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Kompromissfindung im Nahen Osten

KAIRO – Der Nahe Osten sowie insbesondere die arabische Welt erleben gerade eine Phase des grundlegenden Wandels und noch grundlegenderer Herausforderungen. Allerdings wird die Fähigkeit der Region, die zahlreichen Herausforderungen zu meistern, durch nationale, regionale und internationale Meinungsverschiedenheiten hinsichtlich der Form dieses Wandels – sowohl in der Region als auch in den einzelnen Gesellschaften – geschwächt. 

Zweifellos muss die internationale Gemeinschaft eine zentrale Rolle spielen, wenn es darum geht, soziale und wirtschaftliche Reformen in der Region zu fördern und die Regierungen dabei zu unterstützen, sowohl den Willen aufzubringen als auch die Möglichkeiten zu schaffen, die notwendigen Veränderungen in Angriff zu nehmen. Von noch größerer Bedeutung ist allerdings, dass die Araber selbst bei der Bewältigung der vor ihnen liegenden Herausforderung eine zukunftsweisende Perspektive einnehmen und ihr Schicksal selbst in die Hand nehmen.

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Soviel wurde durch die Revolten des Arabischen Frühlings im Jahr 2011 klar. Obwohl damals in der Region bereits Veränderungen eingesetzt hatten wie etwa ein demographischer Wandel mit raschem Bevölkerungswachstum, Urbanisierung und einem Anstieg der Arbeitslosigkeit unter jungen Akademikern, wurden viele Länder des Nahen Ostens und Nordafrika vom Ausbruch der Proteste überrascht. Junge Araber bildeten eine der wichtigsten treibenden Kräfte hinter den Forderungen nach einem Wandel, ebenso wie auch neue digitale Technologien, die den Zugang der gewöhnlichen Bürger zu Kommunikation ermöglichten und erleichterten, wodurch wiederum die Monopole, die viele Regierungen auf Wissen und Konnektivität hielten, im Wesentlichen aufgebrochen wurden.

Doch die gravierendsten Ursachen für den Aufstand bestanden einerseits in der Unfähigkeit arabischer Regierungen und Gesellschaften, die über die Region hereinbrechenden Veränderungen zu steuern sowie andererseits in deren übermäßiger Abhängigkeit vom Ausland, ihre Sicherheit zu gewährleisten. Viele erstarrte und unbewegliche Regierungen wurden von sozialen und geopolitischen Kräften außerhalb ihres Einflusses rasch eingeholt und sie erwiesen sich als unfähig oder unwillig zur Anpassung an Trends, die eine Kampfansage an den Status quo darstellten. Dies fand seinen Ausdruck auch in der Tatsache, dass zentrale Punkte der innenpolitischen und regionalen Agenda vieler Regierungen nicht einmal von ihnen selbst stammten, sondern ihnen von außen aufgezwungen wurden.

Um zu einer wirksameren und proaktiveren Form der Regierungsführung zu gelangen, müssen die Länder des Nahen Ostens Raum für echte Politik und zivilgesellschaftliche Initiativen schaffen, um für eine Neuverteilung der Macht zu sorgen und die Zusammenarbeit zu festigen. Die Region steht vor Problemen, die einfach zu komplex und zu tief verwurzelt sind, um sie mit isolierten, von oben nach unten gerichteten Lösungen zu regeln. Es gilt, die Kreativität der arabischen Gesellschaften zu nutzen. Manche Länder werden wirtschaftliche und soziale Unterstützung brauchen, um die notwendigen innenpolitischen Bedingungen zu schaffen, während sich andere Staaten ungeklärten geopolitischen Fragen zuwenden müssen.

Man denke an Tunesien, das von vielen Menschen außerhalb des Nahen Ostens als eine der größten Erfolgsgeschichten der Region betrachtet wird. Freilich gehen die politischen Fraktionen in Tunesien mit gutem Beispiel voran, indem sie oftmals Kompromisse schließen, um eine tragfähige Führungsstruktur zu schaffen. Doch soziale und religiös motivierte Spannungen bestimmen nach wie vor einen großen Teil der Politik in Tunesien. Die tunesische Regierung muss sehr vorsichtig vorgehen und sie kann auch nicht davon ausgehen, dass alle Bürger mit den neuen Regelungen zufrieden sind.

