Salvatore Laporta/KONTROLAB /LightRocket via Getty Images

Die italienische Politik und Europas Zukunft

NEW YORK – In einer Zeit, in der die globale Führung der USA am Rande des Zusammenbruchs steht, China im Aufstieg begriffen ist und Russland gegenüber der Europäischen Union wieder einmal zwischen Kooperation und Konfrontation hin und her schwankt, bedarf die EU mehr denn je der Einigkeit, um ihre Werte und Interessen geltend zu machen. Uneins ist die EU bloß ein hilfloser Beobachter der geopolitischen Turbulenzen. Geeint kann sie eine wichtige globale Rolle spielen, denn sie vereint in einzigartiger Weise Wohlstand, Demokratie, Umweltschutz, Innovation und soziale Gerechtigkeit. Und ob die EU wieder zu Einigkeit bei ihren Zielsetzungen zurückfindet oder stattdessen ins Chaos abgleitet, wird davon abhängen, was jetzt in Italien passiert.

Italiens zentrale Rolle rührt aus ihrer Position an der geografischen Trennlinie zwischen nordeuropäischem Wohlstand und südeuropäischer Krise her, und aus der geistigen und emotionalen Kluft zwischen einem offenen Europa und einem Europa, das einmal mehr von Nationalismus, Vorurteilen und Furcht gefangen ist. Italien selbst steht ebenso an einer politischen Wasserscheide, bei der eine neue Anti-Establishment-Partei, die 5-Sterne-Bewegung (M5S), die politische Bühne mit der rechtsextremen, zuwanderer- und EU-feindlichen Lega und der EU-freundlichen, aber stark geschwächten gemäßigt linken Partito Democratico teilt.

Die M5S war bei den Parlamentswahlen der große Sieger – mit erstaunlichen 33% der Stimmen, verglichen mit den 19% der Partito Democratico und 17% der Lega. Die Auswirkungen des starken Abschneidens der M5S sind in Italien und anderswo in Europa ein Thema erhitzter Debatten.

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