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Wir bringen Polen zurück nach Europa

WARSCHAU – Der jüngste Aufruf des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zur Reform der Europäischen Union ist ein Signal der Hoffnung für den gesamten Kontinent. Trotz unserer Meinungsunterschiede sind wir uns in den Kernfragen einig. Macron hat grundsätzlich Recht mit seinen Äußerungen, was Europa tun müsse, um weiter erfolgreich zu sein. Wir müssen die EU neu beleben, indem wir sie demokratischer und gerechter machen und ihren inneren Zusammenhalt stärken. Und wir müssen Europa gegenüber den Feinden stärken, die es schwächen wollen: populistischen Kräften im Innern und den diese unterstützenden ausländischen Mächten.

Kommen Populisten wie die in Polen regierende Partei für Recht und Gerechtigkeit (PiS) an die Macht, träumen sie davon, Zwietracht unter den demokratischen Oppositionsparteien zu sähen. Doch wir haben ihre zynische Strategie überwunden, indem wir im Vorfeld der Wahlen zum Europaparlament im Mai die Europäische Koalition oppositioneller Kräfte gegründet haben. Dieses neue demokratische Bündnis, dessen Vorsitzender ich bin, liegt bereits in den Meinungsumfragen vorn und ist dabei, die PiS zu besiegen – zuerst im Mai und anschließend bei den polnischen Parlamentswahlen im kommenden Herbst.

Beide Wahlen sind von entscheidender Bedeutung. Polen braucht eine neue Regierung, die den Rechtsstaat respektiert und innerhalb der EU eine positive Rolle spielt. Und Europa braucht ein Polen, das zwar für seine eigenen Interessen eintritt, aber auch stark für die für die Zukunft der EU unverzichtbaren demokratischen Werte kämpft.

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