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Zur Wiederbelebung der Zwei-Staaten-Lösung muss Europa Palästina anerkennen

AMMAN – Nun, da die Konturen der Außenpolitik von US-Präsident Joe Biden immer deutlicher hervortreten, wachsen die Zweifel an seinem Engagement hinsichtlich einer Lösung des arabisch-israelischen Konflikts weiter. Und diese Zweifel werfen eine vorrangige Frage auf: Kann irgendwer das von den Vereinigten Staaten hinterlassene diplomatische Vakuum füllen?

Freilich hat sich Biden beeilt, einige der ungeheuerlichsten politischen Strategien seines Vorgängers rückgängig zu machen. Weniger als eine Woche nach Bidens Amtsantritt verkündete seine Regierung ihre Absicht, die Beziehungen der USA zur palästinensischen Führung wiederherzustellen und die Hilfe für palästinensische Flüchtlinge wieder aufzunehmen. Außerdem bekannte man sich erneut zu einer Zwei-Staaten-Lösung im israelisch-palästinensischen Konflikt.

Doch diese halbherzigen Zusagen - in Kombination mit Bidens offenkundiger Zögerlichkeit mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu zu telefonieren – zeigen nicht jenes Maß an Interesse oder Engagement, das nötig wäre, um die beiden Seiten in Richtung eines dauerhaften Friedens zu bewegen. Amerikas Führungsebene glaubt ganz offensichtlich, dass sie sich mit einem bloßen Lippenbekenntnis zur Zwei-Staaten-Lösung aus der Affäre ziehen kann.

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