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Staatsschulden und die globale Ordnung

PRINCETON – Zum neuen Jahr deuten alle Zeichen auf eine Umgestaltung der globalen Ordnung hin. Donald Trump wurde zum Präsidenten der Vereinigten Staaten ernannt, der chinesische Präsident Xi Jinping verteidigte in Davos die Globalisierung, und rechtsradikale Politiker wie Marine Le Pen und Geert Wilders hielten in Koblenz einen „alternativen europäischen Gipfel“ ab.

Trump und seine populistischen Freunde haben die Globalisierung verurteilt, während Xi nun ihr größter Verteidiger ist. Aber insbesondere Trumps Botschaft ist widersprüchlich: Die Verfolgung streng nationaler Interessen mag zwar vielleicht mit weniger internationaler Zusammenarbeit auskommen, aber zur Gewährleistung der Sicherheit ist mehr davon nötig.

Die nationalistischen Untertöne von Trumps Antrittsrede erinnerten an den Isolationismus des rassistischen Piloten Charles Lindbergh, der sich als Sprecher der „America-First“-Kommission dafür einsetzte, die USA aus dem Zweiten Weltkrieg herauszuhalten. Und jetzt hat Trump, der seine Vorgänger für die wirtschaftlichen Nöte vieler Amerikaner verantwortlich macht, die historische Rolle des Landes bei der Einführung und Fortführung der Nachkriegsordnung aufgegeben. Bedenken gegenüber einem „globalen Amerika“ sind zwar nicht neu, aber dass sie von einem US-Präsidenten ausgesprochen werden, gab es noch nicht.

Trumps Vision dreht sich hauptsächlich um die Schuldenpolitik. Seine Wahrnehmung als Leiter eines großen, schuldenfinanzierten Immobilienunternehmens ist, dass Amerika durch die Neuverhandlung von Schulden dasjenige zurückgewinnen kann, was ihm „andere Länder“ seiner Meinung nach weggenommen haben. Sein Schwerpunkt dabei liegt auf China und Deutschland, da beide gegenüber den USA über große bilaterale Handelsüberschüsse verfügen – im Jahr 2015 jeweils 366 Milliarden und 74 Milliarden Dollar. Kurz vor seinem Amtsantritt kündigte er an, hohe Zölle auf importierte deutsche Autos zu erheben, wobei er insbesondere BMW betonte.