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Abschied von Atomwaffen

MOSKAU – Diesen Oktober vor 25 Jahren saß ich in Reykjavik Ronald Reagan gegenüber, um ein Abkommen zu verhandeln, das die Reduzierung und schlussendliche Eliminierung der furchteinflößenden Atomwaffenarsenale der USA und der Sowjetunion bis zum Jahr 2000 hätte regeln sollen.

Trotz aller unserer Differenzen teilten Reagan und ich die Überzeugung, dass zivilisierte Länder diese barbarischen Waffen nicht zum Dreh- und Angelpunkt ihrer Sicherheit machen sollten. Obwohl es uns in Reykjavik nicht gelang, unsere Ambitionen umzusetzen, war der Gipfel dennoch „ein wichtiger Wendepunkt im Bestreben um eine sicherere Welt“, wie es mein damaliger Amtskollege formulierte.

In den nächsten Jahren könnte sich entscheiden, ob unser gemeinsamer Traum, die Welt von Atomwaffen zu befreien, jemals Realität wird.

Kritiker stellen die atomare Abrüstung bestenfalls als unrealistisch und schlechtestenfalls als gefährlichen utopischen Traum dar. Sie verweisen auf den „langen Frieden“ während des Kalten Kriegs, der ein Beweis dafür sei, dass atomare Abschreckung die einzige Möglichkeit zur Abwendung eines größeren Krieges ist.

Als ehemaliger Befehlshaber über diese Waffen widerspreche ich dieser Darstellung vehement. Die nukleare Abschreckung war immer ein drakonischer und instabiler Garant für den Frieden. Da es den USA, Russland und den anderen Atommächten nicht gelingt, einen überzeugenden Plan für die atomare Abrüstung vorzulegen, begünstigen sie durch ihre Untätigkeit eine Zukunft, in der Atomwaffen unweigerlich eingesetzt werden. Diese Katastrophe muss verhindert werden.

Wie ich gemeinsam mit George P. Shultz, William J. Perry, Henry A. Kissinger, Sam Nunn und anderen vor fünf Jahren ausführte, wird atomare Abschreckung mit der wachsenden Zahl von atomar bewaffneten Staaten immer unzuverlässiger und auch gefährlicher. Außer im Falle eines Präventivkriegs (der kontraproduktiv ist) oder wirksamer Sanktionen (die sich bislang als ungenügend erwiesen haben), können nur ernst gemeinte Schritte in Richtung einer nuklearen Abrüstung die nötige wechselseitige Sicherheit bieten, um tragfähige Kompromisse in der Rüstungskontrolle und in Angelegenheiten der Nichtweiterverbreitung zu erzielen.

In Reykjavik aufgebautes Vertrauen und Verständnis ebneten den Weg für zwei historische Verträge. Im Jahr 1987 sorgte der INF-Vertrag für die Zerstörung der gefürchteten, schnell einsetzbaren Mittelstreckenraketen, die damals den Frieden in Europa bedrohten. Und die Unterzeichnung des START-I-Abkommens im Jahr 1991 führte dazu, dass die überfüllten atomaren Arsenale der USA und der Sowjetunion in den darauf folgenden zehn Jahren um 80 Prozent dezimiert wurden.

In Ermangelung eines glaubwürdigen Impulses für die atomare Abrüstung verdüstern sich allerdings die Aussichten auf Fortschritte in den Bereichen Rüstungskontrolle und Nichtweiterverbreitung. Während der zwei langen Tage in Reykjavik erlebte ich, dass Abrüstungsgespräche ebenso konstruktiv wie mühselig sein konnten. Durch die Verknüpfung einer Reihe zusammenhängender Angelegenheiten bauten Reagan und ich jenes Vertrauen und Verständnis auf, das nötig war, um dem atomaren Wettrüsten Einhalt zu gebieten, über das wir die Kontrolle verloren hatten.

Rückblickend betrachtet läutete das Ende des Kalten Krieges ein weniger geordnetes Regime globaler Macht und Beeinflussung ein. Die Atommächte sollten sich an die Bestimmungen des Nichtweiterverbreitungsvertrags des Jahres 1968 halten und Abrüstungsverhandlungen in „gutem Glauben“ wieder aufnehmen. Dies würde das diplomatische und moralische Kapital der Diplomaten erweitern, die bestrebt sind, die Weiterverbreitung in einer Welt einzudämmen, in der mehr Länder als je zuvor über die Mittel verfügen, eine Atombombe zu bauen.

Nur ein ernsthaftes Programm universeller atomarer Abrüstung kann die notwendige Rückversicherung und Glaubwürdigkeit zum Aufbau eines weltweiten Konsenses darüber bieten, dass nukleare Abschreckung eine tote Doktrin ist. Wir können uns das diskriminierende System, das Länder in Atomwaffenstaaten und Nichtatomwaffenstaaten einteilt, weder politisch noch finanziell länger leisten.

