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Wir müssen Venezuelas Menschenrechtskrise ernst nehmen

NEW YORK – Im September 2019 beauftragte uns der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen, mutmaßliche Menschenrechtsverletzungen in Venezuela zu untersuchen – insbesondere außergerichtliche Exekutionen, Verschleppungen, willkürliche Haft und Folter sowie andere grausame, unmenschliche oder entwürdigende Handlungen. Im letzten Monat haben wir unseren Bericht dem Rat vorgestellt.

Unsere Schlussfolgerungen sind klar: Die staatlichen venezolanischen Akteure haben in großem Stil Menschenrechtsverletzungen begangen, von denen einige als Verbrechen gegen die Menschenrechte bezeichnet werden können. Im Bericht werden Präsident Nicolás Maduro sowie die Minister für Verteidigung und Inneres als Politiker benannt, die zu diesen Verletzungen beitrugen. Auch die Direktoren mehrerer Geheimdienst-, Sicherheits- und Polizeistellen waren beteiligt, und wir verfügen über eine Liste von Personen, deren möglicher Beitrag weiter untersucht werden sollte.

Natürlich hat das Maduro-Regime den Bericht dementiert. Niemand, der den Entwicklungen in Venezuela folgt, kann gegenüber der polarisierten Politik des Landes die Augen verschließen – die sich auch in der internationalen Arena widerspiegelt, wo Maduros Regime von einem Länderblock zutiefst kritisiert und von einem anderen unterstützt wird. Seit wir unser Mandat erhalten haben, haben Venezuela und seine Verbündeten versucht, zwischen unserer Arbeit und der des Büros des Hohen UN-Kommissars für Menschenrechte (OHCHR, UN High Commissioner for Human Rights) einen künstlichen Konflikt zu schüren.

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