36

Der rätselhafte Putsch in der Türkei

GRANADA – Militärputsche, egal ob erfolgreich oder nicht, folgen in der Türkei einem vorhersagbaren Muster. Zunächst gewinnen politische Gruppen – in der Regel Islamisten –, die aus Sicht der Soldaten der von Kemal Atatürk vertretenen Vision einer säkularen Türkei feindlich gegenüberstehen, immer mehr an Macht. Dann steigen die Spannungen und gehen häufig mit Gewalt auf den Straßen einher. Anschließend greift das Militär ein und übt seine ihm nach eigenen Angaben zustehende verfassungsmäßige Macht aus, um die Ordnung und die säkularen Grundsätze wiederherzustellen.

Diesmal jedoch war es deutlich anders. Dank einer Reihe manipulierter Gerichtsverfahren, die sich gegen säkulare Offiziere richteten, hatte es Präsident Recep Tayyip Erdoğan geschafft, die militärische Hierarchie neu auszurichten und seine eigenen Leute in Spitzenpositionen zu bringen. Auch wenn das Land durch eine Reihe von Terroranschlägen erschüttert wurde und sich die Wirtschaftslage verschlechtert, gab es keinerlei Anzeichen von Unruhe innerhalb der Streitkräfte oder Opposition gegen Erdoğan. Im Gegenteil: Erdoğans jüngste Aussöhnung mit Russland und Israel zusammen mit seinem anscheinenden Wunsch, eine aktive Rolle im syrischen Bürgerkrieg aufzugeben, muss für die oberste Militärführung der Türkei eine Erleichterung gewesen sein.

Erdogan

Whither Turkey?

Sinan Ülgen engages the views of Carl Bildt, Dani Rodrik, Marietje Schaake, and others on the future of one of the world’s most strategically important countries in the aftermath of July’s failed coup.

Nicht weniger rätselhaft war das beinah amateurhafte Verhalten der Putschisten, die es schafften, den Chef des Generalstabs gefangen zu nehmen, aber scheinbar keinen ernstzunehmenden Versuch unternahmen, Erdoğan oder andere führende Politiker in Haft zu nehmen. Den wichtigen Fernsehsendern wurde stundenlang gestattet, ihren Betrieb fortzuführen, und als Soldaten in Fernsehstudios auftauchten, hatte ihre Inkompetenz fast komische Züge.

Flugzeuge beschossen Zivilisten und attackierten das Parlament – ein sehr uncharakteristisches Verhalten für das türkische Militär außerhalb der kurdischen Aufstandsgebiete. Die sozialen Medien strotzten vor Bildern ratloser (und scheinbar unbedarfter) Soldaten, die von Gruppen von Zivilisten aus ihren Panzern gezogen und entwaffnet wurden (und häufig sehr viel Schlimmeres) – Szenen, von denen ich nie gedacht hatte, dass ich sie in einem Land sehen würde, das Militärputsche hasst, aber seine Soldaten nach wie vor liebt.

Schon nach kurzer Zeit beschuldigte Erdoğan seinen früheren Verbündeten und heutigen Gegenspieler, den im Exil lebenden Prediger Fethullah Gülen, der von einem Vorort von Philadelphia aus eine große islamische Bewegung leitet. Es gibt offensichtliche Gründe, diese Anschuldigungen mit Vorsicht zu betrachten, doch sind sie weniger weit hergeholt, als es den Anschein haben könnte. Wir wissen, dass Gülen im Militär eine Menge Anhänger hat (ohne die das frühere Vorgehen gegen führende türkische Offiziere – die sogenannten Eregenekon- und Balyoz-Verfahren – nicht hätten eingeleitet werden können). Tatsächlich war das Militär das letzte verbleibende Bollwerk der Gülenisten in der Türkei, da Erdoğan die Sympathisanten der Bewegung in Polizei, Justiz und Medien bereits ausgeschaltet hatte.

Wir wissen zudem, dass Erdoğan dabei war, Vorbereitungen für eine bedeutende Aktion gegen die Gülenisten im Militär zu treffen. Es hatte bereits einige Verhaftungen von Offizieren gegeben, die angeblich in früheren Gerichtsverfahren Beweise gefälscht haben sollen, und es gab Gerüchte, dass für die Sitzung des Obersten Militärrates im kommenden Monat eine große Säuberungsaktion im Gange war.

