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Die Globalisierung der Gerechtigkeit

PARIS – Als vor zwanzig Jahren, am 25. Mai 1993, der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen den Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) ins Leben rief, wurde dies von vielen als bedeutungslose Geste angesehen. Zu dieser Zeit war der Krieg in Bosnien bereits über ein Jahr alt, die Stadt Sarajevo wurde belagert, Zehntausende Zivilisten waren bereits umgekommen und Hunderttausende zwangsumgesiedelt worden.

Die bosnischen Serben – und ihre Unterstützer in Serbien – schienen den Krieg zu gewinnen, während die UN keine Anstalten machten, diejenigen, die des Befehlens oder Ausführens von Massenmorden angeklagt waren, zur Verantwortung zu ziehen. Tatsächlich betrachteten manche die Gründung des ICTY als armseligen Ersatz für die Militärintervention, die zum Beenden des Schlachtens nötig schien.

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Lange Zeit schien diese zynische Sicht gerechtfertigt. Der ICTY kam nur langsam in Gang. Die UN benötigten 14 Monate, um einen Chefankläger zu ernennen. Bis sein Büro Haftbefehle gegen die hochrangigen Akteure erließ, die für die großen Verbrechen verantwortlich waren, verging ein weiteres Jahr. In der Zwischenzeit wurden in Srebrenica beim größten Massenmord in Europa seit dem zweiten Weltkrieg 8.000 muslimische Männer und Jungen umgebracht.

Aber obwohl einige Aspekte des ICTY durchaus kritikwürdig sind, kann er aufgrund seiner allgemeinen Leistungen und Errungenschaften während der letzten beiden Jahrzehnte als großer Erfolg bezeichnet werden. Dieser Erfolg schließt zwei Bereiche ein: die Errungenschaften des Tribunals bezüglich des ehemaligen Jugoslawien, und sein weltweiter Einfluss darauf, dass Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord nicht ungestraft bleiben.

Im Fall des ehemaligen Jugoslawiens konnte der ICTY alle Angeklagten nach und nach vor Gericht stellen, außer denjenigen, die in der Zwischenzeit gestorben waren. Er sorgte für faire Verhandlungen und führte ein sinnvolles Berufungsverfahren ein, das zu bedeutenden Bestrafungen und ebenso bedeutenden Freisprüchen führte. Seine Arbeit hat den Weg für die Gründung lokaler Gerichte in Serbien, Kroatien und Bosnien bereitet, die diese Arbeit ergänzten. Bis heute wurden Hunderte Täter abscheulicher Verbrechen in den Kriegen des ehemaligen Jugoslawiens der 1990er Jahre zur Verantwortung gezogen und verbüßten – oder verbüßen immer noch – gerichtlich angeordnete Gefängnisstrafen.

Weltweit hatte der ICTY einen vielfältigen Einfluss. Er hat die Einführung zusätzlicher internationaler Ad-Hoc-Strafgerichte für Länder wie Ruanda, Sierra Leone, Kambodscha und den Libanon unterstützt. Weiterhin hat er Impulse zur Gründung des Internationalen Strafgerichtshofs gegeben und in vielen Ländern Ankläger ermutigt, hohe Beamte oder Guerillaführer für Kriegsverbrechen anzuklagen und sie vor nationale Gerichte zu stellen.

Das Verfahren und die kürzliche Verurteilung des ehemaligen guatemaltekischen Präsidenten General Efraín Ríos Montt vor einem nationalen Gericht wegen Völkermordes und Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist nur der jüngste Streich gegen die Straffreiheit, die verbrecherische hohe Beamte bislang genossen. Obwohl das Urteil danach vom guatemaltekischen Verfassungsgericht aufgehoben wurde, reiht sich Ríos Montt unter Dutzende ehemaliger Staatsoberhäupter und Regierungschefs ein, die seit der Gründung des ICTY für schlimme Verletzungen der Menschenrechte verurteilt wurden.

Aber trotz der Verdienste der letzten zwanzig Jahre steckt die Bewegung für internationale Gerechtigkeit immer noch in ihren Kinderschuhen. Natürlich wurden auch Fehler gemacht. Und trotzdem ist der zwanzigste Jahrestag der Gründung des ICTY ein Grund zum Feiern, da er und andere nach ihm dafür gesorgt haben, dass Militärchefs, Guerillaführer und Staatsoberhäupter auf der ganzen Welt die Möglichkeit berücksichtigen müssen, für ihre Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor Gericht gestellt zu werden.

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Insofern hat der ICTY mehr getan, als Opfern und Überlebenden im ehemaligen Jugoslawien Gerechtigkeit zu verschaffen. Er hat auch in Gebieten zur Verhinderung von Ungerechtigkeit beigetragen, die vom Balkan sehr weit entfernt sind.

Aus dem Englischen von Harald Eckhoff