Skip to main content

Cookies and Privacy

We use cookies to improve your experience on our website. To find out more, read our updated Cookie policy, Privacy policy and Terms & Conditions

mallochbrown10_ANDREW MILLIGANAFPGetty Images_boris johnson cow Andrew Milligan/AFP/Getty Images

House of Cards beim Brexit

LONDON – Großbritanniens andauernde Brexit-Saga hat einen neuen Streit aufgeworfen. Verfolgt Premierminister Boris Johnson einen gerissenen Plan, um einen neuen, besseren Austrittsvertrag herbeizuzaubern, oder zerrt er das Vereinigte Königreich lediglich über die No-Deal-Klippe?

Das höchste Gericht Schottlands hat die von Johnson verhängte Parlamentszwangspause für ungesetzlich befunden, und das Unterhaus hat ihn gezwungen, das Dokument mit dem glorreichen Namen „Operation Goldammer“ freizugeben, das eine für ihn hochgradig schädliche offizielle Einschätzung der katastrophalen Folgen eines No-Deal-Brexits enthält.

Die neuesten Brüche innerhalb der Konservativen Partei – darunter der Rauswurf von 21 Parlamentsabgeordneten, die sich Johnsons Brexit-Ansatz widersetzt hatten – scheinen Konsequenzen von historischen Ausmaßen nach sich zu ziehen. Der Oberste Gerichtshof des Königreichs, der sich derzeit anschickt, über mehrere gegen die Regierung Johnson angestrengte Gerichtsverfahren zu entscheiden, sieht sich in eine ähnliche Rolle gedrängt wie die seines amerikanischen Gegenstücks. Auf einer Ebene sind die Briten hierüber möglicherweise entsetzt. Auf einer anderen dürfte große Erleichterung darüber bestehen, dass es trotz des derzeitigen Anschlags auf Großbritanniens ungeschriebene Verfassung zumindest noch ehrliche Richter gibt, die für diese eintreten.

Diese neuen Debattenpunkte kamen während des spätabendlichen Chaos im Unterhaus auf, bevor das Parlament am 9. September kurzerhand geschlossen wurde. Während der surrealen Stunden, als die Mitglieder des Oberhauses (normalerweise ein recht beschaulicher Ort) ein seltenes parlamentarisches Verschleppungsmanöver (Filibuster) durch Regierungsanhänger brachen, traf ich dort zufällig Michael Dobbs, den Verfasser von House of Cards und wie ich Oberhausmitglied. Wir fragten uns, was es für ihn noch zu schreiben gäbe, nun da das reale politische Intrigenspiel die Fiktion derart überflügelt habe. Der schurkische Protagonist seiner Geschichte, Premierminister Francis Urquhart (oder US-Präsident Frank Underwood in der amerikanischen Fernsehserie), scheint im Vergleich zu vielen derzeit führenden Politikern im Vereinigten Königreich wie ein nüchterner und respektabler politischer Akteur.

Es stellt sich also nun die Frage, ob Johnson über einen Plan – oder zumindest einen Kompass – verfügt, um durch das von ihm selbst mit verursachte Chaos zu navigieren. Eine diesbezügliche Bewertung ist abhängig davon, wo man selbst steht und wie man über Unsicherheit nachzudenken gewohnt ist. Jene Rationalisten, deren Geschäft es ist, politische und finanzielle Risiken einzuschätzen, scheinen zu glauben, dass Johnson einen Plan hat. Nachdem er seine Gegner erschöpft und das Land in Turbulenzen gestürzt hat, werde er in letzter Minute einen Ausfallschritt in die Mitte tun und ein Bündnis aus erleichterten Torys und Labour-Mitgliedern hinter einer leicht abgewandelten Version des dreimal abgelehnten Austrittsvertrages von Ex-Premierministerin Theresa May sammeln.

In diesem Szenario könnte Johnson einen Teil seines rechten Flügels – die European Research Group (ERG) – verlieren, aber er würde womöglich eine ausreichende Zahl von Labour-Abgeordneten und Tory-Rebellen hinter sich versammeln. Alle wären an diesem Punkt erleichtert, einen plötzlichen „harten Brexit“ zu vermeiden. Johnsons zentrale Herausforderung besteht dabei darin, eine gesichtswahrende Lösung zur Umgehung des sogenannten irischen Backstops zu finden, und er scheint bereit, einen gemeinsamen irischen Markt zumindest für landwirtschaftliche Produkte in Betracht zu ziehen, solange die vereinbarte Nomenklatur es vermeidet, zuzugeben, dass Nordirland damit faktisch im EU-Binnenmarkt verbleibt.

