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Donald Trumps magisches Wirtschaftsdenken

WASHINGTON, DC – Donald Trump hat endlich einen detaillierten Wirtschaftsplan vorgelegt. Der von Peter Navarro (einem Ökonomen an der University of California-Irvine) und Wilbur Ross (einem Investor) verfasste Plan behauptet, ein Präsident Trump würde das Wirtschaftswachstum steigern und die Staatsverschuldung zurückführen. Doch beruht der Plan auf Annahmen, die so unrealistisch sind, dass sie von einem anderen Planeten zu stammen scheinen. Würden die USA Trumps Plan tatsächlich übernehmen, wäre das Ergebnis eine unmittelbare, uneingeschränkte Katastrophe.

Im Kern des Plans steht eine sehr große Steuersenkung. Die Verfasser behaupten, dass dies das Wirtschaftswachstum ankurbeln würde, trotz der Tatsache, dass ähnliche Steuersenkungen in der Vergangenheit (zum Beispiel unter Präsident George W. Bush) keine derartige Wirkung hatten. Es gibt zu genau diesem Punkt eine Menge sinnvoller Belege, die alle komplett ignoriert werden.

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Der Trump-Plan gesteht zu, dass die Steuersenkung per se die Staatseinnahmen über zehn Jahre um mindestens 2,6 Billionen Dollar verringern würde, und seine Verfasser sind bereit, in diesem Punkt die unparteiische Tax Foundation zu zitieren. Doch behauptet das Trump-Team, dass dies durch ein durch eine wirtschaftliche Liberalisierung ausgelöstes Wirtschaftswunder ausgeglichen würde.

Unglücklicherweise sind ihre Schätzungen der Vorteile der Liberalisierung völlig übertrieben. Ernstzunehmende unabhängige Analysen etwa von der Weltbank oder der OSZE kommen zu dem Ergebnis, dass die USA außerhalb des Finanzsektors keine hohe Regulierungsbelastung aufweisen. In den weithin verwendeten Indikatoren der Weltbank aus ihrer Veröffentlichung Doing Business etwa rangieren die USA weltweit an siebter Stelle – was realistischerweise nicht viel Raum für Verbesserungen lässt.

Sicher, einige Unternehmen beschweren sich immer gern über die Überregulierung, und es gibt viele übertriebene Zahlen über die Auswirkungen der verschiedenen Regeln. Aber sollte man die Wirtschaftsstrategie eines Landes wirklich auf derart bedeutungsleere Behauptungen gründen?

Zugleich hat die Finanzliberalisierung zur Krise von 2008 geführt – und zu deutlich niedrigerem Wachstum, höherer Arbeitslosigkeit und höheren Defiziten. Trump scheint entschlossen, all die großen Fehler der Ära George W. Bush zu wiederholen. Meine Einschätzung ist, dass Trump deutlich mehr neue Schulden anhäufen würde als 2,6 Billionen Dollar.

Was den Handel angeht, so ergibt Trumps Wirtschaftsplan überhaupt keinen Sinn. Die angebliche Zunahme der Staatseinnahmen basiert auf einer Analyse, die sich wie Wortsalat liest; ich kann mich nicht erinnern, je ein Dokument eines Kandidaten einer der großen Parteien gesehen zu haben, das derart unzusammenhängend war. Soweit ich feststellen kann, besagt das Argument, dass Trump das Handelsdefizit auf magische Weise zum Verschwinden bringen wird, und dies wird auf wundersame Weise die Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze bewirken. Man sollte diese Art von Denken auf die Märchenwelt beschränken; würde man so etwas tatsächlich in der realen Welt probieren, würde niemand bis an sein Lebensende glücklich bleiben.

Vor einigen Jahren schrieben James Kwak und ich eine Geschichte der US-Fiskalpolitik und der Staatsverschuldung und nannten sie White House Burning. Der historische Verweis bezog sich auf das Jahr 1814, als unzureichende Investitionen in die militärischen Kapazitäten der US-Regierung es britischen Truppen ermöglichten, Washington, D.C. einzunehmen und die meisten Regierungsgebäude, darunter das Weiße Haus (und das Schatzamt und den Kongress), niederzubrennen.

Doch der allgemeinere Punkt, auf den wir abzielten, war, dass sich der Ansatz der Republikanischen Partei in Bezug auf die Finanzierung der US-Bundesregierung seit den 1980er Jahren geändert hat. Statt für eine Begrenzung des Defizites und der Staatsverschuldung einzutreten, entwickelten sich Steuersenkungen zu ihrer Spitzenpriorität – ungeachtet der Folgen.

Vom ehemaligen US-Vizepräsidenten Dick Cheney stammt die bekannte Aussage: „Defizite sind egal“; was Cheney damit meinte, ist, dass höhere Haushaltsdefizite und eine höhere Staatsverschuldung keine unmittelbaren politischen Konsequenzen haben. Unter George W. Bush schossen Haushaltsdefizite und Verschuldung der USA steil in die Höhe, und die extreme Finanzliberalisierung schuf die Voraussetzungen für die größte Finanzkrise seit den 1930er Jahren, die die Schulden weiter erhöhte.

Trump kann über die Auswirkungen seines Plans auf die Staatsverschuldung nicht die Wahrheit sagen. Stattdessen hat sein Team ein kompliziertes und ziemlich bizarres Fantasiebild konstruiert, das auf der jahrzehntelangen fiskalpolitischen Verantwortungslosigkeit der Republikaner aufbaut, aber noch weit darüber hinausgeht.

Tatsächlich würde Folgendes passieren: Die große Steuersenkung würde relativ wenigen zugutekommen und zugleich die Einnahmen der US-Bundesregierung steil reduzieren. Höhere Zölle würden die Kosten der Importe erhöhen, was eine unmittelbare negative Auswirkung auf die amerikanischen Normalbürger hätte. Angesichts ausbrechender Handelskriege würde das Wachstum zurückgehen und nicht zunehmen – und die Haushaltsdefizite der US-Bundesregierung wären enorm. Zugleich würde die Finanzliberalisierung zulassen, dass sich innerhalb des gesamten US-Bankensystems und darüber hinaus Risiken aufbauen.

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Laut dem Wall Street Journal hat sich kein einziger prominenter Ökonom für Donald Trump ausgesprochen oder hinter dessen Wirtschaftsplan gestellt. Das ist keine Überraschung: Diese Ökonomen haben einen Ruf zu verlieren. Wenn sie Trumps absurden Plan befürworteten, würden sie sich dem Spott ihrer Kollegen aussetzen. Wichtiger noch: Sie würden ihrem Land einen echten, langfristigen Schaden zufügen.

Aus dem Englischen von Jan Doolan