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Frankreich kehrt nach Europa zurück

PARIS – Es wird seine Zeit dauern, die Auswirkungen des Ergebnisses der französischen Präsidentschaftswahlen vollständig zu verstehen. Und doch wissen wir bereits, dass Emmanuel Macrons Sieg nicht nur für Frankreich, sondern für Europa im Allgemeinen von symbolischer Bedeutung ist.

Zunächst einmal stellt Macrons Wahlsieg eine Abkehr von der populistischen Welle dar, die Europa überschwemmt hat. Seit dem Brexit-Referendum im Vereinigten Königreich und der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten im vergangenen Jahr war der Populismus eine existentielle Bedrohung für die Europäische Union. Und obwohl Macrons Sieg nicht bedeutet, dass die populistische Bedrohung überwunden ist, zeigt er, dass sich derartige Kräfte eindämmen lassen. Und die Tatsache, dass der Populismus in Frankreich eingedämmt wurde, lässt für andere europäische Länder Gutes erwarten.

Macrons Wahl ist zudem von Bedeutung, weil sie die aktuelle Wahrnehmung Frankreichs in der Welt verändern dürfte. Unter Macrons Vorgänger François Hollande verfolgte Frankreich eine Politik des diplomatischen Aktivismus und leistete dabei erhebliche Beiträge im Kampf gegen den islamistischen Expansionismus in Afrika – insbesondere in Mali – und gegen den Islamischen Staat.

Aber es fehlte Hollande an Charisma, und sein außenpolitischer Aktivismus ließ Frankreichs schwächelnde Wirtschaft besonders deutlich werden, was Frankreichs Stellung auf der Weltbühne geschwächt hat. Dies zeigte sich insbesondere auf europäischer Ebene, wo das zunehmende Ungleichgewicht zwischen Frankreich und Deutschland es Frankreich unmöglich machte, Deutschlands Austeritätspolitik etwas entgegenzusetzen. Ich habe dies als Berater von Manuel Valls, der als Ministerpräsident in Hollandes Regierung diente, aus erster Hand erlebt.

Einer von Macrons Vorteilen ist, dass er einen wichtigen Punkt versteht: Jede Neuorientierung französischer Politik gegenüber Europa erfordert eine Stärkung der französischen Wirtschaft. Anders als viele linksgerichtete Politiker, die Europa lieber angreifen und der EU für alle Probleme im Lande die Schuld geben, ist Macron überzeugt, dass Frankreich durch sein eigenes Versäumnis, Strukturreformen umzusetzen, geschwächt wurde. Tatsächlich weist Frankreich unter den Euroländern ein unterdurchschnittliches Wirtschaftswachstum auf und zeigt besondere politische Schwächen bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit.

Das Neue an Macron ist, dass er es geschafft hat, seine Argumente im Wahlkampf klar zu artikulieren, während die meisten anderen führenden Politiker heute es als zweckdienlich betrachteten, eine Verteidigung Europas zu vermeiden. Macron glaubt, dass es ohne tiefgreifende Wirtschaftsreformen unmöglich sein wird, die Situation in Europa zu ändern oder die französisch-deutschen Beziehungen wieder ins Gleichgewicht zu bringen.

Aber niemand sollte Macrons Wahl als Allheilmittel betrachten, das auf magische Weise alle Meinungsverschiedenheiten zwischen Frankreich und Deutschland ausräumt. Die Visionen beider Länder in Bezug auf die Zukunft der Wirtschaftsregierung in der Eurozone unterscheiden sich deutlich. Und im Gegensatz zu einigen verbreiteten Missverständnissen ist Frankreich heute dem Föderalismus sogar noch stärker zugeneigt als Deutschland.

Während Frankreich einen echten Haushalt für die Eurozone fordert, favorisiert Deutschland noch immer einen simplen europäischen Währungsfonds, der nur im Notfall zum Einsatz kommen soll. Die Deutschen wollen sich nicht durch Schaffung eines europäischen Haushalts die Hände binden, weil sie in Wahrheit keine stärkere Wirtschaftsintegration mit Europa wollen.

Macron seinerseits unterstützt eine stärkere europäische Integration, weil er weiß, dass diese der einzige Weg ist, um den Würgegriff, in dem Deutschland die Politik der EU hält, zu lockern. Doch anders als seine Vorgänger, insbesondere als der frühere Präsident Nicolas Sarkozy, will Macron nicht lediglich den Anschein einer Parität zwischen Frankreich und Deutschland erwecken. Vielmehr betrachtet er eine echte Parität als Grundlage für die Stärkung von Frankreichs Wirtschaftsmacht. Daher sollte man die Möglichkeit nicht ausschließen, dass, falls Frankreich sich unter Macrons Führung wirklich erholt, die französisch-deutschen Beziehungen angespannter werden könnten.

Aus Sicht Macrons muss sich Frankreich verändern, wenn es will, dass Deutschland das ebenfalls tut. Durch Umsetzung dringend benötigter Strukturreformen in Frankreich wird Macrons Regierung imstande sein, darauf zu bestehen, dass Deutschland endlich etwas zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Malaise der EU unternimmt. Als Beweis seiner Entschlossenheit wird Macron vermutlich eine Reform des französischen Arbeitsgesetzbuches vorschlagen, sobald im Juni die neue Nationalversammlung gewählt ist. Geht diese Reform durch, wird das das Vertrauen der Anleger stärken und mit dem Bild eines kranken Frankreichs aufräumen.

Doch während Europa Macrons strategische Priorität ist, muss er auch andere Probleme in Angriff nehmen, darunter Frankreichs Beziehung zu Russland. Auch hier hob sich Macron von den anderen Präsidentschaftskandidaten ab, indem er versprach, dem russischen Präsidenten Wladimir Putin die Stirn zu bieten. Dies ist bemerkenswert angesichts von Frankreichs traditioneller Russophilie, seiner historischen Faszination mit „starken Männern“ und seiner Feindseligkeit gegenüber der Idee einer transatlantischen Gemeinschaft.

Macron wird sich offensichtlich um einen Dialog mit Putins Regierung bemühen. Aber er wird Russlands Einmischung in Frankreichs innere Angelegenheiten nicht vergessen. Der Kreml steckt fast mit Sicherheit hinter den Cyberangriffen auf Macrons Wahlkampfteam in den letzten Stunden vor der Wahl, und er hat Macrons Gegnerin Marine Le Pen, die Vorsitzende des rechtsextremen Front National, offen unterstützt.

Natürlich wird die Außenpolitik eines Landes durch langfristige Faktoren geprägt, die über Wahlen und Präsidentschaften hinausreichen. Die zentralen Glaubenssätze französischer Außenpolitik werden sich in den kommenden Jahren nicht ändern. Aber Macron wird seine Position als sehr junger Präsident eines sehr alten Landes nutzen.

Mit seiner Vision für Frankreich und einer kristallklaren EU-freundlichen Agenda könnte Macron derjenige werden, der Europas Wirtschaft neu belebt und die französisch-deutschen Beziehungen wieder ins Gleichgewicht bringt. Hierzu muss er Frankreichs historische Rolle als diplomatische und militärische Führungsmacht in Europa neu beleben. Falls er Erfolg hat, wird ein stärkeres Europa entstehen – eine Entwicklung, von der die gesamte Welt profitieren dürfte.

Aus dem Englischen von Jan Doolan