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Donald Trump und die neue Wirtschaftsordnung

HONGKONG – Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs war die Hierarchie wirtschaftlicher Prioritäten relativ eindeutig. Ganz oben auf der Liste stand die Schaffung einer offenen, innovativen und dynamischen marktorientierten Weltwirtschaft, in der (im Prinzip) alle Länder wachsen und gedeihen können. An zweiter Stelle – man könnte sogar sagen: weit abgeschlagen an zweiter Stelle – stand die Schaffung kraftvoller, nachhaltiger, breite Schichten einschließender nationaler Wachstumsmuster. Da war einmal.

Tatsächlich erscheint nun eine Umkehr im Gange. Das Erreichen eines starken, breite Schichten umfassenden Wachstums auf nationaler Ebene zur Wiederbelebung einer im Abstieg begriffenen Mittelschicht, zur Steigerung der stagnierenden Einkommen und zur Verringerung der hohen Jugendarbeitslosigkeit gewinnt nun Vorrang. Internationale Übereinkünfte von gegenseitigem Nutzen, die den Fluss von Waren, Kapital, Technologien und Menschen (den vier zentralen Strömen der Weltwirtschaft) regeln, werden jetzt nur noch dann als angemessen betrachtet, wenn sie die Fortschritte bei der Erfüllung der höchsten Priorität verstärken oder zumindest nicht untergraben.

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Diese Umkehr wurde im Juni deutlich, als die Briten – und zwar auch jene, die von dem bestehenden offenen Wirtschafts- und Finanzsystem in erheblichem Umfang profitieren – dafür stimmten, die Europäische Union zu verlassen, und zwar auf Grundlage von etwas, was man das Souveränitätsprinzip nennen könnte. Die EU-Institutionen wurden als Einrichtungen wahrgenommen, die die Fähigkeit Großbritanniens untergraben, seine eigene Wirtschaft anzukurbeln, die Einwanderung zu regulieren und sein Schicksal selbst zu bestimmen.

Eine ähnliche Sicht beseelt die nationalistischen und populistischen politischen Bewegungen überall in Europa. Viele davon sind der Ansicht, dass supranationale Übereinkünfte hinter dem Wohlstand des eigenen Landes zurücktreten sollten. Die EU, die in ihrer aktuellen Struktur ihren Mitgliedsregierungen tatsächlich politische Instrumente zur Befriedigung der sich wandelnden Bedürfnisse ihrer Bürger vorenthält, ist ein leichtes Ziel.

Doch selbst ohne derartige institutionelle Arrangements besteht ein Gefühl, dass die Betonung internationaler Märkte und Verknüpfungen die Fähigkeit eines Landes, seine eigenen Interessen zu verfolgen, behindern kann. Donald Trumps Wahlsieg bei den US-Präsidentschaftswahlen hat dies überdeutlich gezeigt.

Trumps im Einklang mit seinem zentralen Wahlkampfmotto „Make America Great Again“ stehende Kommentare, Amerika an die erste Stelle zu setzen, sind dabei besonders aufschlussreich. Auch wenn Trump möglicherweise bilaterale Übereinkünfte verfolgen mag, von denen beide Seiten profitieren, dürften diese den innenpolitischen Prioritäten (insbesondere Verteilungszielen) untergeordnet und nur insoweit unterstützt werden, wie sie mit diesen Prioritäten im Einklang stehen.

Die Frustration der Wähler in den entwickelten Ländern über die alte, marktorientierte Architektur der Weltwirtschaft ist nicht unbegründet. Diese Ordnung hat es machtvollen Kräften ermöglicht, die nationalen Volkswirtschaften zu formen, und dies manchmal sogar über die Kontrolle der gewählten Amtsträger und Politiker hinaus. Es mag stimmen, dass einige Angehörige der Eliten der alten Ordnung die negativen Folgen dieser Ordnung für die Verteilung und die Beschäftigung bewusst ignoriert haben, während sie zugleich davon profitierten. Aber es stimmt auch, dass die als sakrosankt betrachtete alte Ordnung die Fähigkeit der Eliten zur Behebung derartiger Probleme behindert hat, selbst wenn diese die Probleme zu beheben versuchten.

Dies war nicht immer so. Im Gefolge des Zweiten Weltkrieges trugen die USA, teilweise durch den Kalten Krieg motiviert, dazu bei, die alte Ordnung zu erschaffen, indem sie die wirtschaftliche Erholung im Westen förderten und im Laufe der Zeit Wachstumschancen für die Entwicklungsländer schufen. Rund 30 Jahre lang waren die Verteilungsaspekte, die diese Bemühungen stützten, positiv, und zwar sowohl für die einzelnen Länder als auch für die Welt als Ganze. Verglichen mit allem, was ihr voranging, war die Nachkriegsordnung ein Segen für die Inklusivität.

Doch nichts währt ewig. Während die Ungleichheit zwischen den Ländern abgenommen hat, hat die Ungleichheit innerhalb der einzelnen Länder steil zugenommen, und zwar bis zu einem Punkt, an dem die Umkehr der Prioritäten vermutlich unvermeidlich war. Nun ist sie da, und damit auch ihre Folgen. Auch wenn es schwierig ist, genau zu sagen, worin diese bestehen werden, scheinen einige ziemlich offensichtlich zu sein.

Zunächst einmal werden die USA weniger geneigt sein, einen überproportionalen Anteil der Kosten für die Zurverfügungstellung globaler öffentlicher Güter zu tragen. Und während andere Länder im Laufe der Zeit in die Bresche springen werden, wird es eine Übergangszeit von unbekannter Dauer geben, während der die Bereitstellung derartiger Güter zurückgehen kann, was die Stabilität potenziell untergräbt. So dürften etwa die Grundsätze der Zusammenarbeit innerhalb der NATO neu verhandelt werden.

Der lange durch dieselbe Art asymmetrischer Beitragsleistungen (wenn auch normalerweise im Verhältnis zum Einkommen und Vermögen der einzelnen Länder) ermöglichte Multilateralismus wird ebenfalls an Schwung verlieren, während sich der Trend hin zu bilateralen und regionalen Handels- und Investitionsabkommen beschleunigen wird. Trump dürfte ein führender Verfechter dieses Kurses sein; tatsächlich könnten, wie seine Ablehnung zur Ratifizierung des zwölf Länder einbeziehenden Abkommens über die Transpazifische Partnerschaft (TPP) nahelegt, sogar regionale Handelsabkommen ausgeschlossen sein.

Dies schafft Möglichkeiten für China, die Gründung eines Handelspaktes für Asien voranzutreiben – eine Gelegenheit, die zu ergreifen die chinesische Führung bereits im Begriff ist. In Verbindung mit Chinas Strategie „Ein Gürtel, eine Straße“ und seiner Gründung der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank wird Chinas Einfluss in der Region infolgedessen erheblich zunehmen.

Entwicklungsländer, denen es an der wirtschaftlichen Macht Chinas fehlt, könnten dagegen unter dem Trend weg vom Multilateralismus leiden. Während sich den armen und weniger entwickelten Ländern im Rahmen der alten Ordnung Möglichkeiten eröffneten, zu wachsen und zu gedeihen, werden sie sich schwer tun, auf bilateraler Basis effektiv zu verhandeln. Man kann nur hoffen, dass die Welt ihr kollektives Interesse daran, die Entwicklungspfade für die armen Länder offen zu halten, erkennt – sowohl zum Nutzen dieser Länder als auch um des internationalen Friedens und der internationalen Sicherheit willen.

Über den Handel hinaus ist die Technologie eine weitere mächtige Kraft, die in der neuen Ordnung anders behandelt werden und verstärkt Gegenstand von Regelungen auf nationaler Ebene werden wird. Cyber-Bedrohungen werden gewisse Regeln quasi erzwingen und sich fortentwickelnde politische Interventionen erfordern. Doch andere Bedrohungen – wie etwa die im Westen (insbesondere in den USA während des Präsidentschaftswahlkampfes) verbreiteten gefälschten Nachrichten, – erfordern möglicherweise ebenfalls einen aktiveren Ansatz. Und für die Einführung arbeitsplatzvernichtender digitaler Technologien muss möglicherweise ein Tempo vorgegeben werden, damit die strukturellen Anpassungen der Volkswirtschaft Schritt halten können.

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Die neue Schwerpunktsetzung auf die nationalen Interessen ist eindeutig mit Kosten und Risiken verbunden. Aber sie kann auch wichtige Vorteile bringen. Eine globale Wirtschaftsordnung, die, was die demokratische Unterstützung und den nationalen politischen und gesellschaftlichen Zusammenhalt angeht, auf einem brüchigen Fundament ruht, ist nicht stabil. Solange die Identitäten der Menschen, wie das derzeit der Fall ist, überwiegend auf der Staatsangehörigkeit in Nationalstaaten fußen, ist ein Ansatz, der das eigene Land in den Vordergrund stellt, möglicherweise am effektivsten. Und ob es uns gefällt oder nicht: Wir werden das jetzt herausfinden.

Aus dem Englischen von Jan Doolan