Die Schaffung eines Raums für nationale und kommunale Anführer sowie auch Stammesführer, innerhalb dessen sie sich politisch engagieren können, ist vor allem in den instabileren Ländern der Region von Bedeutung. Als einen ersten Schritt müssen sie die Verfügbarkeit von Waffen einschränken, die genützt werden können, um die Autorität legitimierter Regierungen infrage zu stellen. So wird beispielsweise die Einsetzung einer funktionierenden Regierung in Libyen internationale Hilfe erfordern, einschließlich eines gemeinsamen Gremiums bestehend aus den Vereinten Nationen, der Arabischen Liga und der Afrikanischen Union sowie auch eines Arrangements mit Algerien, Ägypten und Tunesien, um nationale Grenzen sowie den Zugang zum Meer zu überwachen und zu kontrollieren.

Ägypten befindet sich derzeit in einer Phase des fundamentalen soziopolitischen Wandels. Angesichts der fehlenden Kultur des politischen Kompromisses kam der Zusammenbruch der Zentralmacht im Jahr 2011 nicht überraschend. In Ägypten gilt es nun, einen breiten verfassungsgemäßen Konsens hinsichtlich der grundlegenden wirtschaftlichen und sozialen Spielregeln wiederherzustellen. Dazu ist es erforderlich, dass alle Beteiligten in der Regierung und der Zivilgesellschaft echte Bereitschaft an den Tag legen, Übereinkünfte zu schließen, die den legitimen Bedürfnissen aller Rechnung tragen. Um diesen Prozess voranzutreiben, sollten die Ägypter versuchen mit Hilfe neuer Technologien sämtliche Wählergruppen in die Debatte einzubeziehen, die diesen Prozess zu gestalten haben.

Syrien – wo sich eine wahre humanitäre Katastrophe ohne absehbares Ende abspielt  - stellt wohl die schwerste Prüfung der regionalen Fähigkeit zur Kompromiss und Versöhnung dar. Weil sich dieser Konflikt so komplex gestaltet, wird es keinen eindeutigen militärischen Sieger geben. Nicht einmal die dort involvierten Großmächte USA und Russland werden einen Übergang zu Frieden alleine bewerkstelligen können.  

Natürlich werden die USA und Russland unverzichtbar sein, wenn es darum geht, die Neugestaltung der politischen und militärischen Landschaft durch Sanktionen, militärische Operationen oder politische Überzeugungskraft zu begleiten. Dennoch erfordert jeder tragfähige und dauerhafte Frieden in Syrien die Zusammenarbeit einer großen Zahl an Akteuren. Konkret bedarf es einer mehrdimensionalen Übereinkunft: zwischen den USA und Russland; zwischen den Golfstaaten, insbesondere Saudi Arabien und Iran; und zwischen der syrischen Opposition und den Anhängern des Regimes von Präsident Baschar al-Assad.

Die Notwendigkeit einer breiten Zusammenarbeit ist in der gesamten Region offensichtlich, wo die Probleme tiefgreifende Dimensionen aufweisen und daher nicht mit einfachen und raschen Mitteln zu lösen sind. Nirgendwo im Nahen Osten werden dynamische, friedliche Gesellschaften entstehen, wenn die Bürger sich nicht auf die verlorene Kunst des Kompromisses besinnen und einen einigenden Prozess der Nationenbildung in Angriff nehmen. Dazu braucht es zweifellos Zeit und Geduld und die Regierungen werden ihr eigenes Schicksal in die Hand nehmen müssen, um das regionale Abenteurertum mancher arabischer Staaten zu unterbinden.

Um der Region zu helfen, ihre zahllosen Herausforderungen zu bewältigen, sollte die internationale Gemeinschaft einen aus drei Elementen bestehenden Ansatz verfolgen: erstens gilt es, die Regierungsinstitutionen in den Ländern des Nahen Ostens zu stärken und diese auf einen Kurs in Richtung Eigenständigkeit zu bringen; zweitens sollte man sich bedingungslos verpflichten, das System der Nationalstaaten in der Region zu erhalten und zu respektieren; und drittens muss eine  konzertierte Anstrengung unternommen werden, die Gewalt in der Region zu beenden und die Bedingungen dafür zu schaffen, dass neue politische Prozesse in Gang kommen.

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Blutvergießen, Spaltung und Hoffnungslosigkeit bilden den Nährboden für Terrorismus und Extremismus. Konsens, Kompromiss und Kooperation zwischen den Gesellschaften im Nahen Osten und in den arabischen Ländern müssen die Schlagwörter bei der Beseitigung dieser destruktiven Kräfte aus unserem Leben sein.

Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier