An effigy of the leader of the Law & Justice Party (PiS), Jaroslaw Kaczynski holding Premier Beato Szydlo and Polish President Andrzej Duda as puppets Anna Ferensowicz/Pacific Press/LightRocket via Getty Images

Populismus mit sozialistischen Merkmalen

PHILADELPHIA – Wissenschaftler und Journalisten berichten unablässig über den Aufstieg des populistischen Nationalismus in Europa und vor allem über die Hardliner-Regierungen in Ungarn und Polen. Mit ein paar Stunden Zeit und intensiver Google-Recherche kann man viel darüber erfahren, wie sich die Regierungen der beiden Länder der staatlichen Medien bemächtigten, hart gegen private Fernsehstationen und Zeitungen durchgriffen, die Verfassungsgerichte schwächten, Einwanderer attackierten, Hassparolen gegen Juden, Muslime und andere Minderheiten unterstützten und Online-Trolle entfesselten. Eine grundlegende Frage bleibt jedoch unbeantwortet: Warum sind diese Regierungen so beliebt?

Die Antwort darauf wurde von den meisten Analysten übersehen: diese Regierungen sind nicht nur nationalistisch, sondern auch sozialistisch.

Man denke an Polen, wo die regierende Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) bei den Parlamentswahlen im Oktober 2015 38 Prozent der Stimmen gewann. Trotz ihres zunehmenden Autoritarismus und offizieller Beschwerden vonseiten der Europäischen Union verfügte die weit rechts stehende PiS laut Meinungsumfragen vom April 2018 über einen Zustimmungswert von 40 Prozent.

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