Deutschlands Strenge ist eine Falle

PARIS – Europa hat ein neues deutsches Problem. Anders als in der Vergangenheit geht es weder auf hegemonistische Ambitionen, noch auf die Art von Schwäche zurück, die zu Aggressionen verleiten kann. Vielmehr wurzelt es darin, dass sich Deutschland der gemeinsamen Verantwortung für Europa entzieht, obwohl es eine Konjunktur vorweisen kann, die so robust ist wie seit 1945. Der deutsche Ansatz – „macht es so wie wir oder lasst uns in Ruhe“ – resultiert in Untätigkeit in einem Moment, in dem Europa dringend auf Dynamik angewiesen ist.

Europa war lange Zeit ein Hauptanliegen für Deutschland. 1994 etwa verfassten Wolfgang Schäuble – damals Fraktionsvorsitzender der Christlich Demokratischen Union und derzeit Bundestagspräsident – und sein CDU-Kollege Karl Lamers ein Positionspapier, in dem sie die „Kernländer“ der EU, einschließlich Frankreich, aufforderten die engere Integration, einschließlich einer politischen Union, rascher voranzubringen.

Frankreich hat sich gegen den Druck aus Deutschland gewehrt, weil ihm politischer Föderalismus ausgesprochen suspekt ist. Der damalige Präsident François Mitterrand wollte nicht über den Rahmen des Vertrags von Maastricht hinausgehen. Nach der Eurokrise 2010 verlagerte sich die Debatte auf Strukturreformen. Frankreich sprach sich für mehr wirtschaftliche Integration aus, aber Deutschland machte jedwede Diskussion über die Zukunft der Eurozone von französischen Strukturreformen abhängig. Präsident François Hollande erklärte sich grundsätzlich einverstanden, hatte aber nicht genügend Zeit und politische Unterstützung, um diese umzusetzen.