Amerika muss seinen Realismus in Menschenrechtsfragen wiederfinden

NEW YORK – Es ist weder ein Unfall noch ein Zufall, dass China gegenüber den muslimischen Uiguren in Xinjiang ein Verhalten an den Tag legt, dass viele als Völkermord bezeichnen, und dass Russland den Dissidenten Alexei Nawalny eingesperrt hat. Die Chinesen brauchen ein ruhiges Xinjiang, denn es ist ein zentraler Knotenpunkt ihrer Eurasien überspannenden Neue-Seidenstraße-Initiative. Und der Kreml braucht als Tarnung für die Vermögensanhäufung einer Gangsterelite dienende staatliche Einrichtungen und betrachtet Nawalny daher als große Bedrohung.

Beide Länder sind in der Umklammerung durch nervöse autokratische Systeme gefangen, die es sich nicht leisten können, irgendwem eine zweite Chance einzuräumen. Und bei ihren jüngsten Menschenrechtsverstößen haben beide stillschweigend bestimmte Berechnungen darüber angestellt, wie die USA und ihre Verbündeten reagieren bzw. nicht reagieren werden.

In der Großmachtpolitik des 21. Jahrhunderts ist eine robuste Menschenrechtspolitik ein unverzichtbarer Hebel, weil grobe Verstöße gegen international anerkannte Normen für die Herrschaft autokratischer Regime zentral sind. Insofern dürfen die USA den strategischen Vorteil, den sie dank ihres seit langem bestehenden Eintretens für die Menschenrechte genießen, nicht wegwerfen.