US President Donald Trump shakes hand with China's President Xi Jinping FRED DUFOUR/AFP/Getty Images

Xis starkes Blatt gegenüber Trump

LONDON – Die Welt wird in Kürze Zeuge eines historischen Kräftemessens zwischen China und den USA werden, zwei Supermächten, deren Staatsoberhäupter sich selbst als unangefochtene Führer betrachten. Im unmittelbaren Sinne wird dies ein Kampf über den Handel sein. Zugleich jedoch geht es um die strategische Führung Ostasiens und, letztlich, der internationalen Ordnung. Und beim gegenwärtigen Stand der Dinge steht China stärker da als vielen bewusst ist. Die Frage ist, ob der chinesische Präsident Xi Jinping selbstbewusst oder dreist genug ist, dies unter Beweis stellen zu wollen.

China wird dieses Kräftemessen kaum gewollt haben; zugleich jedoch ist es keine große Überraschung. US-Präsident Donald Trumps jüngst angekündigte Einfuhrzölle auf Stahl, Aluminium und andere in China hergestellte Waren stehen im Einklang mit der von ihm propagierten Form des Wirtschaftsnationalismus. Und seine Entscheidung, Nordkoreas Einladung zu bilateralen Verhandlungen über dessen Nuklearprogramm anzunehmen, spiegelt dieselbe Art von „Na, komm doch“-Einstellung wieder, mit der er den früheren Kriegsdrohungen des Landes begegnet ist.

Das kommende Kräftemessen wird von historischer Art, weil es verspricht, die wahren Stärken und Einstellungen der aufstrebenden Weltmacht gegenüber der geschwächten, aber noch immer führenden bestehenden Macht aufzuzeigen. So oder so könnte das Ergebnis die Welt auf Jahrzehnte hinaus beeinflussen.

An der Handelsfront könnte Chinas großer bilateraler Überschuss gegenüber den USA bedeuten, dass es in einem Handelskrieg mehr zu verlieren hat, und zwar schlicht deshalb, weil es mehr exportiert, was mit Strafzöllen belegt werden kann. Es wird oft gesagt, dass Überschussländer immer die größten Verlierer sind, wenn Streitigkeiten über Zölle und andere Handelshemmnisse eskalieren.

Doch übersieht diese Annahme gleich mehrere Punkte. Zum einen ist China inzwischen, was die Auswirkungen eines Handelskrieges angeht, widerstandsfähiger als früher. Der Anteil des Handels an seiner Gesamtwirtschaftsaktivität hat sich in den letzten zehn Jahren von 60% vom BIP im Jahr 2007 auf knapp über 30% heute halbiert.

China hat außerdem, was die Innenpolitik und die internationale Diplomatie angeht, bedeutende Vorteile. Da es eine Diktatur ist, kann es die Proteste von unter US-Zöllen leidenden Arbeitnehmern und Unternehmen ignorieren. In den USA, wo im November Kongresswahlen stattfinden, wird der Aufschrei von Exporteuren, Importeuren und Verbrauchern, die sich höheren Kosten ausgesetzt sehen, lautstark zu vernehmen sein.

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Natürlich könnte auch Trump die Proteste gegen seinen Handelskrieg ignorieren, wenn er überzeugt ist, dass sein Vorgehen gegen China bei seinen Kernwählern gut ankommt und ihm zur Wiederwahl in 2020 verhilft. Aber die Republikaner im Kongress werden das vermutlich anders sehen, insbesondere wenn ihre Staaten oder Wahlkreise zu denen gehören, die besonders von den chinesischen Einfuhrzöllen betroffen sind.

Was die internationale Diplomatie angeht, wird Trumps Handelskrieg China helfen, sich als Verteidiger der regelbasierten internationalen Ordnung und multilateraler Institutionen wie der Welthandelsorganisation (WTO) darzustellen. Natürlich würden nicht alle Länder Chinas Führung folgen. Die WTO erkennt China aufgrund der erheblichen Einflussnahme der chinesischen Regierung auf die Industrie und des Vorwurfs des Diebstahls geistigen Eigentums nicht als Marktwirtschaft an.

Aber China wird eine Chance erhalten, das Opfer zu spielen, und zugleich argumentieren, dass die USA jetzt die größte Bedrohung des von ihnen selbst mit geschaffenen globalen Handelssystems darstellen. Und wenn sich ein von den USA eingeleiteter Handelskrieg hinzieht, werden Chinas Argumente nur an Gewicht gewinnen, weil dann zusätzliche Länder unter den destabilisierenden Auswirkungen der Zölle leiden werden.

Natürlich ist es möglich, dass China beschließt, Trumps Handelskrieg gar nicht zu führen. Mit symbolischen Zugeständnissen – etwa einer Vereinbarung, von den USA produziertes Flüssiggas zu importieren, oder dem Versprechen neuer Garantien für geistige Eigentumsrechte – könnte es Trump bewegen, einen Rückzieher zu machen. Doch falls Xi vermutet, dass es Chinas internationales Standing förderlich wäre, Stärke zu zeigen, und dies zugleich dem Standing der USA abträglich wäre, könnte er beschließen, entsprechend zu handeln.

Die Nordkoreafrage ist komplizierter. Aber auch hier hat China einen Vorteil. Selbst ohne echte Fortschritte bei den Gesprächen sieht es bereits wie ein guter „Global Citizen“ aus. Während des vergangenen Jahres hat es Druck auf den nordkoreanischen Staatschef Kim Jong-un ausgeübt, zu verhandeln. Indem es sich an koordinierten Wirtschaftssanktionen gegen das Kim-Regime beteiligt und laut Berichten den Export von Öl und anderen lebensnotwendigen Gütern in den Norden begrenzt hat, hat China sein Teil dazu beigetragen, Kim an den Verhandlungstisch zu bringen.

Auf dem Papier lautet die grundlegende Frage, ob Nordkorea bereit ist, sein Atomwaffenprogramm aufzugeben, das die Frucht von mehr als 30 Jahren Arbeit ist. Und wie China sehr wohl weiß, würde Nordkorea seine Atomwaffen ohne wesentliche Änderungen beim militärischen Gleichgewicht auf der koreanischen Halbinsel und in ihrem Umfeld niemals aufgeben.

Kim wird vermutlich den Verzicht auf Nuklearwaffen ausschließlich unter der Bedingung anbieten, dass die USA ihre Truppen aus Südkorea und vielleicht auch aus Japan abziehen. Ohne einen derartigen Abzug würde er sich nicht sicher genug fühlen, um auf die nukleare Abschreckung zu verzichten, auf die er zum Überleben seines Regimes setzt. Trump seinerseits könnte eine derartige Bedingung unmöglich akzeptieren. Bestenfalls könnte er einem Prozess zustimmen, bei der derart außerordentliche Schritte zu einem späteren Zeitpunkt diskutiert werden könnten.

So oder so steht China als Gewinner dar. Sollten die Gespräche in eine Sachgasse münden, hat es selbst Kim an den Verhandlungstisch geholt und die USA in die Position des Refuseniks manövriert. Und wenn die USA militärischen Zugeständnissen zustimmen, stärkt das Chinas strategische Position.

Die einzig echte Frage für Xi ist daher, ob er Chinas Status als Platzhirsch jetzt beanspruchen möchte oder irgendwann später.

Aus dem Englischen von Jan Doolan

http://prosyn.org/LyQbsvs/de;

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