Iranian President Hassan Rouhani delivers a speech Anadolu Agency/Getty Images

Die Rettung des Atomabkommens mit dem Iran

MADRID – In der Diplomatie gibt es eine alte Faustregel: kann zu einem Thema keine Einigung erzielt werden, erweitert man den Umfang der Diskussion. Gegenwärtig sind die Vereinigten Staaten offenbar drauf und dran, diesen Ansatz umzukehren, indem sie die Diskussion erweitern, um ein bereits bestehendes Abkommen zu vernichten. Und dabei handelt es sich nicht um irgendein Abkommen: die Administration unter Präsident Donald Trump möchte das Atomabkommen mit dem Iran demontieren. Obwohl von Trump in seiner Rede vor den Vereinten Nationen als eine „Peinlichkeit” bezeichnet, stellt das Abkommen der internationalen Gemeinschaft mit dem Iran eine der wichtigsten diplomatischen Errungenschaften des letzten Jahrzehnts dar.

Der Iran galt bei internationalen Verhandlungen immer schon als harte Nuss. Da sich die Macht auf eine scheinbar endlose Reihe von Kräften und Personen verteilt, die sich vielfach widersprechen oder gar untereinander konkurrieren, ist das Verhandlungsumfeld schwer zu verstehen – von den zu ergreifenden Manövern ganz zu schweigen.

In diesem Kontext ist es unrealistisch, ein „allumfassendes Abkommen“ zu erzielen, im Rahmen dessen man sich der gesamten Bandbreite an schlechten Verhaltensmustern des Iran annimmt – nicht nur seinem Atom- und Raketenprogrammen, sondern auch seiner Unterstützung des internationalen Terrorismus, der regionalen Destabilisierung und der Menschenrechtsverletzungen. Um überhaupt irgendetwas zu erreichen, muss das Thema so eng wie möglich abgegrenzt und diskret behandelt werden.

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