Uzbeks look at the daily sampling of newspapers Scott Peterson/ GETTY IMAGES

Ein befreiter Journalist bedeutet noch lange keine Pressefreiheit

NEW YORK – Während seiner ersten eineinhalb Jahre im Amt hat der usbekische Präsident Shavkat Mirziyoyev die Pressefreiheit zu einem wichtigen Punkt seiner Reformagenda gemacht. Nach 27 Jahren Zensur und der eisernen Herrschaft des verstorbenen Islam Karimow sind Usbekistans Nachrichtenmedien freier als je zuvor.

Aber weitere Fortschritte werden von mehr als den Versprechungen eines reformorientierten Präsidenten abhängig sein, nämlich davon, ob die Praxis der Belästigung, Einschüchterung und Inhaftierung, die den Journalisten des Landes seit Jahrzehnten zusetzt, beendet wird. Und es bedeutet Wiedergutmachung für diejenigen, die am meisten gelitten haben, darunter Yusuf Ruzimuradov und Muhammad Bekjanov, zwei der am längsten inhaftierten Journalisten der Welt.

Am 15. März 1999 wurden Ruzimuradov und Bekjanov verhaftet, sie arbeiteten damals für Erk, eine usbekischsprachige Oppositionszeitung mit Sitz in Kiew. Ruzimuradov war Reporter für die Zeitung und Bekjanov war ihr Chefredakteur. Nach ihrer Verhaftung wurden sie gefoltert und nach Usbekistan ausgeliefert, wo sie zu Gefängnisstrafen verurteilt wurden, weil sie angeblich eine verbotene Zeitung verteilt und einen Putsch geplant hatten, was nicht der Wahrheit entsprach.

Während die Welt Bekjanovs Fall aufmerksam verfolgte, blieb Ruzimuradovs Schicksal während der längsten Zeit seiner Inhaftierung ein Rätsel. Meine Organisation, das Committee to Protect Journalists (CPJ), wusste von seiner Verhaftung, konnte aber in den letzten Jahren nie erfahren, wo er festgehalten wurde oder in welchem Zustand er sich befand. Jedes Jahr haben wir ihn in unsere jährliche Zählung der inhaftierten Journalisten aufgenommen, aber Versuche, zu überprüfen, ob er überhaupt noch am Leben war, stießen immer auf eine Wand des Schweigens.

Während Karimovs autoritärer Herrschaft brachte die internationale Fürsprache für inhaftierte Journalisten nur wenige Ergebnisse. Der Präsident war dafür bekannt, dass er Dissidenten streng bestrafte, und er überwachte die Inhaftierung seiner Kritiker persönlich, einschließlich der Mitglieder seiner eigenen Familie.

Aber Karimovs Tod im September 2016 war eine Gelegenheit zur Veränderung. Im Januar 2017 schrieb das CPJ einen offenen Brief, in dem der neue Präsident des Landes aufgefordert wurde, alle Journalisten freizulassen, die sein Vorgänger eingesperrt hatte. Auf unserer Liste standen auch Bekjanov und Ruzimuradov. Im nächsten Monat wurde Bekjanov freigelassen. Dann, im Februar 2018, wurde auch Ruzimuradov endlich freigelassen.

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Ich habe kürzlich mit Ruzimuradov über seine Inhaftierung gesprochen. Er ist jetzt 53 und sagt, dass er eines Tages zum Journalismus zurückkehren will. Aber im Moment muss er sich erst von dem Trauma erholen, das er im Gefängnis erlitten hat. Er bleibt schwach; während seiner 19-jährigen Inhaftierung wurde er unter anderem gezwungen, Millionen von Ziegelsteinen zu bewegen. Er ging häufig in den Hungerstreik, um gegen seine Inhaftierung zu protestieren, und leidet immer noch unter Komplikationen, die von einer akuten Tuberkuloseerkrankung hervorgerufen werden. Und obwohl er angeblich ein freier Mann ist, schränkt die Regierung seine Bewegungen weiter ein.

Obwohl Mirziyoyev einige Schritte unternommen hat, um die Menschenrechtsbilanz des Landes zu verbessern, verfolgt er gegenüber Journalisten die Politik seines Vorgängers. Einige Aktivisten haben sogar begonnen, den Journalismus als die „Drehtür” der Unterdrückung Usbekistans zu bezeichnen. So wurden nur wenige Monate vor der Freilassung von Ruzimuradov zwei weitere Journalisten wegen staatsfeindlicher Aktivitäten verhaftet. Bobomurod Abdullaev und Hayot Nasriddinov, beide freie Journalisten, wurden wegen „Verschwörung zum Sturz des verfassungsmäßigen Regimes” angeklagt.

Glücklicherweise wurden beide Männer letzten Monat entlassen, nachdem ein Gericht die schwersten Anklagen fallen gelassen hatte. Es war ein bahnbrechender Fall in einem Land, das nicht an Gerichtsurteile gewöhnt ist, die zu Gunsten von Journalisten ausgehen. Mit dieser positiven Wende bin ich optimistischer denn je, dass sich Mirziyoyev für eine Wende in Usbekistan steht. Unseren Recherchen zufolge sind in Usbekistan zum ersten Mal seit zwei Jahrzehnten keine Journalisten hinter Gittern.

Dennoch sollte die Zahl der im Gefängnis sitzenden Journalisten niemals das Maß für das Engagement eines Landes für die Pressefreiheit sein. Die Behörden müssen nun dafür sorgen, dass Journalisten ihre Arbeit ohne Angst vor Vergeltungsmaßnahmen ausüben können. Eine offizielle Entschuldigung an diejenigen, die inhaftiert waren, würde ein deutliches Zeichen setzen

Wiedergutmachung würde auch helfen. Sowohl Ruzimuradov als auch Bekjanov haben seit ihrer Freilassung ein kleines Vermögen für die medizinische Versorgung ausgegeben. Fast zwei Jahrzehnte im Gefängnis haben ihren Tribut gezollt und ihre Gesundheit ruiniert. Bekjanov bewegt sich zudem in einem bürokratischen Minenfeld, denn er kämpft um die Rückgabe seines nach seiner Verurteilung beschlagnahmten Eigentums. Wenn Mirziyoyevs Zusagen mehr als leere Versprechen sein sollen, muss er garantieren, dass kein weiterer Journalist die Ungerechtigkeiten erleiden wird, die diese beiden Männer erfahren haben. Für Usbekistan ist es eine Geschichte, die erzählt werden muss, damit sie sich nicht wiederholt.

Aus dem Englischen von Eva Göllner.

http://prosyn.org/smjymmQ/de;

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