WASHINGTON, DC/ABUJA – In seiner Rede anlässlich seines Amtsantritts im Mai kündigte der nigerianische Präsident Bola Tinubu das Ende der jahrzehntealten Treibstoffsubventionen an. Nigeria versucht nicht zum ersten Mal den Ausstieg aus dieser Politik, die katastrophale Folgen für Wirtschaft und Klima hat. Neu ist hingegen das Schweigen der gewöhnlichen Bürgerinnen und Bürger. Nach Ankündigung von Plänen für einen landesweiten Streik hat auch die Gewerkschaftsorganisation Nigeria Labour Congress einen Rückzieher gemacht und weitere Proteste blieben aus.
Dabei handelt es sich um eine – gelinde gesagt - ungewöhnliche Reaktion, wenn man bedenkt, dass drastische Preiserhöhungen bei Treibstoffen häufig zu Unruhen führen. Als Präsident Goodluck Jonathan im Jahr 2012 versuchte, die Treibstoffsubventionen in Nigeria abzuschaffen, zwangen ihn ausgedehnte Demonstrationen und ein landesweiter Streik zu einer Kehrtwende. Auch der ehemalige ecuadorianische Präsident Lenín Moreno sah sich aufgrund gewalttätiger Proteste gezwungen, die von ihm kurz zuvor aufgehobenen Treibstoffsubventionen im Jahr 2019 wieder einzuführen. Nach Angaben der BBC gingen zwischen Januar und September 2022 Menschen in mehr als 90 Ländern aufgrund der Kosten oder der Verfügbarkeit von Treibstoff auf die Straße.
Um Unruhen zu vermeiden, plädiert der Internationale Währungsfonds für ein schrittweises Auslaufen der Kraftstoffsubventionen in Verbindung mit gezielten Maßnahmen zum Schutz der Schwächsten. Haben Regierungen jedoch keine Erfahrung bei der Umsetzung von Programmen im Bereich sozialer Sicherheit, mangelt es Bürgerinnen und Bürgern oft an Vertrauen in den Übergang und sie leisten größeren Widerstand gegen Reformen.
WASHINGTON, DC/ABUJA – In seiner Rede anlässlich seines Amtsantritts im Mai kündigte der nigerianische Präsident Bola Tinubu das Ende der jahrzehntealten Treibstoffsubventionen an. Nigeria versucht nicht zum ersten Mal den Ausstieg aus dieser Politik, die katastrophale Folgen für Wirtschaft und Klima hat. Neu ist hingegen das Schweigen der gewöhnlichen Bürgerinnen und Bürger. Nach Ankündigung von Plänen für einen landesweiten Streik hat auch die Gewerkschaftsorganisation Nigeria Labour Congress einen Rückzieher gemacht und weitere Proteste blieben aus.
Dabei handelt es sich um eine – gelinde gesagt - ungewöhnliche Reaktion, wenn man bedenkt, dass drastische Preiserhöhungen bei Treibstoffen häufig zu Unruhen führen. Als Präsident Goodluck Jonathan im Jahr 2012 versuchte, die Treibstoffsubventionen in Nigeria abzuschaffen, zwangen ihn ausgedehnte Demonstrationen und ein landesweiter Streik zu einer Kehrtwende. Auch der ehemalige ecuadorianische Präsident Lenín Moreno sah sich aufgrund gewalttätiger Proteste gezwungen, die von ihm kurz zuvor aufgehobenen Treibstoffsubventionen im Jahr 2019 wieder einzuführen. Nach Angaben der BBC gingen zwischen Januar und September 2022 Menschen in mehr als 90 Ländern aufgrund der Kosten oder der Verfügbarkeit von Treibstoff auf die Straße.
Um Unruhen zu vermeiden, plädiert der Internationale Währungsfonds für ein schrittweises Auslaufen der Kraftstoffsubventionen in Verbindung mit gezielten Maßnahmen zum Schutz der Schwächsten. Haben Regierungen jedoch keine Erfahrung bei der Umsetzung von Programmen im Bereich sozialer Sicherheit, mangelt es Bürgerinnen und Bürgern oft an Vertrauen in den Übergang und sie leisten größeren Widerstand gegen Reformen.