Reykjavik war der Beweis, dass sich Wagemut bezahlt macht. Die Bedingungen für ein Abrüstungsabkommen waren 1986 alles andere als günstig. Bevor ich 1985 Präsident der Sowjetunion wurde, befanden sich die Beziehungen der Supermächte des Kalten Krieges auf dem absoluten Tiefpunkt. Dennoch waren Reagan und ich durch permanente Kontakte und persönliche Interaktion in der Lage, ein konstruktives Klima zu schaffen.

Heute mangelt es offenbar an Staatsführern mit Wagemut und Visionen, die genug Vertrauen aufbauen können, um die nukleare Abrüstung als Herzstück einer friedlichen Weltordnung wieder einzuführen. Wirtschaftliche Zwänge und die Katastrophe von Tschernobyl trugen damals dazu bei, dass wir die Initiative ergriffen. Warum aber haben die große Rezession und die verheerende Kernschmelze im japanischen Atomkraftwerk Fukushima Daiichi heute keine ähnlichen Reaktionen hervorgerufen?

Ein erster Schritt wäre, wenn die USA endlich den Vertrag über das umfassende Verbot von Kernwaffen (CTBT) ratifizieren würden. Präsident Barack Obama unterstützt diesen Vertrag als entscheidendes Instrument zur Verhinderung der Weiterverbreitung und eines Atomkrieges. Es ist an der Zeit, dass Obama seinen in Prag im Jahr 2009 getätigten Zusagen nachkommt, in Reagans Fußstapfen als großer Kommunikator tritt und den US-Senat dazu bringt, die Einhaltung des CTBT durch Amerika zu formalisieren.

Dadurch wären die verbliebenen Verweigerer – China, Ägypten, Indien, Indonesien, Iran, Israel, Nordkorea und Pakistan – gezwungen, den CTBT auch neu zu überdenken. Dies würde uns einem weltweiten Verbot von Atomversuchen – ob in der Luft, unter Wasser, im Weltraum oder unterirdisch – ein Stück näher bringen.

Ein zweiter notwendiger Schritt ist, dass die USA und Russland weitere Schritte in Richtung eines neuen START-Abkommens unternehmen und noch tiefere Einschnitte vor allem bei taktischen Waffen und Reservewaffen vornehmen, die keinen Zweck erfüllen, viel Geld verschlingen und die Sicherheit bedrohen. Dieser Schritt muss auch die Beschränkung der Raketenabwehr einbeziehen, die sich auf dem Gipfel in Reykjavik als Haupthindernis erwies.

Ein bei den multilateralen Verhandlungen in Genf lange blockiertes Abkommen über ein Verbot der Herstellung von spaltbarem Material (FMCT) und ein erfolgreicher zweiter Gipfel zur Atomsicherheit nächstes Jahr in Seoul werden ebenfalls einen Beitrag zur Sicherheit im Bereich gefährlicher atomarer Materialien leisten. Dazu wird es auch erforderlich sein, die 2002 ins Leben gerufene globale Partnerschaft zur Beseitigung aller – atomaren, chemischen und biologischen - Massenvernichtungswaffen bei ihrer nächsten Zusammenkunft im kommenden Jahr in den USA zu erneuern und auszuweiten.

Unsere Welt ist übermilitarisiert. In dem aktuellen wirtschaftlichen Klima werden Atomwaffen zu grässlichen Geldvernichtungsmaschinerien. Wenn die wirtschaftlichen Schwierigkeiten erwartungsgemäß anhalten, sollten die USA, Russland und andere Atommächte die Gelegenheit nützen und multilaterale Abrüstungsinitiativen durch neue oder bereits existierende Kanäle wie die UN-Abrüstungskonferenz starten. Diese Verhandlungen würden zu größerer Sicherheit für weniger Geld führen.

Aber auch der Aufbau konventioneller Streitkräfte – großteils angetrieben durch die enorme, global eingesetzte Militärmacht der USA – muss in Angriff genommen werden. Nun, da wir den Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (CFE) vorantreiben, sollten wir auch auf globaler Ebene ernsthaft über eine Senkung der Belastung durch Militärausgaben und Streitkräfte nachdenken.

US-Präsident John F. Kennedy warnte einst: „Jeder Mann, jede Frau und jedes Kind lebt unter einem atomaren Damoklesschwert, das an einem seidenen Faden hängt, der jederzeit durchgeschnitten werden kann.“ Über 50 Jahre hat die Menschheit dieses letale Schwert misstrauisch beäugt, während die Spitzenpolitiker über die Reparatur der ausfransenden Fäden berieten. Das Beispiel Reykjavik sollte uns erinnern, dass lindernde Maßnahmen nicht ausreichen. Unsere Bemühungen vor 25 Jahren können nur Früchte tragen, wenn die Atombombe neben den Ketten der Sklavenhändler und dem Senfgas aus dem Ersten Weltkrieg im Museum ausrangierter Grausamkeiten landet.