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Amerikas Repräsentationsversagen und die Aussichten für die Demokratie

NEW YORK – Angesichts der herannahenden Vereidigung des designierten US-Präsidenten Donald Trump besteht die beste Methode zur Einschätzung der neuen Administration möglicherweise darin, sich auf jene Faktoren zu konzentrieren, die Trump letztlich zu seinem Sieg verhalfen. Er wurde ja nicht in einem Vakuum gewählt, und nun, da seine Agenda Gestalt annimmt, können wir damit beginnen, ihre Auswirkungen auf eine politische Ökonomie zu beurteilen, im Rahmen derer seine Kandidatur zustande kam.

Trump siegte, indem er die Glaubwürdigkeit sowohl des politischen als auch des akademischen Establishments infrage stellte und unablässig die Diskrepanzen zwischen der Darstellung der amerikanischen politischen Ökonomie durch dieses Establishment und der von den Wählern wahrgenommenen Realität hervorhob. Ebenso wie Bernie Sanders bei den Vorwahlen der Demokraten begann auch Trump die Massen anzuziehen, als er aus dem Mainstream seiner Partei ausscherte. Während Hillary Clinton und republikanische Konkurrenten wie etwa Jeb Bush und Marco Rubio versuchten, auf Grundlage kultureller Themen und Parteitraditionen Koalitionen zu bilden, setzten Trump und Sanders auf ein Thema, das den Wählern am meisten am Herzen lag: eine politische Ökonomie, innerhalb derer sich gewählte Vertreter nachdrücklich für eine breite Form des Wohlstands einsetzten, von dem auch die Wähler profitieren.

Wie konnten die anderen Kandidaten dieses zentrale Thema verfehlen? Meiner Meinung nach taten sie das gar nicht; vielmehr waren ihre Bemühungen, ein breites Spektrum an Wählern zu gewinnen, durch ein System eingeschränkt, in dem es unglaublich schwierig ist, eine glaubwürdige politische Kampagne auf die Beine zu stellen, ohne diese sklavisch auf den reichsten Teil der amerikanischen Gesellschaft auszurichten. Dieses System lud zu einer Rebellion ein und Trump und Sanders waren – durch Eigenfinanzierung des Wahlkampfs beziehungsweise durch Spenden von der politischen Basis – in idealer Weise in der Lage, eine derartige Rebellion anzuführen.

Überdies waren die anderen Kandidaten auch durch eine Parteiorthodoxie eingeschränkt, die Demokraten und Republikaner gleichermaßen lange davon abhielt, die strukturellen Ungleichheiten in der amerikanischen Wirtschaft direkt in Angriff zu nehmen. Derartiges würde Offenheit in schwierigen Fragen wie technologische Umwälzungen und Globalisierung erfordern. Außerdem würde es die Auseinandersetzung mit dem Vermächtnis jahrzehntelanger, von Lobbyisten verfasster Freihandelsabkommen, Regulierungen, Rettungspakete und steuerpolitischer Maßnahmen erfordern, aufgrund derer wirtschaftliche Gewinne in Richtung höherer Einkommensbezieher umgeleitet wurden, während man als Reaktion auf die Bedürfnisse der meisten Amerikaner Sparmaßnahmen umsetzte. Die Geschichte von einem „manipulierten“ System, die Trump erzählte, fand bei den Wählern mehr Anklang als alles andere, das sie von ihren Spitzenpolitikern lange Zeit zu hören bekamen.

Dies weist auf eine zweite, eng damit in Zusammenhang stehende Fehldarstellung hin: für viele Wähler hört sich der Konsens der „Experten“ hinsichtlich der Globalisierung nicht richtig an.  Vor allem Ökonomen priesen Freihandel und globale Märkte als uneingeschränkten Vorteil. Mit wenigen Ausnahmen wie etwa Dani Rodrik von der Universität Harvard und Nobelpreisträger Michael Spence wies niemand darauf hin, dass viele Arbeitnehmer ihre Jobs verlieren und nur wenig oder gar keine Entschädigung dafür bekommen würden und dass eine rapide Globalisierung somit das soziale Gefüge eines Landes über seine Elastizitätsgrenze belasten kann. Allerdings konnte jeder echte Experte im Bereich der politischen Ökonomie Amerikas ganz deutlich erkennen, dass die Vereinigten Staaten, denjenigen, die durch den ausländischen Wettbewerb ihren Arbeitsplatz verlieren, keine angemessene Entschädigung bieten würden.

Ein großer Teil dieser Diskontinuität rührt von Amerikas Freihandelsabkommen mit China her, einem sehr großen Land, mit einem weit geringeren Pro-Kopf-Einkommen. Tatsächlich wurde in einer jüngst veröffentlichten wissenschaftlichen Arbeit von David Autor vom MIT und anderen festgestellt, dass die aufgrund des Handels zwischen den USA und China verursachte soziale Notlage die amerikanische Politik polarisierte und die Unterstützung „nativistischer Politiker“ wie Trump durch gewisse Wählerkohorten wahrscheinlich steigen ließ.

