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Warum es den IS noch immer gibt

NEW YORK – Tödliche Terroranschläge in Istanbul, Dhaka und Bagdad führen die mörderische Reichweite des Islamischen Staates (IS) in Europa, Nordafrika, dem Nahen und Mittleren Osten sowie Teilen Asiens vor Augen. Je länger der IS seine Stützpunkte in Syrien und im Irak hält, desto länger wird sein terroristisches Netzwerk auch solche Massaker anrichten. Der IS wäre allerdings nicht besonders schwer zu besiegen. Das Problem besteht darin, dass keiner der im Irak und Syrien involvierten Staaten, einschließlich der USA und ihrer Verbündeten, den IS bislang als ihren Hauptfeind sehen. Es ist an der Zeit, das zu tun.

Der IS verfügt über eine kleine Kampftruppe, deren Stärke die USA mit 20.000 bis 25.000 Mann im Irak und in Syrien sowie weiteren etwa 5.000 Mann in Libyen beziffern. Im Vergleich zur Anzahl an aktivem militärischem Personal in Syrien (125.000), dem Irak (271.500), Saudi Arabien (233.500), in der Türkei (510.600) oder dem Iran (523.000) nimmt sich der IS winzig klein aus.  

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Trotz des Versprechens von US-Präsident Barack Obama im September 2014, den IS „zu zersetzen und letztlich zu zerstören“, konzentrieren sich die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten, einschließlich Saudi Arabien, der Türkei und (hinter den Kulissen) Israel, auf den Sturz von Syriens Baschar al-Assad. In diesem Zusammenhang beachte man eine jüngst geäußerte freimütige Stellungnahme des israelischen Generalmajors Herzi Halevy (zitiert nach Angaben eines Journalisten, der die Rede Halevys hörte, in der diese Äußerung fiel): „Israel möchte nicht, dass die Situation in Syrien mit einer Niederlage [des IS] und einem Rückzug der Supermächte aus der Region endet, sodass [Israel] mit der Hisbollah und einem Iran übrig bleibt, die über gestärkte Kapazitäten verfügen.”

Israel wendet sich gegen den IS, aber seine größere Sorge gilt Assads Rückhalt im Iran. Assad ermöglicht dem Iran die Unterstützung zweier paramilitärischer Feinde Israels, nämlich der Hisbollah und der Hamas. Aus diesem Grund räumt Israel der Beseitigung Assads Priorität vor der Bezwingung des IS ein.

Für die USA, wo die Neokonservativen die Marschroute bestimmen, ist der Krieg in Syrien die Fortsetzung eines am Ende des Kalten Kriegs von Verteidigungsminister Richard Cheney und dem stellvertretenden Verteidigungsminister Paul Wolfowitz ins Leben gerufenen Plans für die globale Hegemonie der USA. Im Jahr 1991 teilte Wolfowitz US-General Wesley Clark Folgendes mit:

„Was wir allerdings [aus dem Zweiten Golfkrieg] wissen, ist, dass wir unser Militär in der Region – im Nahen und Mittleren Osten – einsetzen können, ohne dass uns die Sowjets stoppen. Uns bleiben jetzt ungefähr 5 oder 10 Jahre, um diese alten Sowjetregime loszuwerden –Syrien, Iran (sic), Irak – bevor die nächste große Supermacht auf der Bildfläche erscheint, um uns herauszufordern.”

Mit mehreren Kriegen im Nahen und Mittleren Osten - Afghanistan, Irak, Syrien, Libyen und anderen – versuchten die USA, zunächst die Sowjetunion und dann Russland aus der Region zu entfernen und der US-Hegemonie zum Durchbruch zu verhelfen. Diese Bemühungen sind kläglich gescheitert.  

Für Saudi Arabien ebenso wie für Israel besteht das wichtigste Ziel in der Absetzung Assads, um den Iran zu schwächen. Syrien ist Teil des ausgedehnten Stellvertreterkrieges zwischen dem schiitischen Iran und dem sunnitischen Saudi Arabien, der auf den Schlachtfeldern in Syrien und im Jemen ebenso ausgetragen wird wie in erbitterten Konfrontationen zwischen Schiiten und Sunniten in Bahrain sowie in anderen gespaltenen Ländern der Region (auch in Saudi Arabien selbst).

Ein Sturz Assads würde auch die regionale Stellung der Türkei festigen. Allerdings hat es das Land momentan mit drei Feinden an seiner Südgrenze zu tun: mit Assad, dem IS und nationalistischen Kurden. Bislang galt die türkische Hauptsorge Assad und den Kurden, weswegen der IS eine untergeordnete Rolle in dieser Hinsicht spielte. Doch das könnte sich aufgrund der vom IS angeführten Terroranschläge in der Türkei nun ändern.

Auch Russland und der Iran verfolgten mit Stellvertreterkriegen und der Unterstützung paramilitärischer Operationen ihre eigenen Interessen in der Region. Jedoch haben beide ihre Bereitschaft signalisiert, mit den USA zur Bekämpfung des IS zu kooperieren und vielleicht auch andere Probleme zu lösen. Bislang allerdings haben die USA aufgrund ihres Augenmerks auf den Sturz Assads diese Angebote in den Wind geschlagen.  

Das außenpolitische Establishment der USA beschuldigt den russischen Präsidenten Wladimir Putin, Assad zu verteidigen, während Russland den USA vorwirft, ihn stürzen zu wollen. Diese Schuldzuweisungen mögen symmetrisch erscheinen, sie sind es aber nicht. Der Versuch der USA und ihrer Verbündeten, Assad zu stürzen stellt eine Verletzung der UN-Charta dar, wohingegen Russlands Unterstützung für Assad im Einklang mit Syriens Recht zur Selbstverteidigung gemäß dieser Charta steht. Ja, Assad ist ein Despot, aber die UN-Charta ist kein Freibrief für irgendein Land, sich auszusuchen, welchen Despoten es zu beseitigen gilt.

Die fortgesetzte Existenz des IS unterstreicht neben einem fatalen taktischen Fehler drei strategische Mängel in der amerikanischen Außenpolitik.

Erstens ist das neokonservative Streben nach einer durch Regimewandel herbeigeführten US-Hegemonie nicht nur ein Fall blutrünstiger Arroganz, sondern auch klassischer imperialer Überdehnung. Überall, wo man diese Strategie einsetzte, ging sie schief. Syrien und Libyen sind die jüngsten Beispiele dafür.

Zweitens hat die CIA lange Zeit – durch verdeckte, von Saudi Arabien finanzierte Operationen -  sunnitische Dschihadisten mit Waffen ausgerüstet und trainiert. Diese Dschihadisten wiederum brachten den IS hervor, der eine direkte, wenn auch unerwartete Folge der von der CIA und ihren saudischen Partnern verfolgten Politik ist.

Drittens ist die amerikanische Wahrnehmung des Iran und Russlands als unversöhnliche Feinde Amerikas in vielerlei Hinsicht überholt und auch eine selbsterfüllende Prophezeiung.  Eine Annäherung mit beiden Ländern ist durchaus möglich.

Viertens: in taktischer Hinsicht ist der Versuch der USA, einen Zweifrontenkrieg gegen Assad und den IS zu führen, fehlgeschlagen. Jedes Mal, wenn Assad geschwächt wurde, haben sunnitische Dschihadisten, einschließlich des IS und der Al-Nusra-Front das Vakuum gefüllt.  

Assad und seine irakischen Pendants können den IS besiegen, wenn die USA, Russland, Saudi Arabien und der Iran Unterstützung aus der Luft und im Bereich Logistik bieten. Ja, Assad würde an der Macht bleiben; ja, Russland hätte in Syrien weiterhin einen Verbündeten; und, ja, der Iran hätte dort Einfluss. Die Terroranschläge würden zweifellos weitergehen, womöglich sogar eine Zeitlang im Namen des IS, der aber keine Basis in Syrien und im Irak mehr hätte.  

Eine derartige Entwicklung würde nicht nur das Ende des IS im Nahen und Mittleren Osten bedeuten, sondern auch das Fundament für einen Abbau der Spannungen im Allgemeinen bilden. Die USA und Russland könnten beginnen, durch gemeinsame Anstrengungen zur Beseitigung des dschihadistischen Terrors ihren jüngsten neuen kalten Krieg umzukehren. (Ein Versprechen der NATO, der Ukraine keinen Beitritt anzubieten oder die Raketenabwehr in Osteuropa nicht auszuweiten, wäre ebenfalls hilfreich).

Das ist noch nicht alles. Ein gemeinsamer Ansatz zur Bekämpfung des IS würde Saudi Arabien und der Türkei sowohl einen Grund als auch eine Gelegenheit bieten, mit dem Iran einen neuen Modus vivendi zu finden. Israels Sicherheit könnte man stärken, indem man den Iran in eine wirtschaftliche und geopolitische Beziehung mit dem Westen einbindet, wodurch wiederum die Chancen auf eine lange überfällige Zweistaatenlösung mit Palästina steigen würden.

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Der Aufstieg des IS ist ein Symptom der  Unzulänglichkeiten der aktuellen Strategie des Westens – insbesondere der USA. Der Westen kann den IS bezwingen. Die Frage ist nur, ob die USA jene strategische Neueinschätzung vornehmen, derer es bedarf, um dieses Ziel zu erreichen.  

Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier