Atomare Abrüstung schließt die USA ein

NEW YORK – Es gibt zwei Arten von Außenpolitik; eine davon beruht auf dem Grundsatz „Macht setzt Recht“, und die andere auf dem Völkerrecht. Die USA wollen beides haben: andere Länder gemäß dem Völkerrecht zur Verantwortung ziehen und sich zugleich selbst davon ausnehmen. Und das gilt nirgends mehr als im Bereich der Atomwaffen.

Amerikas Ansatz ist zum Scheitern verurteilt. Wie Jesus einst sprach: „Stecke dein Schwert an seinen Ort! Denn wer das Schwert nimmt, der soll durchs Schwert umkommen.“ Statt umzukommen, ist es Zeit, alle Länder – auch die USA und andere Atommächte – gemäß den internationalen Regelungen zur Nichtverbreitung von Atomwaffen zur Rechenschaft zu ziehen.

Die USA verlangen, dass Nordkorea sich an die Bestimmungen des Atomwaffensperrvertrags halten müsse, und haben auf dieser Grundlage den UN-Sicherheitsrat aufgefordert, mit dem Ziel der atomaren Abrüstung Sanktionen gegen Nordkorea zu verhängen. In ähnlicher Weise fordert Israel Sanktionen oder selbst einen Krieg gegen den Iran, um das Land zu hindern, unter Verstoß gegen den Atomwaffensperrvertrag Atomwaffen zu entwickeln. Doch verstoßen die USA selbst in schamloser Weise gegen den Vertrag, und Israel handelt noch schlimmer: Es hat sich geweigert, den Vertrag zu unterzeichnen, und macht für sich das Recht auf ein enormes Atomwaffenarsenal geltend, das es durch Täuschung erworben hat und dessen Existenz einzugestehen es sich bis heute weigert.