In seinem Essay „The Dismal Science” aus dem Jahr 1922 arbeitete H.L. Mencken heraus, warum Ökonomen die negativen sozialen Folgen, die die Globalisierung in einer entwickelten Ökonomie mit sich bringen kann, außer Acht lassen. Eine derartige Fehldarstellung, so Menckens Argument, verstärkt die Macht derer, die sich bereits an der Macht befinden. Ob absichtlich oder nicht: die Experten wissen, dass sie sich einschmeicheln oder Schwierigkeiten abwenden können, wenn sie entweder schweigen oder eine Politik bekräftigen, von der die Mächtigen profitieren.

Letzten Endes allerdings geht das auf Dauer nicht gut. Angesichts der voranschreitenden Konzentration des Reichtums beginnt ein politisches Gemeinwesen, das unter weit verbreiteter wirtschaftlicher Unsicherheit leidet, nach Sündenböcken zu suchen – und die Experten und Kapazitäten waren diesmal das ideale Ziel.

Diese zweifache – nämlich eine politische und eine intellektuelle – Krise der Repräsentation vermischte sich zu einem toxischen Gebräu. Kritische Beurteilungen der Politik Trumps erreichen bei seinen Anhängern nichts, weil diese Kritik von Experten kommt, zu denen sie kein Vertrauen mehr haben. Dieses Glaubwürdigkeitsdefizit verleiht Trump zwar Spielraum, stellt für ihn aber, nun da er sich vom Wahlkampf in Richtung Regierung bewegt, auch eine Herausforderung dar.

Als Präsident wird Trump für die von ihm beschriebenen sozialen, wirtschaftlichen und politischen Probleme Lösungen finden müssen. Aber dazu muss er innerhalb des „manipulierten“ Systems arbeiten, gegen das er auftrat und er wird umsetzbare politische Strategien konzipieren müssen, die einen positiven Effekt auf das Leben der Amerikaner haben.   

Freilich könnte der von den Republikanern kontrollierte Kongress mit Trump zusammenarbeiten, um eine Minivariante des New Deals von Franklin D. Roosevelt aus den 1930er Jahren umzusetzen. Aber ohne eine Reform des „manipulierten“ Systems werden wahrscheinlich wieder die Reichen Nutznießer der von Trump propagierten fiskalischen Expansion sein, ohne dass etwas zu den gewöhnlichen Amerikanern „durchsickert“. Ebenso wurden „öffentlich-private Partnerschaften“ als Mittel  beworben, um Kapital in eine Anstrengung für den nationalen Wiederaufbau zu leiten; derartige Maßnahmen können allerdings manipuliert werden und führen oftmals zu Ergebnissen nach dem Münzwurf-Motto: „Kopf: Ich gewinne, Zahl: die Steuerzahler verlieren“. Von dieser Art Maßnahmen haben in den letzten Jahren die Wall Street und Silicon Valley profitiert. Das ist mit Sicherheit nicht, was die die Anhänger Trumps anzog, als Trump erklärte, er würde „Amerika wieder groß machen“.

Im Jahr 2018 stehen 23 demokratische US-Senatoren (plus zwei Unabhängige, die sich an den Vorwahlen der Demokraten beteiligen), aber nur 8 republikanische Senatoren zur Wiederwahl. Gelingt es den Republikanern in den nächsten zwei Jahren ein Wachstumspaket keynesianischer Prägung zu verabschieden, mit dem die Arbeitsmärkte gestrafft und die Löhne erhöht werden, könnten sie sich die Macht für viele weitere Jahre sichern. Dies würde ihnen wiederum ermöglichen, neue Richter am Obersten Gerichtshof zu ernennen, die bereit sind, Frauen- und Arbeitnehmerrechte, Umweltschutz und das öffentliche Bildungswesen zu untergraben oder zu ignorieren. Wäre es nicht so tragisch, könnte man es in Anbetracht der Wahlkampfrhetorik Trumps schon fast wieder komisch finden.

Trump, Kind des ererbten Reichtums, hat nun die Chance, seinen Platz in der Geschichte zu definieren. Hoffen wir, dass er dieser Herausforderung gerecht wird, sich seine Rolle als Beseitiger der Unzulänglichkeiten der amerikanischen Demokratie zurechtlegt und sich nicht damit zufriedengibt, eine Reihe von „Deals“ mit den und für die Mächtigen abzusegnen. Ein Amerika, das seinen wirtschaftlichen Wohlstand auf eine breitere Basis stellt und sein politisches System demokratischer gestaltet, erfordert Reformen, die die Macht des Geldes einschränken und die Empfänglichkeit gegenüber Anliegen der Bürger steigern.

Alles andere würde man als Versagen Trumps werten, diejenigen zu würdigen, die ihm an die Macht verhalfen. Das Versagen, den Gründungsprinzipien Amerikas gerecht zu werden, schuf lange Zeit eine Spannung, die dem politischen, wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt des Landes Impulse verleiht. Falls Trump diese Prinzipien umstößt – und falls sich in der daran anschließenden Phase der Mutlosigkeit, der Verweis auf diese Prinzipien zu einem sentimentalen, romantischen Akt gestaltet  – wird der Preis für dieses Repräsentationsversagen, das zu seiner Wahl führte, in der Tat sehr hoch sein.

Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier