WASHINGTON, DC – Die Ereignisse der letzten Wochen haben die derzeitige Verwundbarkeit der Vereinigten Staaten deutlich werden lassen, nicht in militärischer Hinsicht – das ist ein eigenes Thema – sondern in anderer gefährlicher Weise. Im Gegensatz zu einigen Kommentatoren würde ich nicht sagen, dass die amerikanische Demokratie in den letzten Zügen liegt, aber sie ist mit Gefahren konfrontiert, mit deren Eintreten nur wenige gerechnet haben.
Die autokratischen Tendenzen von US-Präsident Donald Trump sind in letzter Zeit ausgeprägter zutage getreten als je zuvor. Er hat mehrere Gerichtsverfahren verloren, bei denen seine Machtbefugnisse auf dem Prüfstand standen. Nun sind er und der republikanisch kontrollierte Senat damit beschäftigt, an den Bundesgerichten konservative Richter zu installieren und die Auswirkungen der Ernennung zweier ultrakonservativer Höchstrichter sind bereits sichtbar. Dies beispielsweise an der jüngsten Entscheidung, Trump die Verwendung von Finanzmitteln des Pentagon für den Bau einer Mauer entlang der US-Grenze zu Mexiko zu gestatten. Sollte Trump wiedergewählt werden, wird er den Obersten Gerichtshof wohl komplett unter seine Kontrolle bringen.
Die jüngste Phase präsidentieller Selbstverherrlichung nahm ihren Anfang, als Trump die Feierlichkeiten zum amerikanischen Unabhängigkeitstag, des Independence Day, vereinnahmte. Traditionell versammeln sich in Washington an diesem Tag Familien auf der Mall oder an anderen Orten rund um die Hauptstadt, um sich die Feuerwerke anzusehen. Aber seit Trump 2017 Frankreichs Militärparade am französischen Nationalfeiertag sah, wollte er sein eigenes Spektakel. Das Pentagon hielt ihn auf, solange es ging, aber dieses Jahr bekam er nun eine Art Parade: Militärflugzeuge überflogen die Hauptstadt und Panzer parkten vor dem Lincoln Memorial, wo Trump seine Ansprache hielt.
WASHINGTON, DC – Die Ereignisse der letzten Wochen haben die derzeitige Verwundbarkeit der Vereinigten Staaten deutlich werden lassen, nicht in militärischer Hinsicht – das ist ein eigenes Thema – sondern in anderer gefährlicher Weise. Im Gegensatz zu einigen Kommentatoren würde ich nicht sagen, dass die amerikanische Demokratie in den letzten Zügen liegt, aber sie ist mit Gefahren konfrontiert, mit deren Eintreten nur wenige gerechnet haben.
Die autokratischen Tendenzen von US-Präsident Donald Trump sind in letzter Zeit ausgeprägter zutage getreten als je zuvor. Er hat mehrere Gerichtsverfahren verloren, bei denen seine Machtbefugnisse auf dem Prüfstand standen. Nun sind er und der republikanisch kontrollierte Senat damit beschäftigt, an den Bundesgerichten konservative Richter zu installieren und die Auswirkungen der Ernennung zweier ultrakonservativer Höchstrichter sind bereits sichtbar. Dies beispielsweise an der jüngsten Entscheidung, Trump die Verwendung von Finanzmitteln des Pentagon für den Bau einer Mauer entlang der US-Grenze zu Mexiko zu gestatten. Sollte Trump wiedergewählt werden, wird er den Obersten Gerichtshof wohl komplett unter seine Kontrolle bringen.
Die jüngste Phase präsidentieller Selbstverherrlichung nahm ihren Anfang, als Trump die Feierlichkeiten zum amerikanischen Unabhängigkeitstag, des Independence Day, vereinnahmte. Traditionell versammeln sich in Washington an diesem Tag Familien auf der Mall oder an anderen Orten rund um die Hauptstadt, um sich die Feuerwerke anzusehen. Aber seit Trump 2017 Frankreichs Militärparade am französischen Nationalfeiertag sah, wollte er sein eigenes Spektakel. Das Pentagon hielt ihn auf, solange es ging, aber dieses Jahr bekam er nun eine Art Parade: Militärflugzeuge überflogen die Hauptstadt und Panzer parkten vor dem Lincoln Memorial, wo Trump seine Ansprache hielt.