cyber warfare bae systems The Washington Post

Ein normativer Ansatz zur Verhinderung von Cyber-Kriegen

CAMBRIDGE – Eine Anzahl von Episoden in den letzten Jahren – darunter Russlands Cyber-Interventionen zur Manipulation der US-Präsidentschaftswahlen 2016 zugunsten von Donald Trump, die anonymen Cyber-Angriffe, die das Stromnetz der Ukraine in 2015 störten, und das „Stuxnet“-Virus, das tausend iranische Zentrifugen zerstörte – haben eine wachsende Besorgnis über Konflikte im virtuellen Raum ausgelöst. Im Gefolge der Münchener Sicherheitskonferenz vom vergangenen Monat hat der niederländische Außenminister Bert Koenders die Gründung einer neuen, nichtstaatlichen Globalen Kommission für die Stabilität im Cyberspace ankündigt, die die UN-Gruppe von Regierungssachverständigen (GGE) ergänzen soll.

Die Berichte der GGE der Jahre 2010, 2013 und 2015 trugen dazu bei, die Verhandlungsagenda für die Cyber-Sicherheit festzulegen, und der jüngste Bericht zeigte eine Anzahl von Normen auf, die von der UN-Generalversammlung gebilligt wurden. Doch trotz dieses anfänglichen Erfolgs hat die GGE ihre Beschränkungen. Die Teilnehmer sind technisch gesehen Berater des UN-Generalsekretärs und keine umfassend bevollmächtigten nationalen Verhandlungsführer. Und obwohl die Teilnehmerzahl von ursprünglich 15 auf 25 erhöht wurde, haben die meisten Länder keine Stimme.

Doch es gibt noch eine wichtigere Frage, die hinter der GGE lauert: Können Normen dem staatlichen Verhalten wirklich Grenzen setzen?

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