Die Gülenisten hatten also ein Motiv, und der Zeitpunkt des Putschversuchs legt ihre Beteiligung nahe. Es ist höchst ironisch, dass der Putsch, den Erdoğan seit langem vonseiten der Säkularisten befürchtet hatte, tatsächlich von seinen ehemaligen Verbündeten ausgegangen sein könnte, die selbst für eine Unzahl von Putschplänen gegen Erdoğan verantwortlich waren.

Doch entspricht ein blutiger Militärputsch durchaus nicht der traditionellen Vorgehensweise der Gülen-Bewegung, die Intrigen hinter den Kulissen tendenziell bewaffneten Maßnahmen oder expliziter Gewalt vorzieht. Der Putsch könnte angesichts der Tatsache, dass sie dabei waren ihre letzte Bastion in der Türkei zu verlieren, ein verzweifelter Versuch in letzter Sekunde gewesen sein. Doch angesichts so vieler unbeantworteter Fragen über das Geschehen wäre es nicht überraschend, wenn es in den kommenden Wochen viele seltsame Wendungen geben würde.

Weniger Unsicherheit besteht darüber, was wohl als Nächstes passieren dürfte. Der Putschversuch wird Erdoğans Gehässigkeit noch verstärken und eine breiter angelegte Hexenjagd gegen die Gülen-Bewegung anheizen. Tausende dürften aus ihren Stellungen im Militär und anderswo entlassen, inhaftiert und gerichtlich verfolgt werden, und zwar ohne große Beachtung der Rechtstaatlichkeit oder der Unschuldsvermutung. Schon jetzt gibt es alarmierende Rufe nach Wiedereinführung der Todesstrafe für Putschisten, wobei die jüngsten Erfahrungen zeigen, dass dies für Erdoğan eine sehr breit gefasste Kategorie ist. Einige der Gewalttaten des Mobs gegenüber gefangenen Soldaten deutet auf ein Jakobinertum hin, das jeden Schutz im Rahmen ordnungsgemäßer Gerichtsverfahren, den es in der Türkei noch gibt, gefährden könnte.

Auch für die Wirtschaft ist der Putschversuch eine schlechte Nachricht. Erdoğans jüngste, eher oberflächliche Versöhnung mit Russland und Israel war vermutlich durch seinen Wunsch motiviert, den Zufluss von ausländischem Kapital und den Zustrom von Touristen wieder herzustellen. Derartige Hoffnungen dürften sich nun kaum verwirklichen. Der gescheiterte Putsch zeigt, dass die politischen Spannungen im Lande tiefer gehen, als selbst die pessimistischsten Beobachter glaubten. Dies schafft nicht gerade ein attraktives Umfeld für Investoren oder Besucher.

Doch politisch ist der gescheiterte Putsch ein Glücksfall für Erdoğan. Er selbst hat es, als noch unklar war, wer als Sieger daraus hervorgehen würde, so formuliert: „Dieser Aufstand ist ein Gottesgeschenk für uns, denn dies verschafft uns einen Grund, unsere Armee zu säubern.“ Nun, da der Putsch gescheitert ist, dürfte Erdoğan über den politischen Rückenwind für die Verfassungsänderungen verfügen, die er seit langem anstrebt, um seine Präsidentschaft zu stärken und die Macht in seinen eigenen Händen zu konzentrieren.

Support Project Syndicate’s mission

Project Syndicate needs your help to provide readers everywhere equal access to the ideas and debates shaping their lives.

Learn more

Das Scheitern des Putsches wird zudem Erdoğans Autoritarismus Auftrieb verleihen und der türkischen Demokratie wenig Gutes bringen. Freilich: Hätte der Putsch Erfolg gehabt, so wäre der Schlag für die Demokratie mit Sicherheit noch schwerwiegender gewesen und hätte längerfristigere Auswirkungen gehabt. Dies ist wenigstens ein gewisser Anlass zu Jubeln.

Aus dem Englischen von Jan Doolan