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Kann Amerika wieder die Führungsmacht werden?

ANN ARBOR – Die bevorstehende Amtseinführung des designierten US-Präsidenten Joe Biden  hat Hoffnungen geweckt, dass seine Regierung Amerika wieder als Führungsmacht etablieren werde. Das ist auch der richtige Ansatz, wenn die Vereinigten Staaten ihre Rivalität mit China in einen konstruktiven Wettbewerb umwandeln wollen. Ob es Biden allerdings gelingt, die globale Führungsrolle Amerikas wiederherzustellen und aufrechtzuerhalten, wird davon abhängen, wie effektiv er innenpolitische Brüche überwinden und tief sitzende Bedenken in Teilen der US-Wählerschaft gegenüber der Globalisierung zerstreuen kann.

Biden hat wiederholt zugesichert, Amerikas Ruf und Geltung auf internationaler Bühne wiederherzustellen, die unter Donald Trump erheblichen Schaden genommen haben. Dazu will er rasch für den Wiederbeitritt der USA zu multilateralen Institutionen (wie der Weltgesundheitsorganisation) und internationalen Abkommen (angefangen beim Pariser Klimaabkommen) sorgen, aus denen sich die USA unter Trump zurückgezogen hatten. 

Diese Zusagen deuten auf eine Vision hin, in der die USA wieder an der Spitze der liberalen internationalen Ordnung stehen, eine Position, von der aus sie effektiver mit China konkurrieren - und kooperieren - können. Allerdings bestehen gute Gründe für die Annahme, dass viele Amerikaner gar nicht wollen, dass ihr Land wieder die Führung übernimmt

Bidens Wahlsieg im November fiel zu gering aus, um Trump und seiner Art des toxischen Populismus eine entscheidende Absage zu erteilen, wie es die Liberalen erwartet hatten. Ja, Biden konnte über 81 Millionen Stimmen erringen – mehr als jeder andere US-Präsidentschaftskandidat in der Geschichte. Doch auf Trump entfielen auch über 74 Millionen Stimmen -  die zweithöchste jemals erzielte Zahl – und im Vergleich zu 2016 stieg sein Anteil auch bei allen Minderheitengruppen. Dies trotz einer beispiellosen Reihe an Skandalen und eines desaströsen Pandemie-Managements.  

Wie ist Trumps anhaltende Beliebtheit zu erklären? Ein von Peter Singer im November vorgebrachter Erklärungsansatz besteht darin, dass beinahe halb Amerika „seine Seele verloren“ hätte. Diese Diagnose stimmt mit Sicherheit hinsichtlich der verstörendsten Elemente in Trumps Wählerbasis, zu denen auch jene weißen Nationalisten und Neonazis gehören, die am 6. Januar das Kapitol erstürmten. Und selbst diejenigen, die nicht in diese Kategorie passen, haben für einen offen rassistischen Präsidenten gestimmt, der sich weigerte, die weiße Vorherrschaft zu verurteilen.  

Dennoch wäre es zu simpel, die Unterstützung für Trump bloß als Befürwortung der Borniertheit abzutun. Es sei daran erinnert, dass 13 Prozent derjenigen, die 2016 für Trump stimmten, 2012 Barack Obama gewählt hatten. Und Trump errang 2020 zehn Millionen mehr Stimmen als 2016.

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Trump bezieht seine Unterstützung aus verschiedensten Quellen. Rassismus und Fremdenfeindlichkeit gehören ebenso dazu wie die Wut der Wähler aus der Arbeiterschicht und ländlichen Gebieten über stagnierende Einkommen und steigende Ungleichheit. Einigen Wählern asiatischer Herkunft gefiel auch seine harte Haltung gegenüber China. Als Politik-Außenseiter gelang es Trump, die Ressentiments gegenüber dem politischen Establishment auszunutzen, den republikanischen Apparat auseinanderzunehmen und sich selbst als Held der Unzufriedenen zu präsentieren.

Diese Wähler wurden verleitet, ihr Vertrauen in Trump zu setzen, der nie beabsichtigte, sich ernsthaft mit ihren Kümmernissen auseinanderzusetzen und der auch keine Skrupel hat, sie zu einem Aufstand anzustacheln, um sie dann im Stich zu lassen. Ein struktureller Faktor hat es Trump und seinen Verschwörern leicht gemacht, diese Wähler zu düpieren: Die Globalisierung hat neben Gewinnern viele Verlierer geschaffen.

Zu den Gewinnern zählen Großunternehmen, die ihre Produktionsprozesse an billigere Standorte auslagerten und damit ihre Gewinnmargen erheblich steigerten sowie auch sich entwickelnde Volkswirtschaften – allen voran China – wo die Produktionsstätten ihre neue Heimat fanden. Zu den Verlieren zählen Millionen amerikanischer Arbeiter in der Fertigung, die ihre Arbeitsplätze verloren haben. Dazu mische man noch Amerikas rassistisches Vermächtnis und die Ausbreitung von Fake News über soziale Medien und schon erhält man einen leicht entflammbaren Cocktail.

Aber nicht nur die Arbeiterschicht ist durch die Globalisierung desillusioniert. Mit  der Verlagerung des Schwerpunktes der Weltwirtschaft in Richtung aufstrebender Mächte wie China erhielten diese Länder mehr Mitspracherecht in internationalen Institutionen, die ja nicht nur die Architekten dieser Institutionen, sondern alle Länder vertreten sollen. Für viele politische Entscheidungsträger in den USA war das nicht annehmbar: wenn die USA schon die Kosten der Aufrechterhaltung einer Weltordnung tragen, so ihre Ansicht, dann sollten sie  auch sicherstellen dürfen, dass ihre Interessen Vorrang genießen.  

Getreu seinem Versprechen „America First“ hat Trump die USA von ihren bisherigen globalen Führungsaufgaben abgezogen, ihr Engagement in Übersee reduziert und eine Mauer gebaut. Er lieferte genau, was sich seine Wähler wünschten. Allerdings brachte seine Politik unweigerlich eine Folge mit sich, mit der sich amerikanische Führungspersönlichkeiten nicht abfinden konnten: nämlich Chinas zunehmende Geltung, als das Land begann, das von den USA hinterlassene Führungsvakuum zu füllen.

Als Reaktion darauf stellte die Trump-Administration China als Amerikas Todfeind dar, brach  einen ruinösen Handelskrieg vom Zaun und verhängte eine Reihe von Sanktionen. Durch diese Feindseligkeiten bestätigte sich für Peking der lang gehegte Verdacht, dass die USA den chinesischen Aufstieg nicht kampflos hinnehmen werden, weswegen man defensiv reagierte. Der daraus resultierende Teufelskreis aus Misstrauen und Feindseligkeit muss erst noch durchbrochen werden.

Für die Biden-Administrationen ergeben sich zwei klare Lehren. Erstens, dass die USA nicht beides haben können. Sie können sich nicht aus der globalen Führungsrolle zurückziehen, aber keinem anderen Land erlauben, an ihre Stelle zu treten. Beharren die USA weiter auf dieser Position, werden Konfrontationen und eine Politik des äußersten Risikos die Folgen sein.  Zweitens war Amerikas Auseinandersetzung mit China in den letzten vier Jahren ebenso sehr eine Scheidung von diesem Land wie auch ein Abschied von der Globalisierung.

Das bedeutet nun, dass die Biden-Administration sich den Fragen der Ungleichheit und der Kosten im Zusammenhang mit der Globalisierung annehmen muss, wenn die USA wieder eine Führungsrolle einnehmen wollen, die ihnen einen konstruktiven Wettstreit mit China ermöglicht. Andernfalls könnte Trump – oder noch schlimmer, eine fähigere Version Trumps – die Präsidentschaft im Jahr 2024 oder 2028 wiedererlangen und jegliche Fortschritte zunichtemachen, die der Biden-Administration in den nächsten Jahren gelingen.

Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier

https://prosyn.org/cXLl17Tde