Subscribe now
ps subscription image no tote bag no discount

Subscribe now

Subscribe today and get unlimited access to OnPoint, the Big Picture, the PS archive of more than 14,000 commentaries, and our annual magazine, for less than $2 a week.

SUBSCRIBE

Die Abgeordneten und die gebildete linksliberale Mittelschicht jedoch denken anders. Hier sehen die meisten Johnson nicht als jemanden mit einem Plan, sondern als tollpatschigen Elefanten im Porzellanladen von Westminster. Indem er sich selbst der Möglichkeiten zu einem Kompromiss beraubt habe und die Anweisungen des Parlaments ignoriert habe, steuere Johnson mit rasendem Tempo entweder auf einen No-Deal-Brexit oder auf den Sturz seiner Regierung zu. Sein einziges Rettungsboot – so er es denn erreichen kann – seien Neuwahlen, die er als Kampf zwischen Volk und Parlament zu stilisieren versuchen könnte.

Johnson selbst hat höchstwahrscheinlich keine Vorstellung davon, wie all dies enden wird. Nachdem er anfangs großmäulig daher kam, haben ihm seine politischen Gegner inzwischen das Heft des Handelns aus der Hand genommen. Sein Consigliere, Dominic Cummings, ist selbst zur Nachricht geworden, und die Medien weisen ihm hämisch die Rolle des Rasputin am Hofe Johnsons zu. Und erneut übertrifft die Realität an dieser Stelle die Fiktion: Der wahre Cummings erweist sich als noch dämonischer als sein von Benedict Cumberbatch auf Channel Four und im diesjährigen HBO-Spielfilm Brexit: The Uncivil War verkörpertes fiktionales Gegenstück.

Finanzwelt und politische Bürokratie glauben an eine rationale Entscheidungsfindung, weil sie selbst so agieren. Die Politiker jedoch neigen (derzeit mehr denn je) dazu, sich auf die Macht der Gefühle und des Instinkts zu stützen. Falls Johnson keinen Plan hat, so steht er damit durchaus nicht allein. Die Labour Party hat unter allen möglichen Verrenkungen versprochen, einen besseren Austrittsvertrag auszuhandeln, obwohl ihre besten Führungsmitglieder im Falle eines weiteren Referendums gegen genau jenen Vertrag (und für einen Verbleib in der EU) werben würden. Vernunft ist in Westminster derzeit nicht gefragt.

Doch egal ob Plan oder nicht: Die auf allen Seiten verfolgte Risikopolitik könnte eine Einigung letztlich erleichtern. Wie erschöpfte Preisboxer könnten sich die einander befehdenden Gruppierungen letztlich umarmen, einfach nur, um sich auf den Füßen halten. Freilich würde dies mit Sicherheit zu einem furchtbaren Austrittsvertrag führen. Dieser müsste dann auf der Sitzung des Europäischen Rates am 17. Oktober zusammengeschustert werden; die dort vertretenen europäischen Staats- und Regierungschefs jedoch sind über den gesamten Prozess zunehmend frustriert. Zudem hat Johnson das Beamtenteam, das die früheren Verhandlungen leitete, bereits aufgelöst. Jede neue Einigung wird also Mays alten Vertrag mit ein paar bunten Schleifchen umfassen. Sie wird die wahren Probleme weiter vor sich herschieben, statt die Brexit-Debatte zu beenden, und die Show wird noch jahrelang so weitergehen.

Angesichts des Wahns, in den sich das Vereinigte Königreich hineingesteigert hat, sind rationale Zukunftsentscheidungen inzwischen so gut wie unmöglich. Selbst wenn die Rationalisten Recht haben sollten und es einen neuen Deal gibt, wird das nicht aus rationalen Gründen passieren. Das Brexit-Virus hält die britische Politik noch immer auf Gedeih und Verderb in seinem tödlichen Griff. Ein neuer Vertrag wäre ein Placebo und kein Heilmittel.

https://prosyn.org/Kc3kA2cde;
  1. bildt70_SAUL LOEBAFP via Getty Images_trumpukrainezelensky Saul Loeb/AFP via Getty Images

    Impeachment and the Wider World

    Carl Bildt

    As with the proceedings against former US Presidents Richard Nixon and Bill Clinton, the impeachment inquiry into Donald Trump is ultimately a domestic political issue that will be decided in the US Congress. But, unlike those earlier cases, the Ukraine scandal threatens to jam up the entire machinery of US foreign policy.

    4