, die Ukraine und die Flüchtlingskrise Ost und West.

Die Europabefürworter müssen sich mit den Quellen der Unzufriedenheit auseinandersetzen und die Formen überdenken, die zum Einsatz kommen, um dem europäischen Ideal Ausdruck zu verleihen. Die EU beruhte auf einer mechanischen Vorstellung, wonach Interdependenz Konflikte reduzieren würde. Durch Verknüpfung der europäischen Produktionsmittel – erst durch die Montanunion und später durch den gemeinsamen Binnenmarkt und den Euro – hoffte die EU, die europäischen Staaten so eng aneinander zu binden, dass ein Krieg zwischen ihnen keine Option mehr wäre.

Es stimmt, dass ein Krieg in Europa heute weitestgehend undenkbar ist und dass viel Wohlstand geschaffen wurde. Doch die Absetzungsbewegung von der etwa durch den Euro, die Freizügigkeit oder die gemeinsame Terrorismusbekämpfung bedingten Interdependenz ist unbestreitbar.

Um die EU zu retten, sollten sich die europäischen Regierungen darauf konzentrieren, dass sich die Menschen mit der Interdependenz wohlfühlen. Dies erfordert eine gewisse Umverteilung des wirtschaftlichen Nutzens der Freizügigkeit an diejenigen Gemeinschaften, die die Lasten der Freizügigkeit tragen, die Stärkung der Kontrolle über die Außengrenzen und die Zusammenarbeit bei der Terrorismusbekämpfung. Es erfordert zudem mehr Flexibilität in Bezug auf die Integration der Eurozone und die Migration sowie die Rückkehr zu der Idee, dass die nobelste Aufgabe der EU-Institutionen darin besteht, die europäischen Nationalstaaten zu verteidigen, und nicht darin, ihre eigene Macht auszubauen.

Die Brexit-Krise gibt den übrigen EU-Mitgliedern eine Chance, das europäische Projekt neu zu fassen. Falls sie dabei Erfolg haben, könnte es irgendwann dazu kommen, dass Großbritannien wieder der EU beitreten möchte.

Natürlich ist das nicht, was die Brexit-Befürworter oder ihre Verbündeten anderswo anstreben. Sie könnten Erfolg dabei haben, den Zerfall der EU herbeizuführen, aber es steht kaum zu erwarten, dass sie ihr Versprechen, die Welt vergangener Tag wiederherzustellen, einhalten werden – und das einer besseren Zukunft schon gar nicht. Tatsächlich könnten sie unabsichtlich die Vorteile der europäischen Integration, die die Menschen am meisten schätzen, zunichtemachen.

Vielleicht werden Marx’ Worte über Louis Napoleons Konterrevolution irgendwann bei den Wählern, die den Brexit unterstützt haben, Widerhall finden. Marx schrieb: „Ein ganzes Volk, das sich durch eine Revolution eine beschleunigte Bewegungskraft gegeben zu haben glaubt, findet sich plötzlich in eine verstorbene Epoche zurückversetzt, …“. Die Brexit-Befürworter werden feststellen, dass sie nicht die Tyrannei des Ancien Régime gestürzt haben, sondern „Konzessionen, die ihr durch jahrhundertelange Kämpfe abgetrotzt waren“.

Und an dieser Stelle könnte Johnsons politisches Cross-Dressing seine Wirksamkeit erweisen. Wenn Großbritannien in eine tiefe Rezession eintritt und sich schwer tut, die Versprechen der „Leave“-Kampagne zu erfüllen, werden viele Wähler möglicherweise doch im Binnenmarkt oder sogar in der EU selbst bleiben wollen. Diese Art von Kehrtwendung wäre für die meisten im Brexit-Lager, für die der Traum von der Souveränität über der Drohung eines wirtschaftlichen Zusammenbruchs steht, unmöglich. Johnson jedoch fühlt sich kulturell in Europa wohl und schien zeitweise ambivalent in Bezug auf die von ihm angeführte „Leave“-Kampagne.

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Johnsons Fähigkeit, den Fesseln seiner früheren Aussagen zu entkommen, würde selbst Houdini inspirieren. Sollte die EU es schaffen, sich zu reformieren, und sollten sich Großbritanniens wirtschaftliche Probleme vertiefen, könnte sich alles, was heute fest gefügt erscheint – insbesondere Johnsons Euroskeptizismus – in Luft auflösen.

Aus dem Englischen von Jan Doolan